Abendjournal

25. Juli 2017, 18:00

Beiträge

  • Pilz tritt an

    Bei den Grünen hat er's nicht mehr auf die Wahlliste geschafft, jedenfalls nicht auf der Position, der für angemessen gehalten hat. Also probiert es Peter Pilz auf eigene Faust. Heute hat er bekannt gegeben, was er schon seit Wochen in Aussicht stellt: dass er mit einer eigenen Liste bei der Nationalratswahl antreten wird. Die notwendigen Unterschriften von 3 Abgeordneten hat er, wer abgesehen von ihm selbst unterschrieben hat, hat Pilz nicht verraten. Seine ersten Mitstreiter hat er heute vorgestellt, wie Eva Haslinger berichtet.

  • Analyse
  • FPÖ: Hübner tritt nicht mehr an

    Peter Pilz kandidiert, Johannes Hübner nicht mehr. Grund sind antisemitische Anspielungen, die Hübner im Vorjahr bei einer Rede in Deutschland gemacht hat und die vor ein paar Tagen öffentlich geworden sind.
    Hübner spricht nun von einem dummen Fehler.
    Die Freiheitlichen sind seinetwegen unter Druck geraten, sowohl aus der SPÖ als auch aus der ÖVP waren Stimmen zu hören, mit so einem sei eine Koalition schwer vorstellbar.

  • ÖVP will Transparenzgipfel am Freitag

    Es ist nicht zu überhören, es ist Wahlkampf, und da will nun die Volkspartei einem Transparenz-Gipfel über Wahlkampfspenden, und zwar diese Woche am Freitag. Nach dem Willen der ÖVP sollen sich alle Parteien zur Wahkampfkosten-Obergrenze bekennen - und die auch nicht umgehen, indem sie etwa scheinbar überparteiliche Initativen gründen. Das verlangt ÖVP-Geschäftsführerin Elisabeth Köstinger.

  • Polen

    In Polen gibt sich die Regierung nicht so leicht geschlagen. Zwar lehnt es Präsident Andrzej Duda ab, Teile der so umstrittenen Justizreform zu unterschreiben. Aber einen Teil des Gesetzes, der auch nicht ohne ist, hat er akzeptiert, der tritt demnächst in Kraft. Und auch an den anderen Teilen will die Regierung festhalten,
    trotz aller Proteste.

  • EU-Kommissarin zu Polen

    Die EU-Kommission beobachtet die Vorgänge in Polen einigermaßen beunruhigt und warnt vor negativen Folgen für das gesamte europäische Justizsystem. EU-Justiz-Kommissarin Vera Jourowa bringt einmal mehr EU-Fördergeld ins Spiel. Das sollte nur an Staaten bezahlt werden, die eine unabhängige Justiz garantieren.

  • EU-Türkei-Gespräche

    Eine schwierige Beziehung zwischen der EU-Kommission und dem Mitgliedsland Polen. Noch viel komplizierter ist es mit der Türkei. Da wurde heute in Brüssel der Versuch unternommen, dn Dialog wiederzubeleben. Der türkische Außenminister und der Europaminister waren zu Gast, nach mehreren Stunden Beratungen dürften beide Seiten in einem Punkt einig gewesen sein: Man ist aufeinander angewiesen.

  • EU-Marinemission "Sophia" verlängert

    Seit einigen Monaten müssen sich Leute einiges anhören, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer retten.
    Etwa, dass die Menschen erst dazu bringen, die Überfahrt zu riskieren.
    Die EU-Staaten wollen aber doch nicht das umgekehrte Signal senden - nach dem Motto: wer ins Boot steigt, braucht gar nicht zu hoffen gerettet zu werden.
    Einstimmig haben die Staaten beschlossen, die Rettungsmission Sophia im Mittelmeer vor der libyschen Küste fortzusetzen. Auch Italien hat seinen Widerstand aufgegeben.

  • Tempelberg-De-Eskalation

    Nach konfliktreichen Tagen in Jerusalem hat es heute Signale der Entspannung gegeben: Die israelische Regierung hat vergangene Nacht die Metalldetektoren an den Zugängen zum Tempelberg und die neu installierten Überwachungskameras abbauen lassen. Die arabisch-muslimische Gemeinde in Jrusalem will ihre Proteste dennoch weiter führen.

  • Arzneimittelbehörde nach Ö?

    Die Briten sind noch längst nicht draußen aus der EU. Aber das Feilschen um jene EU-Agenturen, die noch in London ihren Sitz haben, hat längst begonnen. Allein 19 Städte haben sich bisher um die Arzneimittelbehörde beworben. Darunter auch Wien.
    Einer, der sich mit Lobby-Arbeit auskennt, ist aber skeptisch, dass es Wien da besonders geschickt angeht.

  • Generalprokuratur zur Causa Westenthaler

    Das Verfahren gegen den früheren FPÖ-Politiker Peter Westenthaler neigt sich dem Ende zu, und es könnte darauf hinauslaufen, dass er ins Gefängnis muss.
    Kurz die Vorgeschichte: 2015 ist Westenthaler freigesprochen worden. Der Oberste Gerichtshof hat den Prozess wiederholen lassen, heuer ist Westenthaler verurteilt worden. Sein Anwalt hat berufen, entscheiden muss der Oberste Gerichtshof. Nun hat die Generalprokuratur ihre Empfehlung gegeben: nämlich bei der Verurteilung zu bleiben.

  • HIV-Spritze statt täglichem Medikament

    Menschen mit dem HI-Virus müssen jeden Tag Tabletten nehmen, damit sich die Viren nicht vermehren. Vielleicht reicht in Zukunft eine Spritze EINMAL pro Monat. Im medizinischen Fachblatt "The Lancet" ist eine Studie vorgestellt und auch in Paris bei der internationalen Konferenz zur HIV-Forschung präsentiert worden.
    Soweit, dass das Serum in der Apotheke zu bekommen wäre, ist es noch nicht, aber die Sache klingt vielversprechend.

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