Alfred Noll

ORF/URSULA HUMMEL-BERGER

Punkt eins

Alles erlaubt im Namen der Staatssicherheit?

Staatsschutz zwischen Überwachung und Geheimhaltung.
Gast: Alfred J. Noll, Jurist, Medienrechtsexperte.
Moderation: Xaver Forthuber.
Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79

Vergangene Woche hat das Parlament eine Novelle zum Datenschutzgesetz besprochen, die postwendend von vielen Expert/innen verrissen wurde: Kontrollrechte und die Möglichkeit, sich gegen ungerechtfertigten Datenzugriff zu wehren, würden eingeschränkt, wie es heißt.

Zeitgleich scheiterte die Initiative für ein Transparenzgesetz, mit dem das vielkritisierte Amtsgeheimnis abgeschafft werden sollte, im Verfassungsausschuss. Bereits im Juli 2016 sind mit dem "Polizeilichen Staatsschutzgesetz" die Befugnisse der Behörden beim Verfassungsschutz massiv erweitert worden - Jurist/innen und Aktivist/innen sprachen von einem "unkontrollierbaren Geheimdienst". So könnte der Eindruck entstehen, dass der Staat seine Aktivitäten immer mehr abschottet, während die Bürgerinnen und Bürger immer stärker überwacht werden können - alles im Namen des abstrakten Begriffes der "Staatssicherheit".

Xaver Forthuber spricht mit dem Juristen und Medienrechtsexperten Alfred J. Noll und Hörer/innen darüber, wie Demokratien mit Informationen umgehen könnten oder sollten, wo Transparenz und wo Datensicherheit angebracht ist und über den Umgang mit Informationen in der österreichischen (Rechts-)Kultur.

Reden Sie mit unter 0800 22 69 79 oder punkteins(@)orf.at: Wo sind Sie auf den Zugang zu Informationen der öffentlichen Hand angewiesen, wo betrifft der Umgang des Staates mit Daten direkt Ihre Sicherheit? Wie können Daten sensibel und transparent gehandhabt werden? Was ist wirklich im Interesse der Öffentlichkeit - in Ihrem Interesse?

Sendereihe

Gestaltung

  • Xaver Forthuber

Playlist

Urheber/Urheberin: Nils Landgren
Titel: Secret
davon 10 Sekunden unterlegt
Ausführender/Ausführende: Nils Landgren Funk Unit
Länge: 03:10 min
Label: Verve 293847

Urheber/Urheberin: Heinrich Ignaz Franz von Biber
Sonaten über die Mysterien des Rosenkranzes.
Titel: Sonata I - I. Präludium
Ausführender/Ausführende: Gunar Letzbor & Ars Antiqua Austria
Länge: 02:07 min
Label: Arcana

Urheber/Urheberin: Heinrich Ignaz Franz von Biber
Titel: Sonaten über die Mysterien des Rosenkranzes.
Sonata III - II. Courente Double
Ausführender/Ausführende: Gunar Letzbor & Ars Antiqua Austria
Länge: 02:35 min
Label: Arcana

Urheber/Urheberin: Maroon 5
Titel: Secret
davon 2:40 Minuten unterlegt
Ausführender/Ausführende: Maroon 5
Länge: 04:08 min
Label: Bmg Music

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