Ö1 Mittagsjournal

16. Jänner 2018, 12:00

Beiträge

• SPÖ auf Kurssuche
  

  Für eine Partei, wie die SPÖ, mit dem Selbstverständnis, immer in der Regierung zu sein, ist der Gang in die Opposition schwierig. Lernen unter Schmerzen, könnte man das auch nennen, was die ehemalige Kanzlerpartei gerade erfährt und die zuweilen staunende Öffentlichkeit mitverfolgen kann. So geschehen auch in den vergangenen Tagen: Am Anfang stand eine Presseaussendung, in der sich der neue Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Max Lercher, über eine angeblich drohende Zuwandererwelle beklagte, wofür er die neue Mitte-Rechts Regierung verantwortlich machte. Daraus entwickelte sich in der Folge eine parteinterne Debatte, die kurz gefasst, um die Frage kreiste, ob und wie sehr die SPÖ Diktion und Inhalte der Freiheitlichen in ihrer Oppositionsarbeit übernehmen dürfe.

• Christian Kern im Studio
  

  Angesprochen auf die jüngsten Äußerungen von SPÖ-Vertretern zur Ausländerpolitik weist SPÖ-Chef Christian Kern im Studiogespräch den Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit entschieden zurück. Zur Kritik an den Äußerungen Lerchers auch in der eigenen Partei sagt er, es gehe der SPÖ nicht um Inländerschutz, sondern um Arbeitnehmerschutz. Und Kern erneuert die Kritik an der Ausweitung der Liste der Mängelberufe, die die schwarz-blaue Regierung vorgenommen hat.

• Digitale Behörden: Handy-App für Dokumente
  

  Die Bundesregierung will die Digitalisierung von Behördenwegen weiter vorantreiben. Wie heute im Morgenjournal berichtet, soll es eine zentrale online Plattform dafür geben, namens österreich.gv.at. Auch per Handy-App sollen alle wichtigen Dokumente abrufbar sein - zumindest, wenn das jemand so möchte. Gleichzeitig soll auch der Breitband-Ausbau forciert werden.

• Macron besucht Flüchtlinge in Calais
  

  Frankreichs Präsident Macron pflegt auf der europäischen Bühne beim Thema Flüchtlings- und Asylpolitik bislang eine humanitäre Rhetorik. Die Taten der französischen Regierung gehen aber, seit Emmanuel Macron Präsident ist, in eine ganz andere Richtung. Hilfsorganisationen, aber auch Gewerkschafter und die verbliebene linke Opposition üben Kritik. Eine Diskussion, die sich in den letzten Tagen zugespitzt hat, bevor nämlich ein neues, verschärftes Migrationsgesetz dem Parlament vorgelegt wird. Präsident Macron selbst verbringt den heutigen Tag in der nordfranzösischen Stadt Calais - die ist seit Jahren eine Art Symbol für die Flüchtlingskrise à la francaise.

• GB: Tusk und Juncker bieten Verbleib in EU an
  

  Die Verhandlungen um den Austritt der Briten aus der EU laufen so intensiv wie zäh. Zuletzt gab es in Großbritannien eine Debatte über eine zweite Brexit-Volksabstimmung. Von der EU kommt dazu heute ein Angebot. Nämlich von Kommissionspräsident und Ratspräsident - beide haben den Briten heute im EU-Parlament in Straßburg erneut den Verbleib in der EU angeboten.

• Dauerkrise: Wieder Premier in Rumänien abgetreten
  

  In Rumänien geht die politische Dauerkrise weiter. Die regierenden Sozialdemokraten haben gestern Abend ihren zweiten Regierungschef binnen weniger Monate abgesägt. Im Hintergrund zieht ein Parteichef die Fäden, der selbst nicht Regierungschef werden kann, weil er wegen Wahlmanipulationen vorbestraft ist.

• Kalifornien: 13 Geschwister von Eltern festgehalten
  

  Im US-Bundesstaat Kalifornien hat die Polizei 13 Geschwister aus der Gewalt ihrer Eltern befreit. In einer Kleinstadt rund 100 Kilometer südlich von Los Angeles hat die Polizei nach einem telefonischen Notruf ein Haus gestürmt. Sie fand dort 12 Geschwister vor, die von ihren Eltern unter schrecklichen Umständen in einem Keller gefangen gehalten worden waren. Das 13. Kind, ein Mädchen, hatte sich befreien und den Notruf absetzen können. Die Geschwister - allesamt verwahrlost, abgemagert, zum Teil an ihre Betten gekettet, sind zwischen 2 und 29 Jahre alt.

