Abendjournal
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24. Mai 2017, 18:00
Beiträge
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Pröll-Privatstiftung wird aufgelöst
Die Erwin-Pröll-Privatstiftung hat den niederösterreichischen Ex-Landeshauptmann zum Ende seiner Amtszeit in Bedrängnis gebracht. Warum wurde die Stiftung vom Land Niederösterreich großzügig gefördert - mit dieser Frage wurde Pröll immer wieder konfrontiert. Nun wird die Stiftung aufgelöst. Die Subventionen werden zurück gezahlt.
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Causa Telekom-Valora
Letzter Akt in der Telekom-Causa. Die Staatsanwaltschaft Wien hat heute Anklage rund um den Valora-Komplex eingebracht. Das ist jene Firma des Lobbyisten Peter Hochegger, über die laut Anklage 5,7 Millionen Euro in unterschiedlich hohen Summen an diverse Politiker verteilt wurden. Fünf Angeklagte müssen sich vor Gericht verantworten. Darunter, Hochegger selbst, Walter Meischberger und Ex-Telekomchef Rudolf Fischer.
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Neue ÖVP-Generalsekretärin Köstinger
Sebastian Kurz macht sich daran, die ÖVP nach seinen Vorstellungen umzubauen. Elisabeth Köstinger wird neue Generalsekretärin, heute wurde sie offiziell vorgestellt. Dabei haben sie und ihr Parteichef viel von neuem Stil geredet, auf konkrete Inhalte wollten sie sich nicht festlegen, wohl aber auf die neue Farbe der ÖVP.
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Albert Steinhauser wird neuer Grüner Klubchef
Auch die Grünen haben heute eine weitere Personalentscheidung getroffen. Eva Glawischnig hat mit ihrem Abgang als Parteichefin, Spitzenkandidatin und Klubobfrau im Parlament gleich drei Lücken hinterlassen. Jene im Parlament wird der 45-jährige Justizsprecher der Partei, Albert Steinhauser füllen. Er wird neuer Klubchef, womit mit Ingrid Felipe als Bundessprecherin und Ulrike Lunacek als Spitzenkandatin nun alle Posten nachbesetzt sind.
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Koalition mit FPÖ
In der SPÖ ist die alte Diskussion, ob man sich eine Koalition mit der FPÖ als Möglichkeit offen halten soll, wieder ausgebrochen. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer schlägt dazu heute vor, die SPÖ-Mitglieder entscheiden zu lassen.
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Manchester-Anschlag
Nach dem Anschlag von Manchester gehen die Ermittler davon aus, dass der Selbstmordattentäter Unterstützer hatte. Die britische Innenministerin Amber Rudd bezeichnete das als wahrscheinlich. Die Polizei sucht vor allem nach dem Bombenbauer. Heute sind in mehreren britischen Städten rund 4.000 Soldaten im Einsatz, die das Gefühl von Sicherheit vermitteln und die Polizei entlasten sollen.
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Trump-Visite in Brüssel
US Präsident Donald Trump ist vor kurzem auf dem Militärflughafen von Brüssel eingetroffen, aus Rom kommend, wo er am Vormittag von Papst Franziskus empfangen wurde. Nach Brüssel kommt Trump zur Einweihung des neuen NATO-Hauptquartiers. Zuvor wird der US Präsident morgen noch mit EU Spitzenpolitikern zusammen-treffen. Jetzt am Abend stehen ein Besuch beim belgischen Konigspaar sowie ein Treffen mit Premier Charles Michel auf dem Programm.
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Van der Bellen in Slowenien
Österreich, Slowenien und Kroatien versuchen, in der Sommerferien-Zeit Staus an den Grenzen zu vermeiden. Ausgelöst durch die Grenzkontrollen, die in der Flüchtlingskrise verstärkt worden sind. Diese Kontrollen waren Thema beim Besuch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Slowenien.
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Immer mehr vermisste Minderjährige
In Österreich werden immer mehr Kinder und Jugendliche vermisst. Derzeit umfasst die Liste des Bundeskriminalamts fast 800 Minderjährige. Die meisten sind Flüchtlingskinder - und die Vermissten werden immer jünger.
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Kritik an OGH wegen Vergewaltigungsurteil
Der Oberste Gerichtshof hat gestern ein Urteil gegen einen Kindesvergewaltiger gesprochen und damit für heftige Diskussionen gesorgt: Es geht um den Fall eines Irakers, der in einem Schwimmbad in Wien einen zehnjährigen Buben vergewaltigt hat. Der OGH hat die Strafe von sieben auf vier Jahre Haft herabgesetzt. Das sowie die Begründung des Urteils scheinen vielen unverständlich.
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Bawag kauft deutsche Südwestbank
Die BAWAG versucht sich auf dem deutschen Markt und wird die Südwestbank mit Sitz in Stuttgart übernehmen. Das hat die Führung der Bawag heute bekannt gegeben. Das passt zur Strategie, sich hauptsächlich auf Geschäfte in Österreich und den Nachbarstaaten zu konzentrieren.
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Diskussion um Umweltverträglichkeitsprüfung
Großprojekte in Österreich umzusetzen kann oft etliche Jahre dauern. Siehe die viel diskutierte - und vom Bundesverwaltungsgericht untersagte - dritte Piste des Wiener Flughafens. Nun unternimmt die ASFINAG einen Anlauf, lange Genehmigungsverfahren für Straßenprojekte abzukürzen. Auslöser für die Autobahn-Gesellschaft: In Wien muss der Bau des Lobau-Tunnels weiter verschoben werden.
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AUA
Bei der Fluglinie AUA gab es wieder einmal einen Konflikt zwischen Management und Betriebsrat, konkret mit dem Bodenpersonal. Der Konflikt wurde jetzt aber - ohne Austragung in der Öffentlichkeit - gelöst: Das Management hat den Plan aufgegeben, hunderte Mitarbeiter auszulagern. Die Belegschaft hat dem Kompromiss heute bei einer Betriebsversammlung am Flughafen zugestimmt.
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