Was bringt Föderalismus?

11. Mai 2017, 13:00

Egal ob es die Aufsicht in Pflegeheimen ist, das Schulwesen oder die Bauordnung - in Österreich haben in vielerlei Bereichen Länder und Bund mehr oder weniger gemeinsam das Sagen - und die Möglichkeit Veränderungen zu blockieren.

Ein Landespolitiker, der steirische SPÖ Vorsitzende Michael Schickhofer, hat vergangene Woche wesentliche Änderungen vorgeschlagen; er will den Föderalismus in Österreich verändern und die Verwaltung effizienter machen. Donnerstag und Freitag dieser Woche findet eine Landeshauptleutekonferenz statt, die sich auch mit diesen Themen auseinandersetzen wird.

Dies ist nicht neu, denn über eine "Bundesstaatsreform" wird seit vielen Jahren diskutiert: braucht es mehr Rechte für die Länder oder weniger, oder braucht es nur eine andere Organisation. Sind die Bundesländer, die vielfach auf Fürstentümer zurückgehen, eine überholte Organisationsform oder geben sie gerade in Zeiten der Europäischen Union ein authentischeres Heimatgefühl als etwa die Staatsbürgerschaft.

Das sind einige der Themen, die Rainer Rosenberg mit dem Innsbrucker Politikwissenschaftler Ferdinand Karlhofer und dem Vizerektor der Grazer Karl Franzens Universität, dem Juristen Martin F. Polaschek besprechen wird.

Aber es geht auch um zahlreiche weitere Fragen: meinen etwa politische Parteien, wenn sie von Föderalismus sprechen eher stabile Machtverhältnisse als Bürgerbeteiligung; ist in Österreich Föderalismus notwendig, weil sonst der Osten des Landes zu viel Einfluss hätte, und sollten wir anlässlich 100 Jahre Bundesverfassung in drei Jahren mit einer Bundesstaatsreform nicht schon viel weiter sein?

An der Diskussion beteiligen kann man sich via Mail unter punkteins(at)orf.at und via Telefon 0800 22 69 79.

Was bedeutet Ihnen Ihr Bundesland und die Landespolitik? Was halten Sie von der Zuständigkeitsverteilung in Österreich? Wie ließe sich Ihrer Meinung nach die Verwaltung vereinfachen - durch mehr Entscheidungen in der Region oder in der Zentrale, oder finden Sie die Situation ohnedies befriedigend?

Sendereihe

• Punkt eins