Europa-Journal
1. Das Europaparlament emanzipiert sich
2. Ostrava: Ein kleines tschechisches Wunder
3. Weißrussland: Warten auf den Wandel.
4. Spanien: Eine Königstochter vor Gericht?
Moderation: Agathe Zupan
4. Juli 2014, 18:20
Das Europaparlament emanzipiert sich
Ein spannendes EU-Halbjahr liegt hinter uns, ein erster Abschluss fand diese Woche statt - die Konstituierung des neuen Europaparlamentes in Strassburg. Eine Personalie, die für einiges an Konflikten zwischen den Europaabgeordneten und den Staats- und Regierungschefs gesorgt hat, wird in der zweiten Sitzung Mitte Juli abgeschlossen: dann wird der neue Präsident der EU-Kommission, der ehemalige Luxemburger Premierminister Jean-Claude Juncker, formell bestätigt.
Mit dieser Wahl Junckers hat das EU-Parlament EINEN Machtkampf mit den Staats- und Regierungschefs gewonnen - die haben den Kommissionspräsidenten bisher ja praktisch alleine bestimmt . Aber kann das so weitergehen, mit einem selbstbewussten EU-Abgeordnetenhaus? Hat sich damit das europäische Parlament endgültig emanzipiert? Über die neue Machtbalance in der Union spricht Ernst Kernmayer mit dem EU-Experten Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Think-tank European Policy Centre.
Ostrava: Ein kleines tschechisches Wunder
Oft sind es kleine Dinge, die zeigen, dass ein geeintes Europa auch viel Gutes bringt - ein Beispiel dafür: die drittgrößte tschechische Stadt Ostrava; während der kommunistischen Planwirtschaft war sie ein Synonym für graue Häuser, kranke Kinder und verschmutzte Luft - in Ostrava wurde Kohle abgebaut, technisch völlig unzulänglich und ohne Rücksicht auf Mensch und Umwelt. Kein Wunder, dass Anfang der 90-er Jahre die Jungen abwanderten und eine sterbende Stadt zurückließen. Mittlerweile hat sich Ostrava aber, auch mit Geld aus Brüssel, geändert - nicht nur die Menschen bleiben,die Stadt ist für sie offenbar auch wieder lebens - und sogar liebenswert geworden. Kilian Kirchgessner hat geschlossene Kohlegruben und fröhliche Einwohner von Ostrava besucht.
Weißrussland: Warten auf den Wandel.
Unter seinem Langzeit-Präsidenten Alexander Lukaschenko gilt Weißrussland als letzte Diktatur Europas. Das Land wird durch strenge Zensur von außen abgeschottet, Proteste gegen die Führung werden gewaltsam und rigoros niedergeschlagen, wer mit dem Regime unzufrieden ist, der muss ins Ausland gehen - und von dort Widerstand leisten. So geschieht das zum Beispiel in Polen und Litauen: dort bildet sich rund um die freie weißrussische Universität und den Fernsehsender Belsat der Kern einer neuen weißrussischen Zivilgesellschaft - demokratisch, offen und ganz anders als daheim , berichtet Markus Müller.
Spanien: Eine Königstochter vor Gericht?
Noch ist er nicht ausgestanden, der juristische Kampf rund um die Frage- muss sich Infantin Cristina, doch immerhin ein Mitglied des Königshauses, einem Prozess stellen? Der Untersuchungsrichter wirft ihr Korruption und Unterschlagung vor und möchte sie vor Gericht stellen, der spanische Oberstaatsanwalt sieht hingegen wenig Hinweise auf kriminelles Verhalten der Königstochter - die Diskussion in Spanien ist heftig, und, wie Josef Manola berichtet, auch dem neuen König Felipe mehr als unangenehm.
