Mittagsjournal

26. Juni 2017, 12:00

Beiträge

• Zentralmatura heuer besser ausgefallen
  

  Tausende Schülerinnen und Schüler haben sich die letzten Wochen wieder mit der Matura abgemüht. heute hat Bildungsministerin Sonja Hammerschmid nun die Ergebnisse der heurigen Reifeprüfung vorgelegt.

• Lunacek will Pilz halten
  

  Die Grünen sind nicht glücklich mit der ihrer eigenen Entscheidung beim gestrigen Bundeskongress: da haben die Delegierten per Wahl entschieden, dass Peter Pilz keinen Platz auf der Bundesliste für die Nationalratswahl bekommt. Pilz hat daraufhin seinen Rückzug angekündigt. Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek sagt nun: sie wolle Pilz halten und biete ihm einen Vorzugsstimmen-Wahlkampf an.

  Und es tut sich noch mehr bei den Grünen: Die an sich schon ausgeschlossenen, aber weiter bestehenden Jungen Grünen haben angekündigt, gemeinsam mit der Kommunistischen Partei zur Wahl anzutreten.

• Sicherheitspolizeigesetz: SPÖ für lange Begutachtung
  

  Der Nationalrat geht diese Woche in den Endspurt vor der Sommerpause. Ein Thema, das derzeit noch nicht auf der Tagesordnung steht: das Sicherheitspaket, wo vor allem die ÖVP Druck macht, das noch vor dem Sommer umzusetzen. Die SPö verlangt heute einmal mehr eine lange Begutachtung.

• Datenschutzgesetz ohne Begutachtung
  

  Während sich die SPÖ beim Sicherheitspaket weiter ziert und datenschutzrechtliche Bedenken als Grund nennt, sind sich Rot und Schwarz in einer mindestens so heiklen Materie handelseins. Im Verfassungsausschuss wird am Nachmittag eine völlige Neufassung des Datenschutzgesetzes durchgepeitscht. Ohne Diskussion und ohne die Begutachtung wirklich abzuwarten. Geplante Verfassungsbestimmungen werden einfach weggelassen, damit man die Opposition nicht braucht.

• Ausgangslage für deutsche Bundestagswahl
  

  Drei Wochen vor den Östereicherinnen und Österreichern wählen die Deutschen ein neues Parlament. In Umfragen führt Angela Merkel (CDU), ihr Herausforderer Martin Schulz von der SPD hat seine Partei gestern auf eine Aufholjagd eingeschworen.

• Österreich-Präsenz in Albanien
  

  Bei den gestrigen Parlamentswahlen in Albanien hat Ministerpräsident Edi Rama von den regierenden Sozialisten nach ersten Auszählungen offenbar die absolute Mehrheit an Mandaten erreicht.

  Albanien zählt zu jenen Ländern, in denen Österreich auf verschiedenartige Weise stark präsent ist. So ist die größte Bank des Landes in österreichischer Hand, doch es gibt auch kleinere Firmen, die im Land der Skipetaren aktiv sind. Einen wirklichen Schwerpunkt bildet aber die Hilfe Österreichs bei der Entwicklung Albaniens, von der Facharbeiterausbildung über die Unterstützung der Justizreform bis hin zu Fachschulen, die Österreich betreibt sowie materiell unterstützt.

• Italien: Comeback Berlusconis
  

  In Italien muss die regierende Linkspartei Partito Democratico dieses Wochenende eine schwere Wahlschlappe hinnehmen. Bei den Stichwahlen der kleinen Kommunalwahlen, verliert die Mitte-Linkspartei in zahlreichen Städten ihre Bürgermeister: Großer Sieger der Wahlen ist das Mitte-Rechtsbündnis Silvio Berlusconis, das sogar die traditionell rote Hochburg Genua gewinnen konnte. Die Wahlbeteiligung lag mit nur 47 Prozent auf einem wahren Rekordtief.

• Italien: Steuergeld für Bankenrettung
  

  In Italien werden zwei Regionalbanken - die Veneto Banca und die Banca populare di Vincenza - mit Steuergeldern gerettet. Ist das wirklich die beste Lösung? Experte Matthias Bank von der Uni Innsbruck sagt im Ö1-Gespräch , natürlich hätte man es anders machen können, allerdings hätten dann die Kunden draufgezahlt, was politisch nicht opportun gewesen wäre.

• Chinesischer Dissident freigelassen
  

  Der inhaftierte chinesische Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist aus dem Gefängnis entlassen worden. Aus gesundheitlichen Gründen, wie sein Anwalt sagt. Der Dissident leidet an Leberkrebs im späten Stadium.

• Pröll-Stiftung: Grüne wollen U-Ausschuss
  

  Einen äußerst kritischen Bericht über die Landesförderungen für die Erwin Pröll Privatstiftung hat der niederösterreichische Landesrechnungshof am Freitag veröffentlicht - kritischer als zunächst berichtet wurde. Die Landesregierung habe die Richtlinien für Förderungen des Landes nicht eingehalten. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft wird nun neuerlich prüfen, ob Ermittlungen einzuleiten sind. Die Grünen fordern einen Untersuchungsausschuss. Die Freiheitlichen sehen neben Erwin Pröll die früheren Finanzlandesräte Wolfgang Sobotka und Johanna Mikl-Leitner als Hauptverantwortliche.

• Handyverbot im Schwimmbad
  

  Ein Handy-Verbot im Schwimmbad - das fordert die deutsche Datenschutzbehörde. Denn immer öfter komme es vor, daß knapp bekleidete Personen fotografiert und dann noch im Internet gepostet werden. Gib es ein solches Handy-Verbot in Österreich - oder wäre es sinnvoll?

• Dopingvorwürfe gegen russische Fußballnationalmannschaft
  

  Zuerst beim Fußball-Confed-Cup ausgeschieden und jetzt die komplette Breitseite an Doping-Vorwürfen. Russland steht mal wieder im Mittelpunkt von schweren Doping-Verdächtigungen, diesmal im Bereich Fußball. Russlands Fußball-Nationalteam soll in systematisches Doping verwickelt sein.

• "Momentum 9" - Nordische Kunstbiennale
  

  Traditionell um die Mitsommernacht herum wurde in Norwegen dieser Tage die nordische Biennale eröffnet. Sie heißt „Momentum“ und wird in der Kleinstadt Moss veranstaltet, auf einer Insel, rund eineinhalb Autostunden südlich von Oslo. Schon zum neunten Mal findet diese „nordische Biennale“ statt - jeweils ein Kurator kommt aus Island, Schweden, Norwegen, Finnland und Dänemark.

  In diesem Jahr heißt das Thema: alienation - Entfremdung, aber auch das personifizierte Fremde, das Alien, kommt dort immer wieder vor.

• News in English
  

  Militants continue to lose ground in Mosul / Six die in Colombia boat sinking / Pakistan tanker blast death toll now at 157 / Theresa May cuts deal with DUP / British tower blocks fail safety checks / Chinese dissident freed on health grounds / The weather

• Infos en français
  

  Mossoul : reprise des 2/3 de la vieille ville / Qatar : soutien de l’Iran et de la Turquie / Chine : libération du Nobel malade Liu Xiaobo / Rwanda : la France a réarmé les hutus / Naufrage d’un bateau touristique en Colombie / Turquie : répression de la marche des fiertés / Autriche : I.Felipe à la tête de Die Grünen / La météo

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