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Verhandlungen, Aufschübe und (k)ein Ende in Sicht? Der Brexit bleibt Gesprächsthema. Über die aktuellen Entwicklungen zum Brexit spricht Brüssel-Korrespondent Tim Cupal mit Daniel Gros, EU-Experte des Centers for European Policy Studies.

Daniel Gros ist am Samstag, dem 13. April 2019, bei Tim Cupal "Im Journal zu Gast". Im Mittagsjournal ab 12.00 auf Österreich1.

Beiträge

  • Sudans Militärrats-Chef geht nach einem Tag

    Im Sudan gehen die Proteste der Bevölkerung weiter - auch nachdem überraschend der Chef des gerade erst gebildeten Militärrates zurückgetreten ist. Ursprünglich hatten sich Proteste gegen Langzeitführer Omar al-Bashir gerichtet. Nachdem er vom Militär abgesetzt wurde, verlangen die Sudanesinnen und Sudanesen jetzt rasch eine zivile Übergangsregierung.

  • "Im Journal zu Gast": Daniel Gros

    In Europa gibt es seit Monaten kaum ein anderes Thema als den Brexit - auch die vergangene Woche ist ganz im Zeichen des Brexit gestanden. Der Höhepunkt war am Mittwoch der EU-Sondergipfel in allerletzter Minute, wieder einmal mit Verhandlungen bis in die frühen Morgenstunden. Das Ergebnis, ein klassischer EU-Kompromiss: noch einmal wird der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs aufgeschoben - und zwar bis Ende Oktober - in der Hoffnung, dass Großbritannien bis dahin einen politischen Kurs zu einem geregelten EU-Austritt findet.


    Der drohende, harte Brexit ist zwar damit vorerst vom Tisch, aber die Europäische Union hat jetzt eine Reihe weiterer Probleme: Die britische Teilnahme an der EU-Wahl trotz des Austrittswunsches freut niemanden. Und die Tatsache, dass Großbritannien bis Ende Oktober in der EU noch überall mitentscheiden kann, bereitet Kopfzerbrechen. Und wie schaut es eigentlich mit der Glaubwürdigkeit der EU aus, wenn man Fristen erst setzt und dann wieder verschiebt? Es war wahrscheinlich nicht der letzte Brexit-Aufschub, sagt einer der profundesten Europa-Kenner, Daniel Gros, der langjährige Direktor der angesehenen Brüsseler Denkfabrik, Center for European Policy Studies, CEPS in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“. Gros glaubt aber nicht, dass die Briten versuchen werden, wichtige EU-Entscheidungen zu blockieren, solange sie im Klub sind. Er meint, Großbritannien verliere ständig an Glaubwürdigkeit.

  • Finnland-Wahl im Zeichen der Gesundheitspolitik

    Finnland wählt morgen ein neues Parlament. Derzeit wird das Land von einer Mitte-Rechts-Koalition regiert. Vieles deutet jedoch auf einen Regierungswechsel hin: Erst vergangenen Monat, Anfang März, ist der amtierende Premierminister Juha Sipilä samt seiner Regierung zurückgetreten - weil er mit seiner groß angelegten Gesundheitsreform gescheitert ist. Paul Krisai über die Ausgangslage vor der finnischen Parlamentswahl, bei der die Gesundheitspolitik eine zentrale Rolle spielt.

  • Belgrad: Neue Proteste gegen Vucic

    Seit gut vier Monaten finden in Serbien einmal pro Woche Proteste gegen die Regierung und Staatspräsident Aleksandar Vucic statt. Heute hat das oppositionelle „Bündnis für Serbien“ - eine Gruppe von Parteien unterschiedlichster Ausrichtung - zu einer Großdemonstration in der Hauptstadt Belgrad aufgerufen, zu der Teilnehmer aus allen Landesteilen erwartet werden. Es soll eine Machtdemonstration der Opposition sein, so ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz in Belgrad. Die Frage sei, ob die extrem heterogene Opposition viele Menschen mobilisieren kann. Rücktritte auf Seiten der Regierung seien aber nicht zu erwarten.

