Morgenjournal (II)
Morgenjournal (II)
17. Mai 2017, 08:00
Beiträge
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Koalition: Der Tag danach
In einer Stunde hat die Regierung, die in ihren Endzügen liegt, zwei neue Ernennungen. Harald Mahrer wird Wirtschaftsminister auf Abruf. Wolfgang Brandstetter wird Vizekanzler mit Ablaufdatum - einer, den der Koalitionspartner SPÖ ursprünglich gar nicht wollte. Später verlagert sich dann wieder alles in den Nationalrat, der ja laut Kanzler Christian Kern (SPÖ) jetzt der Ort der Regierungsarbeit sein soll. Ellen Lemberger berichtet, wie ein weiterer, innenpolitisch wohl spannender Tag heute beginnt:
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Vermittler Wolfgang Brandstetter
Einer der Neuen war bei uns im Morgenjournal um sieben zu Gast: Justizminister Wolfgang Brandstetter, der heute zusätzlich zum Vizekanzler wird. Er verneint nicht die Frage, ob er nun ein Platzhalter für Sebastian Kurz sei. Es gehe jetzt darum, die noch offenen Punkte zu erledigen.
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Freies Spiel: Glawischnig skeptisch
Das freie Spiel der Kräfte hat die SPÖ ausgerufen, aber davon merke man wenig, kritisiert Grünen Chefin Eva Glawischnig. Sie war ebenfalls im Morgenjournal um sieben Uhr zu Gast.
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Trumps Interventionen
In den USA vergeht kein Tag ohne neue Enthüllungen rund um Donald Trump und seine Kontakte mit Russland. Gestern sorgte für Aufregung, dass er hochsensible Daten an den russischen Außenminister Sergej Lawrov verraten hat, heute holt ihn der Mann ein, den er letzte Woche gefeuert hat: Wie die New York Times berichtet, habe Donald Trump dem früheren FBI-Chef James Comey nahegelegt, die Untersuchungen gegen den ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn zurückzulegen. Flynn musste wegen seiner Russlandkontakte gehen.
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Laptopverbot auf Flügen in die USA
Angesichts immer neuer Enthüllungen um Donald Trump und gar den Vorwurf des Geheimnisverrats, werden diese Gespräche heute mit Hochspannung beobachtet: das mögliche Verbot von Laptops und Tablets auf Direktflügen in die USA steht auf der Tagesordnung einer hochkarätigen Verhandlungsrunde zwischen den USA und der EU in Brüssel. Vertreter der EU-Kommission und des US-Heimatschutzministeriums treffen am Nachmittag zu Gesprächen zusammen.
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EU: Daten besser schützen
Persönliche Daten sollen in Europa besser geschützt werden. Das passiert zwar derzeit schon auf Länderebene, in Zukunft soll aber eine europäische Datenschutzverordnung die rechtliche Grundlage vereinheitlichen und verbessern. In genau einem Jahr soll die neue EU-Verordnung in Kraft treten. Schon jetzt ist es aber für Unternehmen höchste Zeit, sich darauf vorzubereiten. Wenn sie das nicht tun, drohen hohe Strafen.
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Chelsea Manning kommt frei
Die Whistleblowerin Chelsea Manning, die geheime Militär-Dokumente und Videos aus dem Irak Krieg an Wikileaks übergeben hat, kommt heute nach sieben Jahren Haft frei. Ursprünglich war sie zu 35 Jahren verurteilt worden, Präsident Obama hat sie in den letzten Tagen im Amt entlassen. Mannings Enthüllungen gaben der Öffentlichkeit einen Einblick in die Arbeit der US-Kriegsmaschinerie im Irak.
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Auftakt in Cannes
Noch nach Cannes, wo heute die 70. Internationalen Filmfestspiele mit dem starbesetzten Drama „Ismael‘s ghost“, eröffnet werden. Für den österreichischen Regisseur Michael Haneke die Aussicht, Rekordgewinner zu werden.
Mehr dazu in:
oe1.ORF.at - Die 70. Filmfestspiele von Cannes
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