Ö1 Abendjournal
25. Mai 2018, 18:00
Beiträge
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EU: Österreicherin oberste Datenschützerin
Bisher war der Datenschutz in Europa von Land zu Land unterschiedlich geregelt. Heute aber ist das neue EU-Datenschutzrecht in Kraft getreten - die so genannte Datenschutz-Grundverordnung. Ob sie eingehalten wird, das überwacht ein neuer Datenschutz-Ausschuss in Brüssel - mit einer Österreicherin an der Spitze.
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Erste Verstöße gegen neue Datenschutz-Regeln
Eine erste Beschwerde gegen Datenschutzverstöße ist in Österreich bereits unterwegs zur heimischen Datenschutzbehörde. Sie kommt vom österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems.
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Gipfeltreffen USA-Nordkorea findet vielleicht doch statt
Das Gipfeltreffen USA/Nordkorea findet möglicherweise doch noch statt. US-Präsident Donald Trump hat seine gestrige Absage des Gipfels heute wieder relativiert. Die Absage hatte international Besorgnis erregt, das war auch beim heutigen Besuch des südkoreanischen Premierministers in Wien zu bemerken.
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Harvey Weinstein angeklagt
Der ehemalige Hollywood-Filmproduzent Harvey Weinstein ist heute nach monatelangen Ermittlungen wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs von zwei Frauen angeklagt worden. Mehr als 100 Frauen werfen ihm sexuelle Übergriffe vor, die Weinstein bestreitet. Sein Fall hat die #MeToo-Bewegung ausgelöst, bei der sich tausende Frauen im Internet als Opfer sexueller Übergriffe zu erkennen geben.
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Spanien: Misstrauensantrag gegen Rajoy angekündigt
Gestern haben in Spanien 29 Verurteilungen in einem Prozess wegen illgealer Parteifinanzierung der regierenden Volkspartei für Aufsehen gesorgt. Der frühere Schatzmeister der Partei wurde zu 33 Jahren Haft und zu einer Millionenstrafe verurteilt. Die Opposition fordert Konsequenzen, Regierungungschef Rajoy weist alle Vorwürfe zurück.
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SPÖ mit neuem Parteiprogramm
Die SPÖ will sich reformieren und hat heute den Entwurf für ein neues Parteiprogramm vorgelegt. Nicht nur ihre politischen Grundsätze, auch ihre Strukturen will die SPÖ erneuern. Mandate bekommen ein Ablaufdatum von 10 Jahren und die Partei-Mitglieder sollen mehr mitentscheiden, auch über den Parteichef.
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Schlechte Ergebnisse bei Mathematik-Matura
Für viele in der Schule ist Mathematik das große Angstfach. Die Zentralmatura in Mathematik dürfte heuer schlechter ausgefallen sein als im Vorjahr, vor allem an den berufsbildenden höheren Schulen. Dort dürfte fast jede fünfte Note ein "Nicht genügend" sein, im Vorjahr war es nicht einmal jede Zehnte.
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Koalition in Salzburg steht
In Salzburg ist die künftige Landesregierung fix, eine Dreierkoalition aus ÖVP, GRÜNEN und NEOS. Die drei Parteien haben am Nachmittag die Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen präsentiert. Schwerpunkt der kommenden fünf Jahre in Salzburg sind Verkehr und Mobilität. Dieses Ressort hat sich die ÖVP gesichert, ebenso wie Raumordnung, Naturschutz und Sport, für die bisher die Grünen zuständig waren. Die NEOS bekommen das Wohnbauressort und die Grünen die Energie.
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Aus für Binnen-I beim Bundesheer
Beim Bundesheer soll künftig im dienstlichen Schriftverkehr kein Binnen-i mehr verwendet werden. Verteidigungsminister Mario Kunasek von der FPÖ hat das in einem entsprechenden Erlass festgehalten. Aus seiner Partei gibt es Zustimmung, Koalitionspartner ÖVP hält grundsätzlich fest, dass am Prinzip der Gleichstellung von Männern und Frauen nicht gerüttelt werden dürfe.
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Eurofighter: neue Dokumente aufgetaucht
Neu aufgetauchte E-mails des Eurofighter-Herstellers sollen den Betrugsverdacht rund um die Flugzeuge erhärten. Die Kronenzeitung berichtet über diese firmeninternen Mails, die angebliche Lieferschwierigkeiten untermauern sollen. Allerdings hat Österreich der Lieferung von weniger und schlechter ausgerüsteten Flugzeugen 2007 zugestimmt.
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