Ö1 Mittagsjournal

12. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• US-Rekord-Shutdown trifft Beschäftigte
  

  Seit 22 Tagen ist ein Teil der US-Bundesbehörden wegen des andauernden Budgetstreits geschlossen. Damit ist es der längste Shutdown in der US-Geschichte. Und ein Ende ist nicht absehbar. Schon längst geht es nicht mehr um die Sache - also ob der Bau einer Grenzmauer zu Mexiko Sinn macht oder nicht - sondern es ist ein reiner Machtkampf zwischen Donald Trump und dem von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus. Für die Betroffenen wird die Lage in der Zwischenzeit immer schwerer.

• Hohentauern tief verschneit
  

  Nach den massiven Schneefällen der letzten Tage hat sich die Situation vorerst einmal entspannt, auch wenn die Entspannung nur von kurzer Dauer sein dürfte. Aber die Lawinenwarnstufe wurde einmal in einigen Landesteilen zurück geschraubt, neuer Schnee ist ausgeblieben - besonders betroffen war auch die Obersteiermark, wie ein Blick auf Hohentauern zeigt:

• Steuerreform ohne Gegenfinanzierung
  

  In den vergangenen beiden Tagen hat die Regierung ihre Steuerreform-Pläne präsentiert: Kleine und mittlere Einkommen sollen entlastet werden, alles weitere dann folgen - wie genau, wann und wem das was bringen wird, da heißt es in vielen Punkten noch: bitte warten. Die Regierung will jedenfalls die geplanten sechs Milliarden ohne neue Steuern schaffen.

• "Im Journal zu Gast": Norbert Hofer (FPÖ)
  

  FPÖ-Infrastruktur- und Verkehrsminister Norbert Hofer ist als blauer Regierungskoordinator in einer Schlüsselposition für die Freiheitlichen in der Bundesregierung. Und weil sich Parteichef und Vizekanzler Heinz Christian Strache einen Papa-Monat nimmt, rückt Norbert Hofer im täglichen Politgeschäft hier nach. Hofer hat als Verkehrsminister die Herzen der Autofirmen höher schlagen lassen, als er jüngst über die Abschaffung der NoVa, der Normverbrauchsabgabe für Neuwagen nachgedacht hat - immerhin, so Hofer in der Ö1-Reihe „im Journal zu Gast“ - stehe das so im blauen Parteiprogramm.
  

  
  Hofer will auch weiter 140 km/h auf Autobahnen testen, Einwände der ÖVP-Umweltministerin lässt er nicht gelten - und er will die Geschwindigkeitsbeschränkung von schweren Lkw auf 60 km/h in der Nacht aufheben - er argumentiert mit zu hoher Abgasbelastung. Nicht ganz so schnell muss es für Hofer hingegen beim größten Brocken der Steuerreform gehen, bei der Abschaffung der Kalten Progression gegen Ende dieser Legislaturperiode.
  
  
  Und rund um die neue Mindestsicherung gab es zuletzt einen Schlagabtausch zwischen Regierung und der Stadt Wien. FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz Christian Strache hatte die Wiener Mindestsicherung als Förderprogramm für tschetschenische Großfamilien bezeichnet. Kanzler Kurz, bekritelte, in Wien würden in der Früh in vielen Familien nur mehr die Kinder aufstehen. Ein wenig Wiener Vorwahlkampf womöglich. Programmgemäß wird in der Bundhauptstadt 2020 gewählt. FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer sieht dabei realistische Chancen, dass danach ein blauer Bürgermeister ins Rathaus einzieht.

• Vor Arbeiterkammerwahlen
  

  Am 28. Jänner beginnen die Arbeiterkammerwahlen, gewählt wird bundesländerweise. Den Anfang machen Tirol und Vorarlberg, Schluss ist dann im April in der Steiermark. Die Wahl fällt in eine Zeit, in der für die Arbeiterkammer viel auf dem Spiel steht. Denn die ÖVP-FPÖ-Regierung verlangt von den Kammern Einsparungen und denkt über eine Senkung der Pflichtbeiträge nach.

• Neue Gelbwestendemonstration
  

  Frankreichs Gelbwestenbewegung, die das Land nun schon seit zwei Monaten in Atem hält, hat auch für den heutigen Samstag wieder zu Demonstrationen aufgerufen. Regierung und Behörden fürchten erneut Gewalttaten und beklagen die zunehmende Radikalisierung der Bewegung.

• Nord-Mazedonien neuer Staatsname
  

  Das Parlament in Skopje hat gestern Abend einer Namensänderung für Mazedonien zugestimmt. Durch die Umbenennung in "Republik Nord-Mazedonien" erhofft sich der Balkan Staat eine neue Zukunft im Rahmen der EU und das Ende eines jahrzehntelangen Konflikts mit Griechenland.

• Kapitalabfluss aus London durch Brexit
  

  Der Brexit schwemmt Milliarden von London in die Finanzzentren der EU. Aufgrund des drohenden ungeregelten EU-Austritts verlagert der britische Finanzsektor 800 Milliarden Pfund, was 890 Milliarden Euro entspricht in die EU. Und das sei laut Wirtschaftsberatungsagentur EY erst der Anfang. Je näher das Austrittsdatum rückt, aktivieren umso mehr Firmen in der City ihre Notfall-Pläne.

• Spaniens Ultrarechte "Vox"-Partei
  

  Eine lange Zeit unbedeutende Rechtspartei sorgt in Spanien für Aufregung. „Vox“ heißt die Gruppierung am äußersten rechten Rand, die höchstens durch fremdenfeindliche und nationalistische Parolen aufgefallen war. Entgegen aller Vorhersagen errang die von einem früheren Gemeinderat der Volkspartei geführte Vox in Andalusien einen Erfolg: 11 Prozent der Stimmen und -aufgrund des knappen Ergebnisses- die Möglichkeit, die nächste Regierung der größten und seit 36 Jahren linken Region zu bestimmen.

• Wildschweinjagd Thema in Polen
  

  In Polen leben rund 200.000 Wildschweine, laut polnischer Regierung sind das in Zeiten der dort grassierenden Schweinepest zu viele, genauer gesagt: um rund 200.000 zu viele. Jetzt werden sie gejagt, aber Viele sind auch dagegen.

• Urlaubstrends der Österreicher
  

  Viele Österreicherinnen und Österreicher buchen schon jetzt ihren Sommerurlaub. Ideen dafür finden sie etwa auf der Ferienmesse in Wien, die noch bis morgen Sonntag stattfindet. Besonders wichtig ist ihnen dabei Sicherheit und Qualität.

• Seltene Oper "Martha" in Graz
  

  Nach 37 Jahren kehrt „Martha“ auf die Grazer Opernbühne zurück. Die Komödie von Friedrich von Flotow war lange Zeit fixer Bestandteil der Opernspielpläne, bevor die heiteren Opernspielformen eher aus der Mode gekommen sind. In Graz hat man die gelangweilte Lady "Martha" wieder wachgeküsst - mit einer Inszenierung, die in die Zeit des Barock und Rokoko entführt. Heute feiert „Martha“ Premiere in Graz.

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