Abendjournal

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15. Mai 2017, 18:00

Beiträge

  • Spitzentreffen Kern, Kurz, Van der Bellen

    Keine 24 Stunden nach der Kür von Sebastian Kurz zum ÖVP-Obmann ist klar: Im Herbst wird ein neuer Nationalrat gewählt. Welche Gesetze bis dahin noch beschlossen werden, ist unklar. Ebenso wie die Frage, WER den Antrag auf Neuwahl im Parlament einbringen wird, und wann ein Nachfolger von Reinhold Mitterlehner als Vizekanzler und Wirtschaftsminister feststeht. Im Lauf des Tages sind Sebastian Kurz und Bundeskanzler Christian Kern zusammen getroffen, beide waren jeweils einzeln bei Bundespräsident Alexander van der Bellen. Für den Abend ist noch ein Termin zu dritt angesetzt.

  • Opposition

    Die Opposition will ebenfalls Neuwahlen, aber zu ihren eigenen Bedingungen. Freiheitliche, Grüne, NEOS und Team Stronach haben sich heute auf einen gemeinsamen Neuwahlantrag geeinigt. Er soll allerdings erst Ende Juni wirksam werden, damit der Eurofighter-Untersuchungs-Ausschuss nicht schon vor Beginn der ersten Befragungen beendet werden muss.

  • Bures

    Wie soll die Arbeit im Parlament funktionieren, mit einer zerstrittenen Regierung, die auf eine vorgezogene Wahl zusteuert? Nationalratspräsidentin Doris Bures von der SPÖ verspricht, dass alles geordnete ablaufen und Projekte, die fertig ausgearbeitet sind, erledigt werden, sollen. Chaos im Parlament erwartet sie nicht, auch nicht für die beiden Sitzungstage ab morgen.

  • NEOS

    Die NEOS geben heute Einblick, wie und wen Sebastian Kurz möglicherweise für seine neue Liste gewinnen will. Offenbar hat Kurz versucht, NEOS-Proponenten, konkret den Hotelier Sepp Schellhorn abzuwerben. Schellhorn berichtet heute, wie das gelaufen sei und warum er nein gesagt habe.

  • Macron ernennt Konservativen zum Premier

    Seit gestern ist Emmanuel Macron als französischer Präsident im Amt. Jetzt bereitet er sich auf die Parlamentswahl im Juni vor und versucht, eine Liste zusammenzustellen, die ihm eine Mehrheit für seine Politik garantieren soll. Heute erfolgte der erste Schritt - mit der Ernennung des neuen Premierministers, der bis zur Wahl die Regierung führen wird.

  • Merkel für enge Zusammenarbeit mit Macron

    Nach der Ernennung des Premiers ist Macron zu seiner ersten Auslandsreise nach Berlin aufgebrochen. Er will mit Kanzlerin Angela Merkel seine Vorstellungen für die Zukunft der EU besprechen. Vor dem Treffen zeigte sich Merkel offen für eine gute und enge Zusammenarbeit.

  • SPD setzt nach Wahldebakel auf soziale Gerechtigkeit

    Innenpolitisch hat Angela Merkel eine gute Phase. Die drei Landtagswahlen dieses Frühlings hätten für ihre CDU kaum besser laufen können. Vor allem der Sieg gestern in Nordrhein-Westfalen gibt großen Auftrieb für die Bundestagswahl Ende September. Umgekehrt hat die SPD unter Martin Schulz drei Niederlagen in Folge einstecken müssen.

  • Cyberattacken

    Vorsichtige Entwarnung ist heute angesagt nach dem weltweit bisher größten Cyberangriff. Betroffen waren Unternehmen, Organisationen, Behörden und Privatpersonen, rund 200.000 Computer wurden lahmgelegt. Die Befürchtung, es könnten noch hunderttausende dazu kommen, wenn heute früh in den Büros die Computer aufgedreht werden, hat sich nicht bestätigt. Betroffene Firmen der letzten Tage haben sich aber noch längst nicht von dem Angriff erholt.

  • Jemen

    In dem schwer geprüften Bürgerkriegsland Jemen breitet sich jetzt auch noch die Cholera aus. Das Gesundheitssystem ist überfordert, mindestens 115 Menschen sind bereits an der Krankheit gestorben. In der Haupstadt Sanaa, in der Houthi-Rebellen die Macht haben, ist der Notstand ausgerufen worden.

  • Österreich-deutsche Strompreiszone bleibt

    Zwischen Deutschland und Österreich gab es einen monatelangen Streit um die gemeinsame Strompreis-Zone. Aus Deutschland kam Kritik an zu billigen Tarifen für österreichische Kunden und die Drohung, die gemeinsame Preis-Zone aufzugeben. Nun wurde ein Kompromiss gefunden, die befürchtete Preiserhöhung dürfte ausbleiben.

  • Bundeskriminalamt

    Die Zahl der Schlepper, die in Österreich aufgegriffen werden, geht deutlich zurück. Das zeigt eine Statistik des Bundeskriminalamts. Dem entsprechend ist auch die Zahl der geschleppten Personen rückläufig.

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