Ö1 Mittagsjournal

14. August 2018, 12:00

Beiträge

• London: Auto in Sperre vor Parlament
  

  In London hat ein Mann heute Früh sein Auto in die Sicherheitsbarrieren vor dem britischen Parlamentsgebäude gesteuert. Dabei sind einige Radfahrer und Fußgänger zu Schaden gekommen, aber offenbar ist niemand schwer verletzt worden. Die Polizei hat den Fahrer festgenommen. Ob es sich um einen Anschlag gehandelt hat, ist aber noch unklar, aber es wird wegen Terrorismusverdachts ermittelt.

• "IS bleibt große Gefahr"
  

  Ein neuer UNO-Bericht spricht davon, dass das Terror-Netzwerk IS immer noch nicht ganz geschlagen ist. In Syrien und im Irak gebe es immer noch 20.000 bis 30.000 Kämpfer. Und wichtige IS-Kämpfer würden weiterhin nach Afghanistan verlegt. Der sogenannte Islamische Staat sei geschlagen, aber noch nicht besiegt, das sagt auch der Terrorismus-Experte Rolf Tophoven. Der dschihadistische Terror sei in vielen Teilen der Welt weiter virulent. IS-Anschläge im Ausland – speziell in Europa - bleiben weiter eine große Gefahr. Dass der UNO-Bericht auch wieder den Fokus auf Al-Kaida richtet, wundert Tophoven. Al-Kaida stehe schließlich in Konkurrenz zu IS.

• ÖVP-interne Kritik an AUVA-Sparpaket
  

  Die gestern verkündeten Reformpläne zur Unfallversicherung stoßen auch innerhalb der ÖVP auf scharfe Kritik. Schwarze Arbeitnehmervertreter aus Tirol und Salzburg sind hörbar unzufrieden mit den Plänen. Sie befürchten, dass die Reform Verschlechterungen für die Versicherten bringt. Auch mit der Rolle von ÖAAB-Obmann, ÖVP-Klubchef August Wöginger, sind die ÖAAB-ler aus dem Westen unzufrieden. Wöginger hat ja die Reform mitverhandelt. Weniger scharf ist die Reaktion aus der Steiermark.

• AUVA: Noch viele offene Fragen
  

  Viel Kritik an den Spar-Plänen für die Unfallversicherung kommt aus den eigenen Reihen der Regierungspartei ÖVP. Die Ökonomin Maria Hofmarcher, vom Forschungsinstitut Austrian Health Academy sagt, in der Reform-Debatte gebe es zwei Ebenen: die Intransparenz der Abrechnungssysteme und die zweite, Arbeitgeber würden weniger in das solidarische Krankenversicherungs-System einzahlen. Das sollte strikt auseinandergehalten werden. Eine Reform-Diskussion etwa über Transferzahlungen sei schon öfter geführt worden, allerdings ohne Ergebnis. Insgesamt sieht Hofmarcher noch viele offene Fragen in der gesamten Debatte, wie sie im Ö1-Mittagsjournal sagt.

• BVT: Opposition schaltet Verfassungsgericht ein
  

  In der BVT-Affäre schalten die Oppositionsparteien heute den Verfassungsgerichtshof ein. So wollen sie das Innenministerium zwingen, dem BVT-Untersuchungsausschuss Akten zu liefern, die Minister Herbert Kickl (FPÖ) bisher bewusst zurückhalte, wie es heißt. Kickl sabotiere dadurch die parlamentarische Kontrollarbeit. Es geht laut den Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und Liste Pilz insbesondere um Akten aus dem Ministerbüro über Gespräche vor der Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz im Februar.

  Wir haben das Innenministerium natürlich um eine erste Reaktion ersucht, bisher liegt uns aber noch keine Reaktion vor.

• Auch Rubelkurs fällt
  

  Nicht nur die türkische Lira hat in den vergangenen Tagen massiv an Wert verloren, auch die Kurse der Währungen vieler anderer Schwellenländer sind gefallen. Auch der russische Rubel ist wieder einmal betroffen - doch der Grund für den Kursverfall um rund fünf Prozent, so meinen Experten, ist nicht nur die allgemeine Verunsicherung ausländischer Investoren, die die Ereignisse in der Türkei ausgelöst haben, sondern eine ganz konkrete Angst: Auch Russland drohen nämlich wieder einmal neue Wirtschaftssanktionen aus den USA.

• Bayern zwei Monate vor der Wahl
  

  In Deutschland steht ein spannender Herbst bevor. Denn Bayern wählt in genau zwei Monaten einen neuen Landtag und da dürfte es ordentlich rumpeln. Die bisher mit absoluter Mandatsmehrheit regierende CSU wird - laut Umfragen - diese Mehrheit klar verlieren. Vor allem wegen der AfD, die Wähler am rechten Rand abzieht. Deshalb hat die CSU zuletzt einen rigiden Kurs in der Flüchtlings-Politik vertreten.

