Ö1 Mittagsjournal

23. Juni 2018, 12:00

Beiträge

• Türkei-Wahl: Bürgerjournalisten gegen Erdogan
  

  Am Sonntag werden in der Türkei ein neues Parlament und ein neuer Präsident gewählt. Die Opposition warnt vor Unregelmäßigkeiten und will landesweit mehr als 600.000 Wahlbeobachter in die Wahllokale schicken. Die meisten von ihnen sind Mitglieder von Oppositions-Parteien, aber auch Menschenrechtsaktivisten, NGO-Vertreter und Gewerkschafter. Aber auch sogenannte Bürgerjournalisten sind im Einsatz, die aus Wahllokalen berichten und dabei gegen die Übermacht der Erdogan-treuen Main-Stream- Medien anschreiben.

• 2 Jahre Brexit-Referendum: Lahmlegung in Politik
  

  Heute vor genau zwei Jahren, am 23. Juni 2016, haben bei einem Referendum in Großbritannien knapp 52 Prozent für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gestimmt - der von den EU-Gegnern herbeigesehnte und von den EU-Fans befürchtete „Brexit“ war plötzlich Realität. Premierministerin Theresa May leitete dann Anfang 2017 den Austrittsprozess nach Artikel 50 des Vertrags von Lissabon per Brief an den Europäischen Rat ein. Nach der vertraglich vorgesehenen zwei-jährigen Verhandlungsperiode ist also mit dem Austritt der Briten Ende März 2019 zu rechnen. Verhandelt wird jetzt also schon seit 15 Monaten. Mit denkbar kargen Ergebnissen. Entsprechend gespalten sind Regierung und Bevölkerung. Die Politologin Melanie Sully spricht von einer Lahmlegung in der britischen Innenpolitik.

• Arbeitszeitflexibilisierung in heimischen Unternehmen
  

  Sie sind eine langjährige Forderung der Unternehmen: Flexiblere Arbeitszeiten, um Aufträge besser erfüllen zu können. Fällt mehr Arbeit an, soll auch länger gearbeitet werden können. Die Regierung will das jetzt verwirklichen. ÖGB und Arbeiterkammer sind dagegen. Sie sprechen von Lohnraub und bezweifeln, dass der sogenannte 12-Stunden-Tag wirklich freiwillig sein wird. In vielen Betrieben in Österreich ist der 12-Stunden-Tag bereits jetzt möglich, beispielsweise wenn es die Auftragslage erfordert.

• Strache: „Freiwilligkeit in gesetzliche Erläuterung“
  

  Die Regierung aus ÖVP und FPÖ will den 12-Stunden-Tag einführen. Die Überstunden sollen allerdings freiwillig erfolgen und diese Freiwilligkeit soll im Gesetz verankert werden. Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache von der FPÖ stellt klar, dass der gesetzliche 8-Stunden-Tag bleibt und auch der Durchrechnungszeitraum der EU-Richtlinie von 48 Stunden Höchstarbeitszeit pro Woche. Mit der Freiwilligkeit stelle die Regierung allerdings nun wirklich die Flexibilität sicher. Und diese Freiwilligkeit wird laut Strache in der gesetzlichen Erläuterung als politisches Kernziel festgeschrieben. Dadurch sollen Fehlinterpretationen vermieden werden.

  Im innerdeutschen Streit um die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze, geht Strache davon aus, dass das Eintreten dieses Falles eine Kettenreaktion auslösen werde und auch die anderen Länder die Grenzen entsprechend kontrollieren werden. Dass Länder wie Italien Flüchtlinge einfach durchwinken könnten, weil sie in das Land zurückgewiesen werden, indem sie erstregistriert sind, schließt Strache aus. Das hat der Vize-Kanzler auch in einem Gespräche mit Italiens Innenminister Matteo Salvini diese Woche besprochen. „Italien wird nicht durchwinken,“ heißt es von Strache.

  Und der EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky wird auch für die kommende EU-Wahl im Frühjahr 2019 Spitzenkandidat für die FPÖ sein. Das hat Strache erstmals offiziell bekanntgegeben.

• NEOS: Strolz übergibt an Meinl-Reisinger
  

  Bei den Neos wird heute der Führungswechsel vollzogen. Vor den Teilnehmern einer Mitgliederversammlung in der Wiener Stadthalle übergibt Parteigründer Matthias Strolz den Vorsitz an seine bisherige Stellvertreterin, die Wiener Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Am Vormittag hat Strolz seine Abschiedsrede gehalten. Strolz bedankte sich bei seinen Mitstreitern und ermahnte gegen jene, die mit der „großen Abbruchbirne“ gegen Europa fahren.

• Salvini im Wahlkampfmodus in den sozialen Medien
  

  Seit Anfang Juni hat Italien eine neue Regierung. Eine Koalition zweier populistischer Parteien, der Lega und der 5-Sterne-Bewegung. Nahe bei ihren Wählern wollen beide sein, und das versuchen die Chefs der zwei Parteien vor allem über die so genannten Sozialen Medien. Besonders intensiv verfolgt Innenminister Matteo Salvini diese Strategie. Mit ironischen Tweets gegen seine politischen Gegner, aggressiven Videobotschaften aber auch Auftritten bei Bürgertreffen inklusive Wahlkampfrhetorik hält der Lega-Chef seine Anhänger auf dem Laufenden und bei Laune.

• Ein Gedenkdiener erzählt aus Israel
  

  Seit 1992 gibt es in Österreich die Möglichkeit, den Zivildienst als so genannter Gedenkdiener abzuleisten. Dieser wird weltweit an den Holocaust-Gedenkstätten, etwa in Auschwitz oder in Israel. Die Finanzierung ist aber ein großes Problem, oft müssen die Zivildiener selbst dazu zahlen. Zuletzt hat der Verein Gedenkdienst das Ende seiner Tätigkeit angekündigt, wenn sich daran nichts ändert. Trotz aller Schwierigkeiten absolvieren derzeit etwa 60 junge Menschen den Gedenkdienst.

• Bürgerkrieg im Kongo: Flüchtlingszahl in Uganda steigt
  

  Der Bürgerkrieg im Kongo dauert schon mehr als 20 Jahre. In den vergangenen Monaten ist er noch blutiger geworden, aber die Welt schaut weg. Hilfsorganisationen schätzen, dass im Kongo 13 Millionen Menschen auf Hilfe von außen angewiesen sein werden, um zu überleben. Immer mehr flüchten vor der Gewalt, ein Großteil ins Nachbarland Uganda, das schon fast 300.000 Flüchtlinge aus dem Kongo aufgenommen hat.

• Hitze sorgt für frühe Weinernte
  

  Die Weinernte in Österreich wird heuer deutlich früher beginnen müssen als in den vergangenen Jahren. Wegen der hohen Temperaturen im Frühling sind die Trauben nämlich rascher gereift. Das könnte sich auch auf den Geschmack des Wein-Jahrgangs 2018 auswirken.

• Klassik am Dom in Linz
  

  Mit der Konzertreihe „Klassik am Dom“ hat sich in Linz in den vergangenen Jahren ein hochkarätiges Open-Air-Musikevent etabliert. Im vergangenen Jahr hat etwa das Konzert des Multi-Perkussionisten Martin Grubinger via ORF2 mehr als eine halbe Million Fernseh-Zuschauer. Auch heuer tritt Grubinger vor dem Linzer Dom auf, am 5. Juli. Und ORF2 wird wieder live übertragen. Eröffnet wird „Klassik am Dom“ schon heute Abend. Der Tenor Juan Diego Flórez präsentiert ein vielfältiges Programm von Mozart bis Puccini.

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