Morgenjournal (I)

12. Mai 2017, 07:00

Beiträge

• Wie groß ist der Reformwille der ÖVP?
  

  Am Sonntag werden bei der ÖVP offiziell die ersten Entscheidungen nach dem Rücktritt von Reinhold MItterlehner getroffen. Dann kommt der Bundesparteivorstand zusammen und wird über einen neuen, interimistischen Parteichef abstimmen. In der Zwischenzeit treffen sich die Landeshauptleute und auch einige Regierungsmitglieder in Alpbach in Tirol zur Landeshauptleutekonferenz. Dabei ist es bisher vor allem um die ÖVP gegangen. Wer die Partei weiterführen soll und wieviel Reformwillen man hat, wenn es um die eigenen Strukturen geht.

• Salzburg-LH Haslauer zurückhaltend
  

  Wenn es um die Frage geht wer die Position an der Parteispitze übernehmen soll, ist Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer zurückhaltend mit seinen Aussagen. Er meint: Das muss zuerst unter Freuden beraten werden und nicht über die Medien ausgerichtet werden.

• Weißes Haus weiter in Erklärungsnot
  

  Donald Trump hat in einem Fernsehinterview jetzt selbst zum Fall Comey und zu den Gründen für dessen Rausschmiss Stellung genommen. Comey hat FBI-Untersuchungen zu möglichen Russlandverbindungen in Trumps Wahlkampfteam geleitet, die Demokraten sehen da einen Zusammenhang mit dem Rauswurf. Trump bestreitet das aber. Was laut dem Weißen Haus der tatsächliche Grund für den Rauswurf ist, das ist eine sich ständig ändernde Geschichte.

• Rechtsanwälte kritisieren Zustände an Gerichten
  

  Zu hohe Gerichtsgebühren, zu wenig Justiz-Personal und Mängel bei der Gesetzgebung. Das kritisiert die österreichische Rechtsanwaltskammer in ihrem aktuellen Wahrnehmungsbericht. Aber auch in der Praxis gibt es zahlreiche Fälle, in denen die Justiz nicht mehr zeitgemäß arbeitet, sagen die Rechtsanwälte. Etwa wenn die Nutzung von Handys im Gerichtssaal verboten wird oder wenn es in Obsorgeverfahren monatelange Verzögerungen gibt.

• Korruption bei Menschenrechtsverein?
  

  Das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung prüft schwere Vorwürfe gegen einen Asylrechtsberater im Burgenland. Tonaufnahmen legen nahe, dass er 500 Euro verlangt hat für raschere Asylbescheide, womöglich auch mehr. Dabei ist die vom Innenministerium finanzierte Rechtsberatung des "Vereins Menschenrechte Österreich" gratis. Die Korruptionsermittler prüfen, ob auch Beamtenbestechung im Spiel sein könnte.

• Pflegekräfte fordern bessere Bedingungen
  

  Am heutigen Tag der Pflege wollen in Wien eintausend Pflegekräfte auf die Straße gehen. Sie fordern mehr Geld für die Pflege, aber auch bessere Kontrollen in den Einrichtungen. So sollen nur gut ausgebildete Pflegekräfte zum Einsatz kommen. Zuletzt hat es massive Kritik der Volksanwaltschaft an der Pflegesituation in Österreich gegeben. Die Organisatoren hoffen auf bessere Rahmenbedingungen. Dazu braucht es aber die Politik.

• Norwegen: Ein Öl-Land verbannt den Diesel
  

  Der Verkauf von Elektroautos kommt in Österreich nur sehr langsam in Fahrt, trotz staatlicher Förderungsprämie. Anders in Norwegen, wo die E-Autos regelrecht boomen.

• Karikaturmuseum Krems: Eduard Thöny
  

  Das Karikaturmuseum Krems öffnet nach längeren Sanierungsarbeiten wieder seine Pforten. Neben der neu gestalteten Dauerausstellung "Immer wieder Deix" wird morgen im Ironimus-Kabinett die Schau "Eduard Thöny - Meisterzeichner, Zeichenmeister" eröffnet. Kuratiert wird die Schau vom Architekten und Karikaturisten Gustav Peichl und dem früheren "Presse"-Redakteur Hans Haider.

• Wiener Festwochen: Jimmy Cauty
  

  In den 1990er Jahren produzierte er mit der legendären Gruppe "The KLF" eine Hit-Single nach der anderen, jetzt ist er Modellbauer. Jimmy Cauty, britischer Musiker und Künstler, kommt im Rahmen der Wiener Festwochen nach Wien. Und mit dabei hat er einen Container, der eine dystopische Stadt-Szenerie in Modellgröße enthält. "The Aftermath Dislocation Principle" heißt dieses Kunstwerk, das ab morgen am Wiener Yppenplatz Station macht und danach noch an zwei weiteren Orten in Wien zu sehen sein wird.

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