Ö1 Mittagsjournal

19. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• Bundesheer-Bilanz nach Schneeeinsätzen
  

  Die Schneesituation hat sich einigermaßen entspannt. Damit kann auch das Bundesheer seine Hilfsaktivitäten zurückfahren. Sollte nicht Unvorhersehbares passieren, wird das Heer über das Wochenende seinen Assistenzeinsatz massiv zurückfahren. Zeit, eine Bilanz zu ziehen, immerhin waren im Schnee-Jänner bis zu 1.700 Bundesheer-Soldaten täglich im Einsatz.

• Karas wird ÖVP-Spitzenkandidat bei EU-Wahl
  

  Othmar Karas wird die ÖVP erneut als Spitzenkandidat in die EU-Wahlen führen. Seit 20 Jahren sitzt der Niederösterreicher im EU-Parlament. Seine Kandidatur galt bis zuletzt als ungewiss. Karas ist dafür bekannt, Konfrontationen mit der ÖVP-Spitze in Wien nicht zu scheuen. Bestätigt wird seine Spitzenkandidatur heute von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, Karas selbst informiert dazu im Internet.

• "Im Journal zu Gast": Greg Hands (GB)
  

  Das Vereinigte Königreich erlebt gerade ein Wochenende an Konsultationen zwischen Parteien. Nachdem der von der britischen Premierministerin Theresa May mühsam ausgehandelte EU-Austrittsvertrag im Parlament gescheitert ist, muss sie am Montag einen alternativen Plan vorlegen. Was kann er enthalten? Das hängt davon ab, wie die Mehrparteiengespräche am Wochenende verlaufen, sagt einer, der mitspricht: Greg Hands ist Abgeordneter der Tories und war eigentlich für den Verbleib in der EU. Jetzt ist er dafür den Austritt zu vollziehen, aber gegen Theresa Mays Deal, wie viele andere seiner Parteifreunde.
  

  
  Damit ein Abkommen durch das britische Unterhaus kommt, müssten drei Dinge passieren, sagt Hands. Einerseits müssten viel mehr Tories für das Abkommen stimmen. May versuche auch verschiedene Labour-Stimmen zu gewinnen. Wahrscheinlich nicht von Parteichef Jeremy Corbyn, sondern von Labour-Abgeordneten, die Wahlkreise aus dem Norden Englands oder Wales vertreten, in denen die Briten für den Brexit gestimmt hatten. Und auch Brüssel müsse sich jetzt bewegen, sagt Hands.
  
  
  Brüssel müsse die Idee aufgeben, dass Nordirland vom Vereinigten Königreich getrennt sein könnte, so der Abgeordnete der Tories. Das entspreche dem Szenario, dass Kärnten einer anderen Zollunion als Österreich angehören würde. Und sollte Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleiben, müssten die Briten bei der EU-Zoll- und Handelspolitik mitreden können, so Hands. Einen No-Deal-Brexit hält er weiterhin für möglich, Großbritannien würde diesen auch überstehen. Eine zweite Abstimmung lehne er persönlich ab, so Greg Hands “Im Ö1-Journal zu Gast”.

• Fußfessel: Änderungen kommen
  

  Thema Strafvollzug: Da legt Justizminister Josef Moser (ÖVP) jetzt seinen Entwurf für ein neues Gesetz vor. Das berichtet die Wiener Zeitung. Einer der wesentlichen Punkte: Zur Entlastung der vollen Gefängnisse soll der elektronische Hausarrest mit Fußfessel verlängert werden. Außerdem soll die Justizwache mit Bodycams ausgestattet werden, bestätigt der Justizminister.

• Bewegung im US-Grenzmauerstreit
  

  Heute ist bereits der 29. Tag, an dem in den USA wegen des Budgetstreits Teile der Regierungsgeschäfte stillstehen. Zentraler Streitpunkt ist die Forderung von Präsident Donald Trump nach einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Trump will das Budgetgesetz erst unterzeichnen, wenn die von ihm geforderten Milliarden für eine Mauer in dem Gesetz enthalten sind.

  Die Demokraten verweigerten bisher die Finanzierung der Mauer. Jetzt dürften sie laut einem Bericht der New York Times zumindest eine Milliarde Dollar für Grenzschutz zusagen. Nach Wochen des Streits zwischen Republikanern und Demokraten könnte das nun eine Wendung bringen.

