Mittagsjournal

Ö1 Mittagsjournal

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ist bei Edgar Weinzettl "Im Journal zu Gast".

Beiträge

  • Israelischer Kampfjet in Syrien abgestürzt

    Im Luftraum über Israel und Syrien ist es zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. Dabei hat Syrien offenbar einen israelischen F16-Kampfjet abgeschossen. Israel hatte die Flugzeuge losgeschickt, weil eine Drohne in den israelischen Luftraum eingedrungen war. Weil es sich um eine iranische Drohne gehandelt haben soll, wirf Israel Teheran eine "ernste Verletzung der israelischen Souveränität" vor. Syrien wiederum droht Israel mit einer energischen Antwort.

  • Türkei mit Problemen in Syrien

    Die türkische Führung geht weiterhin gegen Kritiker ihrer Militäroperation im Norden Syriens vor. Mehr als 600 Menschen wurden mittlerweile festgenommen. Viele hatten ihren Protest gegen das türkische Vorgehen über soziale Medien verbreitet. Die Militäraktion gegen kurdische Milizen wird in der Türkei von einer breiten Front in Politik, Medien und in der Bevölkerung unterstützt. Die Opposition kritisiert aber die Verbündeten der türkischen Armee. Die setzt für den Kampf auf Rebellen der Free Syrian Army, die laut Ansicht der türkischen Opposition von radikal-islamischen Kräften durchsetzt ist.

  • Schärfere Regeln bei Schulschwänzen

    Die Regelungen für das Schulschwänzen werden verschärft. Künftig sollen Verfahren schon eingeleitet werden, wenn jemand vier Tage unentschuldigt dem Unterricht fernbleibt. Das sieht ein von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) vorgelegter Gesetzesentwurf vor. Außerdem wird eine Mindeststrafe von 110 Euro eingeführt.

  • Innenminister Kickl im Journal zu Gast

    Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gilt als das Mastermind hinter praktisch allen freiheitlichen Wahlkämpfen der letzten Jahrzehnte. Es ist davon auszugehen, dass er das auch als Innenminister bleiben wird. Kein Wunder also, dass er seine freiheitliche Agenda in dieser Funktion jetzt umzusetzen beginnt. Man könnte es als klassische Law-and-Order-Politik zusammenfassen. Im Ö1-Interview mit Edgar Weinzettl kündigt der Innenminister dementsprechend auch Verschärfungen bei An- oder Übergriffen auf Polizeibeamte an. "Wenn jemand angegriffen wird, weil er Polizist oder Polizistin ist, dann kann ich mir vorstellen, dass wir dann auch einen entsprechenden höheren Satz haben, wenn es um die Mindeststrafen geht", so Kickl. Und wenn solche Übergriffe von Asylwebern ausgehen, dann soll das Asylverfahren abgebrochen werden. Auch das "aggressive Vorgehen" – etwa Anpöbeln oder Anspucken - gegen Beamte soll strenger geahndet werden.

    Außerdem will Kickl Verwaltungsstrafen für Handy-Voyeure nach Verkehrsunfällen. Man könne nicht tatenlos zusehen, wenn es zu Verkehrsbehinderungen komme, "weil sich manche bemüßigt fühlen, die Ereignisse mit ihrer Handykamera zu dokumentieren."

    Ebenfalls geplant sind Verschärfungen im Asyl- und Fremdenrecht. Nigeria oder Somalia könnten zum sicheren Herkunftsländern werden, sagt Kickl: "Ich schließe das nicht aus. Wir sind in einer laufenden Beobachtung und wir schauen insbesondere dorthin, wo sozusagen der Druck durch entsprechende Asylanträge auf das österreichische System besonders groß ist."

  • Grenzkontrollen nach Deutschland

    Heute ist Urlauberschichtwechsel: Für die einen enden die Semesterferien am Wochenende, für die anderen beginnen sie. Und das heißt Stau an den Grenzübergängen nach Deutschland. Denn die deutsche Polizei kontrolliert genau. Und sie hat im Vorjahr rund 14.000 Flüchtlinge und Migranten an den Grenzen zu Österreich angehalten und mehr als die Hälfte davon - 52 Prozent - zurückgeschickt nach Österreich. Denn während in Österreich jeder Asylantrag vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl genau geprüft wird, sieben die Deutschen schon an der Grenze aus und prüfen, ob ein Asylsuchender vielleicht ein Wirtschaftsmigrant sein könnte.

