Ö1 Journal um acht

Beiträge

  • Nach Massaker: Trump korrigiert Waffenrecht

    Nach dem Massaker an einer Schule in Florida mit 17 Toten demonstrieren Schüler und Eltern seit Tagen und verlangen schärfere Waffengesetze. Der 19-jährige Angreifer hatte das Sturmgewehr ganz legal besessen. Präsident Donald Trump reagiert jetzt und will ein Gesetz vorstellen, das alle Schnellfeueraufsätze für halbautomatische Waffen verbietet. Diese Maßnahme wird schon länger diskutiert, hätte aber das Blutbad vom vorigen Mittwoch nicht verhindern können.

  • Syrien: Sorge vor Eskalation

    In der nordsyrischen Region Afrin wächst die Sorge vor einer Eskalation zwischen der Türkei und Syrien. Am Dienstag sind in Afrin erstmals syrische Regierungskräfte zur Unterstützung kurdischer Truppen eingetroffen. Sie sollen die Grenzen und die Einheit Syriens verteidigen.

  • VfGH-Richter: Mayer für Cool-Off-Phase

    Im Ministerrat wird heute ein Teil der wegen Pensionierungen notwendigen Nachbesetzungen am Verfassungsgerichtshof beschlossen. Neue Vorsitzende wird Brigitte Bierlein, ihr Stellvertreter soll Christoph Grabenwarter werden. Die Koalition entsendet auch den früheren Justizminister Wolfgang Brandstetter. Für den Verfassungsrechtsexperten Heinz Mayer hat das keine gute Optik. Er spricht sich im Ö1-Morgenjournal für eine Abkühlphase aus, bevor ein Minister in so ein Amt wechseln kann.

  • "Sicherheitspaket" im Ministerrat

    Im heutigen Ministerrat wird die Regierung auch ihr lange geplantes sogenanntes Sicherheitspaket vorlegen. Im Kampf gegen den Terrorismus will die ÖVP-FPÖ-Koalition, wie sie in ihrem Koalitionspakt geschrieben hat, "die Lücken bei der Überwachung internetbasierter Kommunikation schließen". Dazu zählt die anlassbezogene Datenspeicherung. Datenschützer warnen.

  • Hofer: "Werden das in unserer Politik berücksichtigen"

    Zwei Dinge waren der FPÖ bei der Regierungsbildung besondere Anliegen: das Rauchverbot zu kippen und die direkte Demokratie zu stärken. Was macht man nun, wenn die beiden Anliegen, wie bei der Don‘t-Smoke-Initiative, einander in die Quere kommen? Die Initiative hat bereits mehr als 200.000 Unterschriften.
    Entscheidungen von Mehrheiten seien in einer Demokratie zu Kenntnis zu nehmen, sagt Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Das Volksbegehren könne Einfluss auf die Politik der Regierung haben, so Hofer – allerdings werde es zuerst ein neues Gesetz geben.
    Auch Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) sagt, dass es erst das neue Gesetz geben werde, es dann aber auch eine Volksabstimmung geben könne.

  • BUWOG-Prozess: Ex-Immofinanz-Manager befragt

    Am Landesgericht Wien wird heute und morgen der BUWOG-Prozess fortgesetzt. Erwartet wird, dass Richterin Marion Hohenecker ihre Befragung heute mit dem ehemaligen Immofinanz-Manager fortsetzt. Er ist ebenfalls wegen Untreue und Bestechung angeklagt und war für die Überweisung der zehn Millionen Euro BUWOG-Provision an Peter Hochegger zuständig. Durch den Immofinanz-Manager ist die ganze BUWOG-Affäre aufgeflogen.

  • Strengere Regeln für Ratten- und Mäusegift

    Ab März gelten strenge Regeln für den Verkauf von Mäuse- und Rattengift. Grund ist eine EU-Verordnung. Sie schreibt vor, dass schnell wirksame Giftköder nur noch an professionelle Anwender verkauft werden dürfen. Die Branche der Schädlingsbekämpfer sieht die neue Regelung mit gemischten Gefühlen.

  • Goggia gewinnt Damen-Abfahrt

    Sofia Goggia ist die erste Italienerin die zur Abfahrts-Olympiasiegerin wird, Silber geht wie im Riesentorlauf an die Norwegerin Ragnhild Mowinckel. Für die große Favoritin Lindsey Vonn bleibt nur Bronze. Die beste Österreicherin wird Ramona Siebenhofer auf Platz zehn.

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