• Neue Parteien vor Wahl in Israel
  

  In Israel finden am 9. April vorgezogene Neuwahlen statt. Der seit zehn Jahren amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanyahu von der konservativen Likud-Partei kämpft in diesem Wahlkampf an mehreren Fronten. Über ihm schwebt eine drohende Anklage wegen Bestechlichkeit.

  Der 69-jährige Netanyahu muss sich darüber hinaus gegen eine Vielzahl an neuen politischen Parteien und Rivalen wehren. Bisher hat er das Land mit einer Koalitionsregierung aus nationalistischen und religiösen Parteien regiert, der Likud dürfte auch wieder stärkste Partei werden. Eine Regierungsbildung wird dann umso schwerer werden.

• Kindersoldaten im Südsudan
  

  Sowohl die Vereinten Nationen als auch mehrere Hilfsorganisation schlagen Alarm. Trotz völkerrechtlicher Ächtung kommen in vielen Krisenherden dieser Welt immer noch Kindersoldaten zum Einsatz. Manche werden zwangsrekrutiert, andere wollen ihre Familien beschützen. Jüngere Kindersoldaten werden zwar nicht zu Kampfhandlungen eingesetzt, aber von bewaffneten Gruppen zur Arbeit gezwungen oder sexuell missbraucht. Laut Vereinten Nationen besteht in vielen Ländern Handlungsbedarf.
  Angelo Mathuch stammt aus dem Südsudan. Als 7-Jähriger ist er in Äthiopien zum Kindersoldaten ausgebildet worden. Er hat zwar nie aktiv an Kampfhandlungen teilgenommen, dennoch hat diese Zeit sein Leben entscheidend geprägt.

• Serbien: Proteste gegen Vučić
  

  In Serbien demonstrieren seit Wochen tausende Gegner der Regierung in Belgrad, Novi Sad und anderen Städten gegen Staatspräsident Alexander Vučić. Die Demonstranten werfen Vučić vor, Serbien autoritär zu regieren, die Gewaltenteilung zu missachten und die Medienfreiheit einzuschränken. Obwohl sich die Proteste ausweiten, hat die Opposition derzeit kaum Chancen, die Stellung von Alexander Vučić ernsthaft zu gefährden.

• FPÖ-Neujahrstreffen: Blick auf EU-Wahl und Wien
  

  Beim traditionellen Neujahrstreffen der FPÖ in Wien hat Parteichef und Vizekanzler Heinz Christian Strache eine positive Bilanz über die bisherige Regierungsarbeit gezogen. Ein wichtiges Thema ist bei der heutigen Veranstaltung auch die EU-Wahl im Mai, wo die Freiheitlichen mit Harald Vilimsky als Spitzenkandidat ins Rennen gehen werden.

• Rennauto aus Naturfasern bei Grüner Woche
  

  In Berlin findet gerade die Grüne Woche statt, die weltgrößte Messe für Landwirtschaft und Ernährung. Neben Spezialitäten aus aller Welt, die zum Verkosten einladen, können die Besucher auch modernste Technik für die Landwirtschaft oder lebende Tiere bestaunen. Dazwischen steht ein Rennauto, das auf die Möglichkeiten von nachwachsenden Rohstoffen aufmerksam machen soll.

• Rossinis "La Gazzetta" in Salzburg
  

  Die Oper "La Gazetta" von Gioachino Rossini ist eigentlich eine Verwechslungskommödie - und sie greift ein Thema auf, dass in den Tageszeitungen noch vor einigen Jahrzehnten durchaus üblich war - nämlich Heiratsanzeigen. Spannend wird es dann, wenn es einer derartigen Anzeige um die Suche nach einem möglichst vermögenden Mann geht, und das betroffene Mädchen gar nichts von der Anzeige weiß - und so beginnt auch die Oper, die heute am Landestheater Salzburg Premiere hat. Eva Halus war bei einer Probe.

• Stand bei Herren-Abfahrt in Wengen
  

  Vor etwa 20 Minuten hat in Wengen in der Schweiz das Abfahrtsrennen der Herren begonnen. Der Klassiker am Lauberhorn ist die längste Abfahrt der Welt. Derzeit führt Vince Kriechmayr.

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