Ö1 Mittagsjournal

25. Oktober 2018, 12:00

Beiträge

• Nationalrat: Fragestunde an Außenministerin Kneissl
  

  Außenpolitisches stand heute Vormittag im Mittelpunkt des Nationalrates. Außenministerin Karin Kneissl war von den Abgeordneten zur Fragestunde geladen. Kneissl will nach dem mutmaßlichen Mord am saudischen Regime-Kritiker Jamal Kashoggi das unter starker saudischer Beteiligung betriebene König-Abudallah-Zentrum noch nicht schließen. Und sie erläuterte die massiven Bedenken der österreichischen Bundesregierung am bevorstehenden UNO-Migrationspakt.

• Abgefangene Paketbomben schockieren USA
  

  Nur knapp zwei Wochen vor den sogenannten Midterm-Elections, also den Zwischenwahlen, sind die USA schockiert über die Sprengsätze, die an prominente Kritiker von Präsident Donald Trump geschickt worden sind. Mindestens sieben solcher Paket- oder Briefbomben wurden abgefangen, keine ist explodiert und niemand wurde verletzt. Trump selbst hat in einer ersten Reaktion von abscheulichen Taten gesprochen und zur Geschlossenheit aufgerufen.

• US-Kongresswahlen: Rolle der Nichtwähler
  

  In genau zwei Wochen werden wir den Ausgang der US-Kongresswahlen erfahren. Nach monatelangem Wahlkampf bei dem hunderte Millionen Dollar geflossen sind steht dann fest ob die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Häusern halten können oder nicht. Gewinnen wird wer seine Wähler überhaupt motivieren kann zur Wahl zu gehen. Da sind sich alle einig. Das wird aber ein hartes Stück Arbeit. Denn in den USA ist die Wahlbeteiligung immer sehr niedrig. Vor allem bei Zwischenwahlen.

• AfD-Fraktionschef Gauland im Interview
  

  Seit 2013 mischt die AfD die Politik in Deutschland auf. Als Anti-Euro-Partei haben die Rechtspopulisten losgelegt. Mittlerweile kämpft die Partei vor allem um Grenzschließungen, und eine strengere Flüchtlings- und Asylpolitik. Das erklärte Ziel der AfD ist es, die Kanzlerschaft Angela Merkels zu beenden. Seit einem Jahr sitzt die AfD im Bundestag. Und am kommenden Sonntag stehen die Rechtspopulisten vor einer symbolträchtigen Wahl: In Hessen wird die Partei aller Voraussicht nach in den 16. Landtag einziehen. Damit ist die AfD in allen Bundesländern in Deutschland angekommen.

• EU-Schweiz: Streit um Rahmenabkommen
  

  Die Schweiz und die EU verbindet eine lange Partnerschaft - basierend auf 120 bilateralen Verträgen, wie das Schengen-Abkommen, oder die Personenfreizügigkeit. Die EU pocht seit langem auf Rahmenabkommen zur Vereinfachung der Verbindungen zwischen Bern und Brüssel. Doch die Schweizer wehren sich. Vor allem die rechtspopulistische Seite, die sich massiv gegen eine - wie sie sagt - Einvernahme der Schweiz wehrt. Eigentlich wäre mit Mitte Oktober ein Ultimatum zur Annäherung abgelaufen. Passiert ist nicht viel und dennoch ist derzeit in den Beziehungen Bern-Brüssel vieles offen.

• Japans Premier Abe auf Besuch in China
  

  Als erster japanischer Ministerpräsident seit sieben Jahren kommt Shinzo Abe heute zu einem Besuch nach China. Zum Auftakt wird er von Regierungschef Li Keqiang empfangen. Anlass ist der 40. Jahrestag des Freundschaftsvertrages von 1978, der das Verhältnis normalisiert hatte. Morgen wird Abe auch von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen.

• Plastikverbot: Umsetzung in Österreich
  

  In drei Jahren sollen bestimmte Plastikprodukte wie Trinkhalme oder Wattestäbchen im EU-Raum verboten werden. Das hat das Europaparlament gestern beschlossen. Eine Einigung mit den Mitgliedsstaaten steht aber noch aus. Auch Kunststoff-Verpackungen sollen reduziert und besser gesammelt werden. Doch wie will man das in Österreich umsetzen?

