Die Gelbwesten

AFP/ALAIN JOCARD

Frankreich - Gelbwesten gegen Rotschals

Gelbwesten gegen Rotschals +++ Die atomare Aufrüstung ist zurück +++ (K)eine Pressefreiheit in Russland?
Moderation: Agathe Zupan

Auch an diesem Samstag werden in Frankreich, wie bereits seit dem 17. November letzten Jahres, wieder zahlreiche Demonstrationen der "Gelbwesten" erwartet. Diese im Land bisher einzigartige Protestbewegung ist in den ländlichen Regionen, im so genannten " tiefen Frankreich", entstanden. Den Protestierenden, die sich als Opfer der Globalisierung sehen, geht es in erster Linie um mehr soziale Gerechtigkeit, eine höhere Kaufkraft und bessere Infrastruktur. Im westfranzösischen Département Mayenne zum Beispiel, 200 Kilometer von Paris entfernt, werden die Gelbwesten - auch fast 3 Monate nach Beginn ihrer Aktionen - von der dortigen Bevölkerung weiterhin unterstützt. Währenddessen versuchen Präsident Macron und die Regierung mit Hilfe einer so genannten "Großen Nationalen Debatte", den Dialog mit den Bürgern wiederherzustellen und einen Ausweg aus der Krise zu finden, und auch auf der Straße bekommen die Gelbwesten Widerstand zu spüren. Die so genannten Rotschals vertreten die Linie der Regierung. Ein Lokalaugenschein in den ländlichen Regionen Frankreichs von Matteo Eichhorn und Hans Woller.

Die Atommächte rüsten weltweit wieder auf. Besonders die USA und Russland fühlen sich nach der gegenseitigen Kündigung des Mittelstrecken-Sperrvertrages INF an kaum eine Beschränkung mehr gebunden - mit dramatischen Folgen für Europa, das im Einzugsbereich russischer Raketen liegt. Die UNO-Abrüstungsexpertin Angela Kane beurteilt die Situation als durchaus besorgniserregend - immer mehr Atomwaffen bedeuten enorme Rüstungsausgaben, politische Unsicherheit und eine insgesamt bedrohliche Lage für den Weltfrieden. Angela Kane ist zum Thema "weltweite Aufrüstung" im Europajournal-Studio bei Agathe Zupan.

In Russland stehen unabhängige Medien zunehmend unter Druck. Es gibt zwar formal eine breite Medienlandschaft, die meisten Zeitungen, Radio- und Fernsehstationen zeichnen sich jedoch durch regierungsfreundliche Berichterstattung aus. Die wenigen unabhängigen Medien werden nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung genutzt und häufig politisch in Bedrängnis gebracht - durch drakonische Gesetze, das Sperren von Websites und in letzter Konsequenz die Entlassung von Chefredakteuren auf Druck der Regierung hin. Die in der russischen Verfassung festgeschriebene Pressefreiheit gerät dabei immer öfter unter die Räder. Viele Journalisten üben in vorauseilendem Gehorsam Selbstzensur und vermeiden umstrittene Themen. Die russische Medienaufsichtsbehörde überprüft ausländische Medien auf "Verletzungen örtlicher Gesetze" - und wurde dabei zuletzt beim russischsprachigen Dienst der BBC fündig. Wie steht es um die Pressefreiheit in Russland? Paul Krisai berichtet

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