  Das hat aber offenbar mehr geschadet als genützt: In einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts kommt die CSU auf nur mehr 37 Prozent, andere Institute sehen das nicht viel besser. Über den aktuellen Stand Andreas Jölli aus Berlin:

• Aquarius sucht weiter Landeplatz
  

  Wieder einmal ist ein Rettungsschiff mit 141 Flüchtlingen und MigrantInnen in die Mühlen der europäischen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik geraten. Schon seit vergangenem Freitag sucht das Schiff Aquarius von der Hilfsorganisation SOS-Mediterranee vergeblich nach einem Hafen, um die vorwiegend aus Afrika stammenden Menschen an Land zu lassen. Weder Italien noch Malta sind bereit, sie aufzunehmen, und auch sonst fühlt sich niemand zuständig.

• Überfüllte Flüchtlingscamps auf Lesbos
  

  Die Lage in den griechischen Flüchtlingszentren bleibt weiterhin kritisch. Die Hilfsorganisationen schlagen Alarm. Laut Ärzte ohne Grenzen kann die medizinische Versorgung im Lager Moria, dem größten auf der Insel Lesbos, nicht mehr sichergestellt werden. Auch dürfen keine Journalisten mehr das Lager betreten, nur noch Politiker. Daraufhin hat der für Integration zuständige oberösterreichische Landesrat Rudolf Anschober von den Grünen entschieden, sich in dem Lager umzusehen.

  Er bestätigt die katastrophalen Zustände, sieht aber auch einen Hoffnungsschimmer. Denn wenige Kilometer von Moria entfernt, gibt es ein weiteres Flüchtlingslager, an dem auch die schärfsten Kritiker nichts auszusetzen haben.

  Lucien Giordani hat mit Rudolf Anschober nach seiner Rückkehr gesprochen.

• Landbauer vor Rückkehr?
  

  Steht Udo Landbauer vor einer Rückkehr in die Politik? Der FPÖ-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Niederösterreich hat rund um die NS-Liederbuchaffäre im Februar - also kurz nach der Wahl - sämtliche politischen Ämter zurückgelegt, doch jetzt ist immer öfter von einem Polit-Comeback die Rede.

  Nachdem Niederösterreichs FPÖ-Landesparteichef und Klubobmann im Nationalrat, Walter Rosenkranz, Landbauer gestern eine Spitzenposition in Aussicht stellte, hält auch der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus eine Rückkehr Landbauers für durchaus möglich.

• Umstrittene Nachbesetzung im Landesgericht
  

  Seit viereinhalb Jahren gibt es in Österreich die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit mit dem Bundesverwaltungsgericht und den neun Landesverwaltungsgerichten. Schon beim Einstieg in das neue System 2014 hat es Kritik gegeben - an der Vorgangsweise bei der Ernennung der neuen Verwaltungsrichter, die zum Teil intransparent war.

  Jetzt ist das Thema wieder auf dem Tisch. Im Burgenland wird nämlich der Präsident des Verwaltungsgerichts nachbesetzt und die Politik hat es erstaunlich eilig.

• BAWAG mit neuen Filialen
  

  Die börsenotierte BAWAG hat im ersten Halbjahr einen Nettogewinn von über 200 Millionen Euro gemacht. Dazu beigetragen haben Zukäufe und die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der Post. Die Filialen, die die BAWAG gemeinsam mit der Post betrieben hat, werden jetzt neu ausgerichtet, dazu kommen aber auch neue Filialen und gleichzeitig ein stärkerer Fokus auf Digitalisierung.

• Salzburg: Von Einems "Der Prozess"
  

  Im Jänner wäre der österreichische Komponist Gottfried von Einem 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass widmen ihm auch die Salzburger Festspiele heuer einen Schwerpunkt: Seine Oper „Der Prozess“ nach Franz Kafka ist dort 1953 uraufgeführt worden.

  Mit diesem Werk ist Gottfried von Einem im Alter von 35 Jahren ein durchschlagender Erfolg gelungen. Und "Der Prozess" ist heute Abend in der Felsenreitschule in einer konzertanten Fassung zu erleben. Das ORF-Radio-Symphonie-Orchester Wien spielt unter der Leitung des ehemaligen Einem-Schülers HK Gruber.

  Sebastian Fleischer hat ihn am Rande der letzten Proben getroffen.

• News in English
  

  Man held as car crashes outside UK parliament / Erdogan says Turkey will boycott US electronics / China blasts US military bill / Venezuela’s Maduro to end cheap fuel / Italy and Malta refuse safe harbour to migrant ship / Vienna ranked as most liveable city in the world / The weather

• Infos en français
  

  Attentat présumé devant le parlement britannique / La crise diplomatique continue entre les États-Unis et la Turquie / Budget record pour le Pentagone / L'Aquarius à nouveau en difficulté / Irak, Syrie : toujours plus de 20 000 combattants de l’EI / Viaduc effondré sur l’A10 en Italie / La météo

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