Radiokolleg - Europa - eine Gebrauchsanweisung

8. Mai 2014, 09:05

Am 9. Mai 1950 legte der französische Außenminister Robert Schuman den Grundstein der späteren EU in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Die zunächst sechs Staaten (BRD, F, I und BeNeLux) wollten nach dem Zweiten Weltkrieg ein neues Kapitel aufschlagen. Durch die gezielte wirtschaftliche Verflechtung sollte ein Krieg der einstigen Rivalen für die Zukunft unmöglich gemacht werden. Außerdem sollte ein größerer gemeinsamer Markt das Wirtschaftswachstum beschleunigen. Beide Rechnungen gingen auf und bescherten dem alten Kontinent eine noch nie dagewesene Periode von Frieden und wirtschaftlichem Wohlstand. Mittlerweile sind 64 Jahre ins Land gezogen. Durch den europäischen Erweiterungsprozess zählen heute 28 Nationen mit insgesamt 505 Millionen zur EU und weitere beitrittswillige Länder werden folgen.

Spätestens seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008, bei der sich die EU einerseits als Krisenfeuerwehr bewährte, wurden andererseits auch fundamentale Probleme in ihrer politischen Konstruktion deutlich, die - nach Ansicht von politischen Beobachter/innen - einer Reform bedarf. Darüber darf auch nicht der 2012 verliehene Friedensnobelpreis "für über sechs Jahrzehnte Beitrag zur Förderung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa" hinwegtäuschen.

Wie tickt die EU? Wie funktionieren Meinungsbildungs- und Gesetzgebungsprozesse beim Europäischen Parlament in Brüssel und Straßburg? Was sind die Aufgaben der EU-Kommissare und wer hat beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs das Sagen? Wie funktioniert das Zusammenspiel zwischen Nationalstaaten und der EU? Wie sieht es mit der demokratiepolitischen Legitimation von Entscheidungen aus, die von mächtigen Mitgliedern des Europäischen Rats - allen voran Deutschland und Frankreich - federführend bestimmt werden? Welche Möglichkeiten der demokratischen Partizipation haben EU-Bürger/innen abseits von EU-Parlamentswahlen? Was bringen die Ausgaben der EU für Reisefreiheit, den Binnenmarkt und Sicherheit? Wie wirkt sich das auf die Lebensqualität in der EU aus? Wie sieht es mit dem Daten- und Persönlichkeitsschutz der Europäer aus? Die Solidarität ist eine der Grundlagen der EU, aber ist der Abstand zwischen Netto-Empfängern und Netto-Gebern von EU-Geldern zu groß geworden? Welche Rolle spielen die EU-Investitionen für Jobs und Wirtschaftswachstum? Kann die EU auch zusammenbrechen? Kann man aus ihr austreten? Welche Zukunftsvisionen hat die Europäische Union? - Kurz vor den EU-Parlamentswahlen im Mai 2014 hat Johannes Kaup in und außerhalb Brüssels Antworten auf diese Fragen gesucht.

Service

Guy Verhofstad, Daniel Cohn-Bendit, Für Europa - ein Manifest, Hanser Verlag
Robert Menassse, Der Europäische Landbote - Die Wut der Bürger und der Friede Europas, Zsolnay Verlag
Gerald Häfner et al., Europa: nicht ohne uns!: Abwege und Auswege der Demokratie in der Europäischen Union, VSA Verlag
Sven Giegold et al., Gesteuerte Demokratie? Wie neoliberale Eliten Politik und Öffentlichkeit beeinflussen, VSA Verlag
Jan Philipp Albrecht, Finger weg von unseren Daten! Wie wir entmündigt und ausgenommen werden, Verlag Draur Klartext
Kerstin Gammelin, Raimund Löw, Europas Drahtzieher. Wer in Europa wirklich regiert, Verlag Econ
Harald Klimenta, Andreas Fisahn u.a., Die Freihandelsfalle. Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung - das TTIP, VSA Verlag

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