Abendjournal

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11. Mai 2017, 18:00

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  • Reformprojekt ÖVP

    Die ÖVP muss sich neu ordnen nach dem angekündigten Rücktritt von Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner. Das betrifft in der Folge auch Mitterlehners Aufgaben als Vizekanzler und Minister, auch diese Funktionen legt er am kommenden Montag zurück. Mitterlehner war -wie seine Vorgänger- laufend konfrontiert mit Schwierigkeiten aus der eigenen Partei, vor allem von den starken Länderchefs. Ein neuer Parteiobmann -außer Sebastian Kurz scheint hier niemand in Sicht- müsste einiges ändern im Gefüge der Volkspartei, wenn sich das ändern soll. Peter Daser berichtet:

  • Tiroler Landeshauptmann Platter für Kurz

    In Alpbachin Tirol findet heute die Landeshauptleuteknferenz statt - und die ÖVP-Landeshauptleute setzen sich davor zusammen, um die aktuelle Entwicklung in ihrer Partei zu erörtern. Dass alles auf Sebastian Kurz als nächstem Bundesparteiobmann hindeutet, das hat auch der Tiroler Landeshauptmann Platter vor kurzen klar gemacht.

  • Das Netzwerk des Sebastian Kurz

    Sebastian Kurz wird, wenn er es denn macht, der 17. Obmann der Österreichischen Volkspartei sein. Er wird, wenn er sich innerhalb der Partei durchsetzen will, viel Unterstützung brauchen, vor allem, weil er ja die ÖVP zumindest zum Teil umkrempeln will. Und das, ohne einem der mächtigen Bünde anzugehören und obwohl er aus einem der weniger mächtigen Landesverbände, nämlich dem Wiener kommt. Wie das Netzwerk von Sebastian Kurz aussieht, hat sich Nadja Hahn angeschaut:

  • SPÖ weiter gegen Neuwahlen

    Die SPÖ spricht sich weiterhin gegen Neuwahlen aus. Bundeskanzler Christian Kern und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid betonten am Rande eines Besuchs an einer Neuen Mittelschule in Mattersburg im Burgenland, dass durch Neuwahlen auch die geplante Bildungsreform in Gefahr sei. Der Bundeskanzler argumentierte dort, durch Neuwahl würde sich für die Menschen in Österreich nichts ändern, wie Rebekka Salzer berichtet:

  • Neue Mehrheiten im Parlament

    Die SPÖ will von Neuwahlen nichts wissen. In der ÖVP werden aber schon erste Stimmen laut, die fordern, die Nationalratswahl vorzuziehen. Rein theoretisch könnte der Neuwahlantrag schon kommende Woche im Parlament eingebracht und beschlossen werden. Die ÖVP könnte das auch gegen die Stimmen der Sozialdemokraten machen, denn von den Oppositionsparteien dürfte ausreichend Unterstützung kommen. Monika Feldner-Zimmermann berichtet.

  • Macron gibt erste Kandidaten bekannt

    Mit großer zeitlicher Verzögerung und unvollständig hat die Bewegung des neu gewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron - „La Republique en Marche“ , die rund 280 000 Anhänger zählt, heute Nachmittag die Liste ihrer Kandidaten für die Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni präsentiert. 428 Kandidatinnen und Kandidaten stehen fest - 149 weitere werden am kommenden Mittwoch bekannt gegeben: Frauen und Männer, die - so der Anspruch - für politische Einigung und Erneuerung stehen sollen. Aus Paris, Hans Woller

  • EU-Parlament zu Brexit und Personenfreizügigkeit

    Der Brexit droht Millionen Menschen zum Verhandlungspfand zu machen. Das Schicksal der EU-Bürger in Großbritannien und der Briten am EU Festland steht ganz oben auf der Prioritätenliste bei den EU-Austrittsverhandlungen mit London. Bei einem hearing vor dem EU-Parlament in Brüssel sind am Nachmittag Betroffene zu Wort gekommen. Aus Brüssel, Tim Cupal

  • EU prognostiziert Wirtschaftswachstum für Österreich

    Österreich erfährt eine "günstige Wachstumsdynamik" - dieses erfreulichen Urteil kommt von der EU-Kommission, die heute ihre Wirtschaftsvorausschau präsentiert hat. Die Wirtschaft wird heuer um 1,7 Prozent wachsen. Dies entspricht auch dem Wert für die gesamte Eurozone. Aus Brüssel Cornelia Primosch...

  • NATO-Generalsekretär bei Merkel

    Die NATO könnte sich im Kampf gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat stärker engagieren. Ein solches Begehren wurde zuletzt von den USA gefordert, und das wird nicht grundsätzlich abgelehnt, jedenfalls nicht vom Generalsekretär der NATO, und auch nicht von Deutschland. Jens Stoltenberg war heute bei Kanzlerin Angela Merkel, zur Vorbereitung des NATO-Gipfels in zwei Wochen. Dieses stärkere Engagement bedeute aber keine Kampfeinsätze gegen den Islamischen Staat. Andreas Jölli aus Berlin.

  • Justiz-Schelte der Rechtsanwaltskammer

    Die österreichische Rechtsanwaltskammer hat heute Kritik geübt: an zu hohen Gerichtsgebühren und zu wenig Personal in der Justiz. Die Kammer befürchtet auch, dass durch die aktuelle politische Entwicklung - Stichwort Regierung - Gesetzesvorhaben auf der Strecke bleiben könnten, oder sich zumindest verzögern. Barbara Reichmann:

  • Klimaschutz bringt finanzielle Belastung für Pendler

    In Österreichh pendeln täglich mehr als 2 Millionen Menschen zu ihrem Arbeitsplatz. Ein Großteil davon mit dem Auto. Würde man die derzeit diskutierte Klimastrategie umsetzen, das heißt die Mineralölsteuer erhöhen, das roadpricing einführen und die Parkraumbewirtschaftung verteuern, würde das zwar dem Staat vorübergehend Mehreinnahmen bringen, die einzelnen Haushalte aber um mehr als 3.000 Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Das jedenfalls hat die Wirtschaftsuniversität Wien in zwei Studien im Auftrag des ÖAMTC errechnet. Christian Hunger mit den Details.

  • Antwort auf Kritik am Brustkrebsscreening

    Massive Kritik am Österreichischen Brustkrebs-Früherkennungsprogramm kommt heute von der Österreichischen Gesellschaft für Senologie, also jenen Ärztinnen und Ärzten die sich mit diesem Vorsorgethema intensiv beschäftigen. Kritisiert wird, dass zu wenige Frauen an dem Programm teilnehmen, die Dokumentation unzureichend sei - und Hausärzte und Frauenärztinnen nicht ins Programm miteinbezogen würden. Gudrun Stindl berichtet.

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