Wie funktioniert das EU-Parlament? Michel Reimon zur EU-Wahl

22. Februar 2019, 18:20

Die Slowakei nach dem Mord an Jan Kuciak, Michel Reimon zur EU-Wahl, EU-Wahlen in Slowenien, Republik Moldau zwischen Ost und West


Ein Jahr nach dem Tod von Jan Kuciak - wie ein Mord ein Land verändert
Vor einem Jahr wurden in einem Haus im Westen der Slowakei zwei Leichen gefunden. Bei den Toten handelte es sich um den Investigativ-Reporter Jan Kuciak und seine Verlobte. Der Mord und die folgenden Ermittlungen haben die Slowakei verändert. Die Regierung von Premier Jan Fico musste zurücktreten, neue Parteien wurden gegründet. Denn es stellte sich heraus, dass es Verbindungen zwischen der organisierten Kriminalität und hohen Politikerkreisen gab. Doch wie nachhaltig sind die Veränderungen wirklich? Kilian Kirchgeßner geht der Frage nach, welche Folgen der Mord vor einem Jahr in der Slowakei gehabt hat.

Wie funktioniert das EU-Parlament? Zu Gast: Michel Reimon (Grüne)
In drei Monaten finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt und eines zeichnet sich jetzt schon ab: Die Mandatsverteilung dürfte deutlich anders aussehen als bisher. Aber wie funktioniert die Arbeit im europäischen Parlament eigentlich? Im Studio des Europajournals erklären Abgeordnete, die nicht mehr kandidieren, ihre Arbeit. Sie erzählen wie sich ihr Blick auf die EU durch die Arbeit im Parlament geändert hat, was man tatsächlich umsetzen und wie man die EU in Österreich erklären kann. Den Auftakt macht der grüne Abgeordnete Michel Reimon.

EU-Wahlen in Slowenien
In kaum einem anderen Land ist die Zufriedenheit mit der EU so groß wie in Slowenien, gleichzeitig ist nur in zwei Ländern die Wahlbeteiligung bei den EU-Parlamentswahlen niedriger als hier. Die Mitgliedschaft Sloweniens in der Union ist eine Erfolgsgeschichte, das Land profitiert enorm von den Förderungen, doch das Interesse an dem was in Brüssel passiert ist gering. Dazu kommt eine Innenpolitik, in der die traditionellen Parteien weitgehend zerfallen sind und sich die Mehrheitsverhältnisse bei praktisch jedem Wahlgang ändern. Cornelia Vospernik berichtet, welche Themen beim EU-Wahlkampf bei unserem südlichen Nachbarn wichtig sind.

Schwierige Parlamentswahlen in Moldau
Am kommenden Sonntag wird in der Republik Moldau gewählt. Das ärmste Land Europas entscheidet über eine neue Regierung. Wie bei den meisten Parlamentswahlen zuvor geht es auch diesmal um den alten Richtungsstreit zwischen Ost oder West. Doch diesmal ist die Frage, ob die pro-europäischen oder die pro-russischen Kräfte gewinnen, überlagert von einem anderen Thema: Wie wird es die künftige Regierung halten mit der weit verbreiteten Korruption? Simion Ciochina und Jutta Schwengsbier über ein Land und Menschen, die alle Illusionen verloren haben.

Moderation: Markus Müller-Schinwald

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