Im Gespräch

3. August 2014, 09:05

Die Zukunft der Demokratie, die Bedrohung grundlegender Freiheiten, Menschenwürde und Fragen zur "erstarrten Republik" stehen im Mittelpunkt dieses Gesprächs. Der Ausgangsbefund ist deutlich: Unsere westliche Gesellschaft ist gleich mehrfach gespalten: in arm und reich, in Jung und Alt, in Gewinner und Verlierer der Globalisierung, zwischen Inländern und Migranten, zwischen Ost und West und zwischen digitaler und analoger Welt. Es gibt keine Ideologien und keine Religionen mehr, die diese Kluft überwinden können. Noch dazu haben sich die politischen Eliten von der Wählerschaft entfernt, wofür vor allem die Volksparteien, deren Wurzeln ins 19. Jahrhundert zurückreichen, abgestraft werden.

Wie lässt sich das Legitimationsdefizit des Parteienstaates, das die Parteiendämmerung beschleunigt, beseitigen? Braucht es eine neue Verfassung für Österreich. Bald sind es einhundert Jahre: die derzeit gültige Verfassung wurde 1920 beschlossen und auch 1945 wiederbelebt, obwohl die geschichtlichen Phasen des Austrofaschismus und des Nationalsozialismus durchaus nach einer neuen Verfassung verlangt hätten. Der demokratisch verfasste Staat im 21. Jahrhundert verliert zunehmend an Souveränität. Macht und Politik im Nationalstaat sind geschieden, weil der Nationalstaat sich auflöst und die wirklich wichtigen ökonomischen Entscheidungen sich im globalen Raum fernab demokratischer Kontrolle abspielen. Die Fragmentierung der Gesellschaft beschleunigt sich, der Einzelne - auf sich allein gestellt - erlebt die Gesellschaft nicht mehr als Gemeinschaft sondern bestenfalls als Netzwerk. Was macht es dennoch notwendig die demokratischen Strukturen zu verteidigen? Und ist es unumgänglich, die repräsentative Demokratie in eine "digitale", in eine "multiple" Demokratie zu verwandeln?

Sendereihe

• Im Gespräch

Gestaltung

• Renata Schmidtkunz