Morgenjournal (II)

16. Mai 2017, 08:00

Beiträge

• Ära Kurz: Erster Ministerrat
  

  In diesen Minuten tritt erstmals seit der folgenschweren Rücktrittsankündigung von ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner der Ministerrat wieder zusammen. Allerdings ohne ihn. Die ersten Minister treffen in diesen Minuten ein. Spannend wird heute vor allem sein, ob am Rande des Ministerrats Entscheidungen über Personalien wie Vizekanzler und Wirtschaftsminister fallen, gestern Abend ist den scheidenden Koalitionsparteien ja keine Einigung mehr gelungen.

  Schon heute könnte es auch eine Einigung auf einen Wahltermin geben. Die Opposition plädiert für den 8. oder 15. Oktober, die scheidenden Regierungsparteien haben bereits ihre Zustimmung zum gemeinsamen Neuwahlantrag signalisiert.

• Neuwahlantrag der Opposition
  

  Während Bundeskanzler Christian Kern und der geschäftsführende ÖVP-Obmann Sebastian Kurz noch versucht haben sich auf einen gemeinsamen Neuwahlantrag zu einigen, hat gestern Nachmittag die Opposition, darunter auch die NEOS, das Heft in die Hand genommen und sich auf einen gemeinsamen Neuwahlantrag geeinigt. Die Regierung schaffe es nicht einmal ihr Chaos zum Abschluss zu bringen, sagt NEOS-Chef Matthias Strolz im Ö1-Morgenjournal. Österreich brauche Klarheit. In einem möglichen freien Spiel der Kräfte im Parlament ortet er durchaus Chancen noch einige Punkte umzusetzen, auch mit den Stimmen seiner Partei. Etwa die Bildungsreform. Strolz warnt aber auch vor teuren Experimenten.

• Kurz für Brandstetter als Vizekanzler
  

  Um 8.00 hat heute der Ministerrat im Parlament begonnen. Es ist der erste, nachdem Vizekanzler Mitterlehner vorige Woche seinen Rückzug angekündigt und Außenminister Sebastian Kurz die Partei übernommen hat. Neben dem genauen Wahltermin im Oktober sind noch einige Fragen offen. Außenminister und Neo-ÖVP-Obmann Kurz will das Amt des Vizekanzlers nicht übernehmen. Er spricht sich für Justizminister Brandstetter aus.

• Trump unter Verdacht
  

  Noch ist die Aufregung um die Entlassung von FBI-Chef Comey nicht verflogen, da sorgt US-Präsident Donald Trump erneut für Negativ-Schlagzeilen. Wie US-Medien - darunter die renommierte Washington Post - jetzt berichten, soll Trump hochsensible Geheimdienstinformationen an russische Regierungsbeamte weitergegeben haben. Das Weiße Haus dementiert.

• Erdogan bei Trump
  

  Der türkische Präsident Tayyib Erdogan will heute in Washington die Auslieferung des Predigers Gülen verlangen und eine Ende der amerikanischen Unterstützung für Kurdenmilizen in Syrien. Er muss dabei heute aber mit einem Gesichtsverlust rechnen.

• Macrons erster Besuch bei Merkel
  

  Betont harmonisch und vielversprechend verlief das erste Treffen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dabei war von gemeinsamen EU-Reformprojekten ohne Tabus die Rede.

• UNO-Sicherheitsrat verurteilt Nordkorea
  

  Der UNO-Sicherheitsrat hat Nordkoreas jüngsten Raketentest scharf verurteilt. Alle 15 Sicherheitsratsmitglieder haben sich hinter die Stellungnahme gestellt, auch Russland und China. Der Sicherheitsrat soll heute in New York zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen, bei der es um neue Sanktionen gegen Nordkorea gehen wird.

• Nordkorea hinter Cyber-Attacke?
  

  Nordkorea ist derzeit aber auch aus ganz anderem Grund im Focus der internationalen Aufmerksamkeit: Es besteht der Verdacht, dass das Land hinter dem Cyber-Angriff auf Computer in aller Welt stecken könnte, der am Wochenende unter anderem in britischen Spitälern für Chaos gesorgt hat: Informatiker haben Ähnlichkeiten zwischen dem aktuellen Virus "WannaCry" und einer Nordkorea zugeordneten früheren Serie von Cyberattacken festgestellt.

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