Zukunft des Euro, Schottland, EU-Bürgerbeauftragte, Armenien

2. Juni 2017, 18:20

Ideensammlung statt Wunschliste zur Zukunft des Euro

Die EU-Kommission hat Vorschläge für die Vertiefung und Vollendung der Währungsunion bis zum Jahr 2025 zusammengestellt, die sie am Mittwoch in einem 40-seitigen Bericht veröffentlicht hat. Sie reichen von einem EU-Finanzminister über einen eigenen Haushalt der Währungsunion bis zu gemeinsamen Anleihen der Euro-Länder. Was tatsächlich davon kommt, sollen nun die Mitgliedstaaten ausdiskutieren. Bei einigen Mitgliedsstaaten kommen die Kommissionspläne allerdings gar nicht gut an. Darüber hat Cornelia Primosch mit Daniel Gros, dem Leiter des Brüsseler Thinktanks Centre for European Policy Studies gesprochen.


Schottland zwischen Brexit und Unabhängigkeit

Am 8. Juni wird das britische Unterhaus neu gewählt. Premierministerin Theresa May hat die Wahl vorgezogen, um die konservative Mehrheit im Parlament zu vergrößern und ein starkes Mandat der Wähler für die Brexit-Verhandlungen zu bekommen. Diese Gespräche sollen am 19. Juni in Brüssel beginnen. Für Schottland sind die Unterhauswahlen von besonderer Bedeutung: Die Schotten haben beim Brexit-Referendum im vergangenen Jahr mehrheitlich für einen Verbleib in der Europäischen Union gestimmt. Und die in Edinburgh regierende Scottish National Party hat ein neuerliches Referendum über eine Scheidung von London angekündigt, um in der EU verbleiben zu können. Eine Ankündigung, die nicht bei allen schottischen Wählern auf Zustimmung stößt. Ein Bericht von Jens-Peter Marquardt


Die Europäische Bürgerbeauftragte in Zeiten der Krise

Die Europäische Union hat mit 2016 ein weiteres Katastrophen-Jahr hinter sich gebracht: Der Brexit, der britische EU Austrittsbeschluss etwa, die griechische Schuldenkrise, der Streit über CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada und die Flüchtlingskrise. Die EU-Institutionen stehen mittlerweile seit etlichen Jahren mehr oder weniger im Dauer-Krisen-Modus. Aber wie wirken sich diese vielen Krisen auf Bürgernähe, Demokratie und Transparenz in der EU aus? Überraschenderweise überwiegend positiv, antwortet die EU-Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly. Unser Brüssel-Korrespondent Tim Cupal hat mit ihr über Lobbyisten und Hinterzimmer-Deals, über ihre größten Herausforderungen als Bürgerbeauftragte und die Auswirkungen des Brexit auf die EU-Bürger gesprochen.


Bio-Bauern für Armenien

Armenien ist seit 2011 ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Ein Großteil der Gelder fließt in die Landwirtschaft: So werden Bauern etwa beim Umstieg von konventioneller auf Bio-Landwirtschaft unterstützt. Doch Öko-Lebensmittel sind in dem verarmten Land noch ein Nischenprodukt; derzeit werden die Bio-Lebensmittel vorwiegend exportiert.
Auch in anderen Bereichen ist Österreich tätig: So erhalten etwa armenisch stämmige Syrer, die vor dem Krieg nach Armenien geflohen sind, Hilfe. Die OSZE wurde bei der Durchführung einer dringend nötigen Polizeireform in Armenien unterstützt; das OSZE-Büro in Armenien muss nun allerdings nach 17 Jahren geschlossen werden, da Aserbaidschan aus politischen Gründen die Verlängerung des Mandats blockiert hat. Ein Beitrag von Elisa Vass zum Armenien-Schwerpunkt auf Ö1.

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