  • Flughafenprivatisierung in Paris sorgt für Streit

    In Frankreich sorgt der Beschluss der Regierung, die beiden Pariser Großflughäfen Charles de Gaulle und Orly zu privatisieren, für heftige Diskussionen. In seltener Einigkeit stellt sich die Opposition geschlossen gegen das Vorhaben der Regierung, die mit 100 Millionen Passagieren jährlich für den Staat hochprofitablen Flughäfen zu verkaufen. Mehrere Oppositionsparteien versuchen nun ein Referendum zu initiieren um die Privatisierung noch zu stoppen. Dass das gelingt ist aber eher unwahrscheinlich.

  • Warnung vor Pflegenotstand

    Bis 2030 sind in Österreich 24.000 Stellen im Pflegebereich zusätzlich notwendig, hat das Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO berechnet. Doch: zu wenig Menschen entscheiden sich dafür, in der Pflege zu arbeiten. Das liegt daran, sagen Fachleute, dass sie ein falsches Bild etwa von der Arbeit in der Langzeitpflege haben. Oder bei jungen Menschen kann es auch an der zeitlichen Lücke liegen, die zwischen dem Pflichtschulabschluss und dem möglichen Eintritt in eine Gesundheits- und Krankenpflegeschule mit 17 Jahren liegt. Beim Hilfswerk macht man auf den Druck im Personalbereich aufmerksam und wünscht sich neue Ausbildungsmodelle gerade für junge Menschen.

  • Kärntner SPÖ: Kaiser vor Wiederwahl

    In Villach findet heute der Landesparteitag der Kärntner SPÖ statt. Auf dem Programm stehen die Wiederwahl von Landeshauptmann Peter Kaiser als Parteichef und die Präsentation der EU-Kandidaten. Gast ist Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner.

  • Günstige Kredite im Vergleich

    Was in Skandinavien seit Jahren selbstverständlich ist, soll nun auch in Österreich funktionieren. Es geht um Online-Kreditvergleich- und -vermittlung. Die heimischen Finanzinstitute setzen verstärkt auf das digitale Geschäft mit Konsumdarlehen, etwa für die Wohnung, ein Auto oder den nächsten Urlaub. Ein Beispiel für Kreditvergleich- und -vermittlung via Internet in Österreich ist die Plattform namens lendo. Insgesamt sechs, auch große heimische Banken, setzen auf die Dienste des Fintech eines norwegischen Konzerns.

  • Peking schützt chinesische Nationalhymne

    In Hongkong soll künftig die Missachtung der chinesischen Nationalhymne unter Strafe gestellt werden. In Hongkong wird oft gegen die Hymne stellvertretend für China protestiert. Das neue Gesetz soll diese Proteste künftig verhindern.

  • Vegi-Burger erobern Schweiz

    Alternativen zu Fleisch am Teller ist die letzten Jahre immer öfter nachgefragt worden. In der Schweiz hat man vor zwei Jahren den Einzug von Insekten in den Lebensmittelregalen gefeiert. Am Fleischersatz wird heftig geforscht. Ein großer Lebensmittelerzeuger in Liechtenstein hat nun seinen Vegi-Burger vorgestellt, mit dem man den Schweizer Markt aufmischen will.

  • Osterfestspiele mit Uraufführung von "Thérèse"

    Es war Claudio Abbado als künstlerischer Leiter der Osterfestspiele Salzburg, der das Festival für Zeitgenössischen Musik eröffnet hat. Peter Ruzicka, der geschäftsführende Intendant, hat heuer bereits zum dritten Mal eine aktuelle Kammeroper angesetzt. Heuer gibt es sogar eine Uraufführung. Die Osterfestspiele haben einen Auftrag an den deutschen Komponisten Philipp Maintz vergeben, er hat "Thérèse" geschrieben, fußend auf dem Roman von Emile Zola. Sonntagnachmittag ist die Uraufführung.

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