Abendjournal

16. Mai 2017, 18:00

Beiträge

• 15. Oktober
  

  Am Nachmittag gab es ein Treffen zwischen der Opposiiton und Bundeskanzler Kern sowie dem geschäftsführenden Volkspartei-Obmann Sebastian Kurz. Und man hat sich auf einen Wahltermin geeinigt, den 15. Oktober.

• Kern kündigt freies Spiel der Kräfte an
  

  Fixe rot-schwarze Beschlüssen im Parlament gehören nun der Vergangenheit an. Kanzler Kern hat heute in einer Rede vor den Abgeordneten ein freies Spiel der Kräfte, also freie Mehrheitsbildung im Nationalrat, angekündigt. Damit reagiert er darauf, dass die ÖVP Justizminister Brandstetter als Vizekanzler vorgeschlagen hat.

• EU-Handelsabkommen
  

  Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass künftig auch die nationalen Parlamente der EU Mitgliedsstaaten grünes Licht geben müssen, und zwar bevor ein EU-Handelsabkommen abgeschlossen werden darf. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace zeigt sich erwartungsgemäß zufrieden mit den höheren Hürden für EU-Freihandelsabkommen und spricht von einem Sieg der Demokratie. Für die EU Handelspolitik ist es ein klarer Dämpfer.

• Brandstetter bei Van der Bellen
  

  Neuer Vizekanzler soll der bisherige Justizminister Wolfgang Brandstetter werden. Angelobt werden soll er schon morgen, gemeinsam mit dem bisherigen Regierungskoordinator Harald Mahrer, der neuer Wirtschaftsminister wird. Schon heute war Brandstetter zu einem informellen Gespräch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

• Syrien
  

  Neue Vorwürfe gegen das syrische Regime unter Bashar al Assad: Es soll Krematorien zur Beseitung von hingerichteten Gefangenen betrieben haben. Damaskus dementiert. Von diesen Vorwürfen überschattet ist die nächste Runde der Syriengespräche in Genf.

• Neue Vorwürfe gegen Asylrechtsberater
  

  Ein vom Innenministerium finanzierter Asylrechtsberater steht wie berichtet im Verdacht, für ein schnelleres Asylverfahren 500 Euro verlangt zu haben. Nun sieht sich auch der Verein des Asylrechtsberaters mit Vorwürfen konfrontiert, nämlich manche Asylwerber nicht ausreichend gegenüber dem Asylgericht vertreten zu haben. Das Bundeskanzleramt prüft.

• Labour-Wahlprogramm mit weitreichenden Verstaatlichungen
  

  Am 8. Juni wird in GB ein neues Parlament gewählt und heute hat Labour-Chef Jeremy Corbyn das Wahlprogramm vorgelegt. Labour plant u.a. große Verstaatlichungen. Energie, Wasser, Post und Bahn sollen wieder von der öffentlichen Hand geführt werden. Finanzieren will Labour diese Milliardenausgaben mit der stärkeren Besteuerung von Besserverdienern und Unternehmen. Kritiker sprechen von einem teuren Wünsch-Dir-Was-Programm.

• Trump verteidigt Informationsweitergabe an Moskau
  

  In den USA haben Medienberichte, wonach Präsident Donald Trump in einem Treffen mit dem russischen Außenminister geheime Informationen weitergegeben habe, für einen Sturm der Entrüstung gesorgt. Der Präsident selbst rechtfertigt sein Vorgehen. Aber auch seine Republikaner gehen auf Distanz.

• Eurozone mit schnell wachsender Wirtschaftsleistung
  

  Rosig sind derzeit die Wirtschaftsaussichten in der Eurozone. So berichtet die Brüsseler Statistikbehörde EUROSTAT heute, dass die Wirtschaftsleistung in der Eurozone doppelt so stark wächst wie jene in den USA.

• Geo-Blocking soll abgeschafft werden
  

  Das EU-Parlament hat sich nun einer Sache angenommen hat, die seit langem ein Ärgernis im Online-Handel ist: Das sogenannte Geo-Blocking. Es verhindert, das mitunter Produkte, die etwa günstiger sind, aus anderen Ländern nach Österreich geliefert werden können. Das EU-Parlament hat nun eine Verordnung vorgelegt, die dieses Geo Blocking beseitigen soll. In Österreich gibt es aber Widerstand: die Wirtschaftskammer sorgt sich vor allem um kleine Händler.

• Versichern gegen Cyber-Angriffe
  

  Der jüngste weltweite Cyber-Angriff auf mehr als 200.000 Computer könnte möglicherweise einen Schaden in der Höhe von mehreren Milliarden Euro angerichtet haben. Was viele in Europa nicht wissen: man kann sich gegen solche Schäden versichern lassen. In den USA ist das bereits üblich, bei uns eher noch die Ausnahme.

• Alitalia sucht weiter nach Investoren
  

  Die schwer angeschlagene italienische Fluglinie Alitalia sucht verzweifelt nach einem Käufer. Einer von Alitalias schärfsten Konkurrenten, die britische Airline Easyjet, winkt heute aber ab und schließt eine Übernahme von Alitalia aus. Der Billigflieger hat derzeit mit eigenen Problemen zu kämpfen.

• Intelligente Kakadus nutzen Werkzeug
  

  Kakadus sind erstaunlich klug. Um an Futter zu kommen, können Sie Werkzeug nutzen und auch herstellen. Eine Studie aus Wien zeigt nun, dass sie sogar auf ihr Werkzeug aufpassen, um es immer wieder zu nutzen.

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