• Krise in Venezuela trifft vor allem Kinder
  

  Seit mittlerweile mehr als drei Jahren gibt es in Venezuela eine dramatische Versorgungskrise. Lebensmittel und Medikamente sind Mangelware, die Gesundheitsversorgung in dem lateinamerikanischen Land ist zusammengebrochen. Vor allem Kinder leiden am meisten. Laut einem Bericht der Caritas sind mittlerweile 15 Prozent der kleinen Kinder stark unterernährt - und immer mehr sterben.

• Diskussion um Mandatsverzicht für Pilz-Rückkehr
  

  Peter Pilz will, wieder in den Nationalrat - obwohl die Vorwürfe gegen ihn wegen sexueller Belästigung noch ungeklärt sind. Damit er das kann, müsste aber jemand von der nach ihm benannten Liste auf sein Mandat verzichten. Die Bereitschaft dazu scheint enden wollend, wie es so schön heißt. Von den vier Männern haben schon zwei abgewunken, einer kommt nicht in Frage. Muss also jetzt ausgerechnet eine Frau auf ihr Mandat verzichten?

• Krismer: Grüne Kontrollkraft in Niederösterreich
  

  Die Liste Pilz kandidiert nicht in Niederösterreich. Dies hätte die Chancen der Grünen, ähnlich wie bei der Nationalratswahl, wohl geschmälert. In unserer Interview-Serie mit den niederösterreichischen Spitzenkandidaten ist heute die Grüne Frontfrau Helga Krismer. Sie hat die Partei von Madeleine Petrovic übernommen. Die niederösterreichischen Grünen müssen nicht nur um den Einzug in den Landtag zittern, wegen des Schuldenabbaus müssen sie auch beim Wahlkampf sparen.
  Krismer bürgt selbst für einen Kredit, den die Landes-Grünen nun doch im Kampf um die Wählerstimmen brauchen. Im Wahlkampf setzen sie auf die Themen Kontrolle, Nahverkehr und Umwelt.

• Flughafen-Wien: Kritik an unsicherer Niki-Lage
  

  Trotz der Probleme mit Air Berlin und Niki kann der Wiener Flughafen für das Vorjahr eine positive Bilanz vorweisen. Die Passagierzahlen sind auf über 24 Millionen gestiegen. Auch für heuer rechnet der Flughafen mit einem weiteren Plus. Scharfe Kritik übt der Flughafen Vorstand an der unsicheren Lage rund um die Niki-Übernahme.

• 70 Prozent für Rauchverbot in Gastronomie
  

  Das Rauchverbot in der Gastronomie bleibt weiter Thema - 70 Prozent der Menschen in Österreich wollen entgegen der Regierungspläne ein Rauchverbot in Gaststätten, das zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag der "Initiative Ärzte gegen Raucherschäden". Laut der am Vormittag präsentierten Umfrage unterstützt sogar in etwa die Hälfte der Raucherinnen und Raucher ein solches Verbot.

• "Der andere Liebhaber" von François Ozon
  

  Der französische Regisseur François Ozon zählt zu den angesehensten und zugleich produktivsten Regisseuren seines Landes. Zu seinen bekanntesten Streifen zählen „8 Frauen“, „Swimming Pool“ oder zuletzt, 2016 „Frantz“. Nun kommt sein neuer Film „Der andere Liebhaber“ in die Kinos. Der Thriller mit Marine Vacth und Jérémie Renier in den Hauptrollen lief im Vorjahr im Wettbewerb von Cannes.

• News in English
  

  Bangladesh and Myanmar reach agreement on Rohingya / Kosovo Serb politician killed in Mitrovica / President Macron visits migrants in Calais / Tusk urges Britain to reconsider Brexit / 13 siblings held captive in California home / The Weather

• Infos en français
  

  Accord sur le rapatriement des rohingyas / Chili : le pape visite une prison pour femmes / La compagnie pétrolière vénézuélienne au bord de la faillite / Grèce : les syndicats dénoncent une atteinte au droit de grève / La météo

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