Ö1 Abendjournal
20. September 2018, 18:00
Beiträge
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Uneinigkeit bei EU Gipfeltreffen
Vor etwa zwei Stunden ist in Salzburg das EU-Gipfeltreffen zu Ende gegangen, ein Höhepunkt des österreichischen Ratsvorsitzes. Weil es ein informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs war, wurden erwartungsgemäß keine großen, hochoffiziellen Beschlüsse gefasst. Gezeigt hat sich wieder einmal, dass unter den EU-Ländern bei den zwei Haupt-Gipfelthemen mehr Uneinigkeit als Einigkeit herrscht: Bei der Migration und beim Brexit.
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Bilanz des EU-Gipfeltreffens
Im "Kampf gegen illegale Migration" setzt Europa unter österreichischen Vorsitz auf Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern, vor allem mit Ägypten, wie wir gehört haben. Aber Kurz hat es selbst gesagt, Ägypten will keine Anlandezentren, also Lager für Migranten auf seineem Boden, wo die Menschen Asylverfahren IN europa abwarten können? Das Ende der Idee Anlandezentren?
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Gibt es Regeln für informelle Tagungen?
Eine Premiere hat der österreichische EU-Vorsitz geliefert. Und zwar was die Verhaltensregeln für die informellen Ministertreffen betrifft, die ja grundsätzlich vertraulich sind. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat diese Regeln kürzlich bei einem Termin in Wien gebrochen. Er hat ein Video ins Internet gestellt, um den luxemburgischen Sitzungsteilnehmer zu desavouieren. Von österreichische Seite gab und gibt es dafür keine Konsequenzen, obwohl Luxemburgs Premier Xavier Bettel am Rande des EU-Gipfels darauf gedrängt hat.
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Metaller stellen kräftige Lohnforderung
Mit einer kräftigen Lohnforderung haben die Metaller die herbstliche Lohn- und Gehaltsrunde eröffnet: Die Gewerkschaften PRO-GE und GPA wollen fünf Prozent mehr - das ist die höchste Forderung seit sechs Jahren. Die Arbeitgeber können diese Forderung - wie zu erwarten - nicht nachvollziehen.
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Hotline für Lehrer In Problemsituationen
In Interviews und zuletzt in Buchform haben kürzlich Wiener Lehrer über ihrer Ansicht nach zunehmende Probleme mit islamischen Schulkindern und deren Familien geklagt: Lehrinhalte wie Sexualaufklärung würden verweigert, Mädchen wegen Tragens westlicher Kleidung drangsaliert, Raufereien mit ethnischem Hintergrund häuften sich. Die Stadt Wien wird in den kommenden Tagen ein Soforthilfe-Telefon einrichten, das Schüler und Lehrer in solchen Problemsituationen unterstützt.
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Türkei: Max Zirngast wird Staatsanwalt vorgeführt
Seit zehn Tagen ist der österreichische Student, Autor und Aktivist Max Zirngast in der Türkei in Polizeihaft. Heute wurde er dem Staatsanwalt vorgeführt. Eine Entscheidung, ob er freigelassen oder in die Untersuchungshaft überstellt wird, dürfte unmittelbar bevor stehen.
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Nord- und Südkorea kommen sich näher
Die Jahrzehnte lang verfeindeten Nachbarn Nord- und Südkorea scheinen einander mit großen Schritten näher zu kommen. Südkoreas Präsident Moon Jae-In hat seinen dreitägigen Besuch in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang mit entspannungspolitischen Erfolgen beendet. Und er hat dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un offenbar Zugeständisse in Richtung atomare Abrüstung abgerungen.
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Neos verärgern Eurofighter-Untersuchungsausschuss
Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss gibt es Aufregung über eine Strafanzeige der Neos gegen eine Zeugin, die für heute vorgeladen war. Aufgrund dieser Anzeige konnte und musste sich die Zeugin ihrer Aussage entschlagen. Die Abgeordneten konnten ihr keine Fragen stellen, die anderen Fraktionen haben gegenüber den Neos verärgert reagiert.
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BUWOG-Prozess: Grasser wird weiter befragt
Im BUWOG-Prozess am Landesgericht Wien ist heute, am 50. Verhandlungstag, der frühere Finanzminister Karl Heinz Grasser weiter befragt worden. Diesmal von der Staatsanwalt-schaft und anschließend - am Nachmittag - von einem Privatbeteiligtenvertreter. Dabei nutze Grasser stehts sein Entschlagungsrecht als Angeklagter und beantwortete die Fragen monoton mit fast immer nur einem Wort.
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Noch immer keine Entschädigung für Steinhof-Opfer
Der Pavillon 15 des Wiener Psychiatrischen Krankenhauses Am Steinhof ist ein Mahnmal für den unmenschlichen Umgang mit psychisch kranken Kindern bis Mitte der 80er-Jahre. Bereits vor eineinhalb Jahren wurde eine Studie vorgelegt, die das dort herrschende Gewaltsystem dokumentiert. Der KAV, der Wiener Krankenanstaltenverbund, hat damals Entschädigungen für die Opfer angekündigt, nur Geld hat es bisher noch keines gegeben.
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