Ö1 Journal um acht
25. April 2019, 08:00
Beiträge
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Erstes Treffen von Kim und Putin
In Wladiwostok, im fernen Osten Russlands, sind Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und Russlands Präsident zu ihrem ersten, als historisch bezeichneten, Gipfeltreffen zusammengekommen.
Obwohl keine Verträge oder Vereinbarungen abgeschlossen werden, gilt das Treffen als wichtiges Signal an die USA. Denn Themen sind das nordkoreanische Atomprogramm und ein mögliches russisches Entgegenkommen bei der Lockerung von Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea. -
Regierung beschließt neue Sozialhilfe
Heute wird die neue Sozialhilfe - wie die Mindestsicherung in Zukunft wieder heißen wird - im Parlament mit Koalitionsmehrheit beschlossen. Beendet ist dieses Kapitel damit aber noch nicht. Die Länder haben bis Jahresende Zeit, dieses Grundsatzgesetz des Bundes umzusetzen. Und überhaupt werden sich noch die Höchstrichter mit der umstrittenen Materie befassen müssen, weil bereits Verfassungsklagen angekündigt wurden. Diskutiert wurde die neue Sozialhilfe gestern auch bei Klaus Webhofer in der Ö1-Sendung „Klartext“. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch meinte, dass die Mindestsicherung für manche Menschen durchaus lukrativ gewesen sei, was zu Neid geführt habe.
Widerspruch kam von SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch, der darauf verwies, dass es bei der Mindestsicherung nur um einen sehr kleinen Posten im Sozialbudget gehe – nämlich um 0,9 Prozent Gesamtaufwand. Die Auswirkungen seien allerdings groß.
Die ganze Diskussion mit Muchitsch, Belakowitsch, Diakonie-Direktorin Moser und Sozialrechts-Experte Mazal hören Sie hier:
Klartext -
Schieder lehnt jede Koalition mit der FPÖ ab
Andreas Schieder, SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, lehnt jede Koalition mit den Freiheitlichen ab. Das schließe auch die Zusammenarbeit der SPÖ mit der FPÖ im Burgenland und in Linz mit ein. Es zeige sich aus seiner Sicht gerade jetzt, auf Bundesebene, dass jeden Tag neue Einzelfälle kommen und das zeige, dass man mit der FPÖ keinen Staat machen könne.
Am Gefährlichsten sei es auf Bundesebene. Schieder findet eine Koalition mit der FPÖ aber auch auf jeder anderen Ebene nicht richtig. Man habe in dieser Partei nicht mit den schmutzigen Kapiteln der Vergangenheit aufgeräumt, es gebe keine ausreichende Abgrenzung nach rechts, so Schieder in der Zeit im Bild 2. -
Abschlussbericht zum Krankenhaus Nord
Nach rund einem Jahr und 60 befragten Zeuginnen und Zeugen geht die Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord heute zu Ende. Bei diesem letzten Termin wird auch der Bericht der Kommission beschlossen, allerdings nur mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und Grüne. Die Opposition ist mit der rot-grünen Sicht der Dinge nicht einverstanden.
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Erdäpfel-Engpässe: Kundgebung in Wien
In den Supermärkten findet man derzeit immer mehr Erdäpfel aus dem Ausland, die heimischen Vorräte gehen zur Neige. Grund ist die schlechte Ernte im Vorjahr, bedingt durch Hitze, Trockenheit und Schäden durch den Drahtwurm. Niederösterreichische Bauern wollen heute am Wiener Heldenplatz mit einer Kundgebung auf diese Probleme aufmerksam machen.
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Datenschutz-Skandal: Facebook auf Strafen vorbereitet
Die Datenschutz-Skandale um Facebook rufen nicht nur Kritiker auf den Plan, sie könnten in den USA auch zu teuren Strafen für das Zuckerberg-Imperium führen. Das Unternehmen stellt sich jedenfalls darauf ein und hat bereits drei Milliarden Dollar zur Seite gelegt. Das geht aus den jüngsten Quartals-Zahlen hervor, die das Unternehmen gestern präsentiert hat.
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Donaufestival in Krems startet
Regierungskritischer Elektropop aus Russland oder eine US-amerikanische Singer/Songwriterin, die sich mit Hildegard von Bingen beschäftigt: die musikalische Bandbreite beim Donaufestival in Krems ist auch heuer wieder groß und das Leitmotiv hochaktuell und spannend. Das lautet nämlich „New Society“, also „Neue Gesellschaft“.
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Thiem spielt in Barcelona gegen Jaume Munar
Nächster Auftritt von Dominic Thiem heute beim Sandplatz-Turnier in Barcelona. Gegner im heutigen Achtelfinale ist ein aufstrebender Spanier, Jaume Munar.
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