  • Wohnbauinvestitionsbank noch nicht tätig

    Die Wohnbau-Investitionsbank scheint sich zu einer endlosen Geschichte zu entwickeln, denn sie ist immer noch nicht tätig.
    Die Wohnbau-Offensive, mit der zumindest 30.000 leistbare Wohnungen geschaffen werden sollten, war eines der Prestige-Projekte der vorigen SPÖ-ÖVP-Regierung. Die gemeinnützigen Wohnbauträger sollten Mithilfe der extra gegründeten Wohnbau-Investitionsbank unterstützt werden. Die Bank besteht mittlerweile seit rund eineinhalb Jahren, tätig ist sie aber immer noch nicht.

  • Annäherung: Kim lädt Südkoreas Präsident ein

    Am Rande der olympischen Winterspiele in Südkorea ist es heute zu einem historischen Treffen zwischen Südkoreas Präsident und einer hochrangigen Delegation aus Nordkorea gekommen. Dabei übermittelte die Schwester des nordkoreanischen Diktators eine Einladung an den Südkoreanischen Präsidenten. Er solle sobald wie möglich nach Pjöngjang zum Gespräch kommen.

  • Präsidentenwahl in Russland: Kein gefährlicher Gegenkandidat

    Im März finden in Russland Präsidentschaftswahlen statt. Nun ist auch bekannt, wer auf dem Wahlzettel steht: Die russische Wahlbehörde hat neben Amtsinhaber Wladimir Putin sieben weitere Kandidaten registriert. So gut wie fest steht, dass Putin die Wahl zum mittlerweile vierten Mal gewinnen wird. Er genießt hohe Zustimmung im Volk. Zudem ist unter den Gegenkandidaten kein einziger echter politischer Konkurrent. Und keiner dürfte mehr als ein paar Prozent der Stimmen bekommen. Echte Oppositionelle, die, wenn sie schon nicht gewinnen zumindest für einen zweiten Wahldurchgang sorgen könnten, dürfen erst gar nicht antreten. So etwa der Putin-Kritiker Alexej Nawalny.

  • Südafrika: Machtwechsel bei ANC

    Die neue Führung der südafrikanischen Regierungspartei ANC hat sich einen reibungslosen Machtwechsel an der Staatsspitze gewünscht. Doch da hat sie die Rechnung ohne Präsident Jacob Zuma gemacht, der sich bisher erfolgreich geweigert hat, abzutreten. Diese Woche war in Südafrika von politischem Chaos, Spekulationen und Angst geprägt. Der für sein Verhandlungsgeschick bekannte ANC-Chef Ramaphosa steht unter Zugzwang. Für seine Partei wie sein Land steht viel auf dem Spiel.

  • Ägypten: Wirbel um russische Bauchtänzerin

    Seit Tagen gibt es in den sozialen Medien in Ägypten nur noch ein Thema. Eine russische Bauchtänzerin sollte als Bedrohung der nationalen Sicherheit Ägyptens deportiert werden. Zaun des Anstoßes ist ein Online-Video, das sich auf den ägyptischen Facebook-Seiten und Twitterkonten wie ein Lauffeuer verbreitet hat und in dem der ziemlich verführerische Tanzstil der russischen Bauchtänzerin zu sehen ist. Die einen sind begeistert, den anderen ist der öffentliche Auftritt zu sexy. Und dann ist da noch die Frage, ob das Land eigentlich eine Russin braucht, wenn es doch genug eigene Bauchtänzerinnen gibt.

  • Superheld "Black Panther" in den Kinos

    Der "Black Panther" ist eine Comic-Figur, die im Juli 1966 erstmals in Erscheinung trat. Damit war zugleich der erste Superheld afroamerikanischer Herkunft aus dem Comic-Imperium Marvel geboren. Auf der Leinwand hatte der "Black Panther" 2016 bisher nur eine Nebenrolle im Superhelden-Ensemble-Film "Captain America: Civil War". Nun macht ihm Hollywood die Bühne frei für einen Solo-Auftritt. "Black Panther" läuft ab Ende nächster Woche in den heimischen Kinos.

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