• Metaller-KV: Betriebsräte erhöhen Druck
  

  In den stockenden Metaller-Lohnverhandlungen erhöhen die Gewerkschaften den Druck. Bei Betriebsrätekonferenzen in ganz Österreich werden heute gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen beschlossen. In der Metallindustrie werden Anfang November Betriebsversammlungen durchgeführt. Damit will die Gewerkschaft ihrer Forderung nach einem kräftigen Lohnplus von 5 Prozent Nachdruck verleihen. Die Arbeitgeber mahnen im Vorfeld nicht politisch zu agieren.

• Handel startet in KV-Verhandlungen
  

  Auch im Handel starten Ende Oktober die Kollektivvertragsverhandlungen. Und wie bei den Metallern könnte es auch im Handel ein heißer Herbst werden. Die Gewerkschaft startet selbstbewusst in die Verhandlungen und fordert neben einem kräftigen Gehaltsplus auch einen Ausgleich für den Zwölf-Stunden-Tag.

• Regierungsvorstoß zu Karenz-Anrechnung
  

  Karenzzeiten sollen im Arbeitsrecht stärker berücksichtigt werden - zum Beispiel, wenn es um Gehaltsvorrückungen geht. Die Forderung gibt es von Arbeitnehmervertretern schon lange, in einigen Kollektivverträgen ist sie bereits verwirklicht. Aber nicht für alle. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ wollen nun eine gesetzliche Regelung, wenn die Sozialpartner in den nächsten Wochen keine eigene Lösung schaffen. Doch die sind skeptisch.

• Doppel-Pässe: Salzburger Streitfall nicht gelöst
  

  Einer Salzburgerin versucht seit einem halben Jahr versucht zu beweisen, dass sie keine türkische Staatsbürgerin ist. Selbst eine Bestätigung des türkischen Generalkonsulats hat den Salzburger Behörden nicht als Beweis gereicht. Vom Land Salzburg wurde ein Gespräch mit der Betroffenen angekündigt. Das hat gestern stattgefunden. Gelöst ist der Fall trotzdem noch nicht.

• Wissenschaft fordert Neuregelung für Gentechnik
  

  Im Juli hat der Europäische Gerichtshof strenge Regeln für die moderne Gentechnik beschlossen: Tiere und Pflanzen, die mit "Genscheren" und ähnlichen Werkzeugen verändert wurden, müssen ein aufwändiges Prüfverfahren durchlaufen. Dagegen protestieren 75 europäischen Forschungsstätten - darunter auch solche aus Österreich. Ihre Sorge: Feldforschung an neuen Pflanzen könnte nun schwierig bis unmöglich werden.

• Beckmann-Ausstellung im Madrider Thyssen-Museum
  

  Das Madrider Thyssen-Museum zeigt seit heute eine Max Beckmann-Ausstellung, die sich auf seine Jahre im Exil konzentriert. Der 1884 in Leipzig geborene Künstler floh 1937 vor den Nazis nach Amsterdam. Nach dem 2. Weltkrieg ließ er sich in New York nieder. Beckmanns Arbeiten thematisieren den Verlust der Identität. In seiner Eröffnungsrede erinnerte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier daran, dass in unmittelbarer Nachbarschaft Europas auch heute wieder Künstler und Intellektuelle der Verfolgung ausgesetzt seien.

• News in English
  

  Trump blames media for bomb packages sent to Democrats / Global shares plummet / Sarkozy must stand trial / Saudi Prince condemns Khashoggi murder / NATO launches massive military exercise / The weather

• Infos en français
  

  Colis explosifs : D. Trump appelle au rassemblement / Grandes manœuvres de l’OTAN / Affaire Khashoggi : le prince hériter sort de son silence / Le Japonais S. Abe en Chine / Le parlement européen pour l’interdiction du plastique jetable / France : renvoi confirmé de N. Sarkozy devant le tribunal / La météo

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Ö1 Journale