Ö1 Mittagsjournal

29. Mai 2019, 12:00

Beiträge

• Fans nehmen Abschied von Niki Lauda
  

  Die Trauerfeierlichkeiten für Rennfahrerlegende Niki Lauda haben am Mittwochvormittag in Wien begonnen. Um 8.00 Uhr wurde der Sarg des Verstorbenen zum Stephansdom gebracht, wo zunächst die öffentliche Aufbahrung und anschließend das Requiem stattfindet.

  
  Dutzende Kamerateams und Fotografen sowie zahlreiche Passanten hatten sich schon früh eingefunden, um die Ankunft mitzuverfolgen. Kurz vor dem Eintreffen des Sarges begab sich Dompfarrer Toni Faber gemeinsam mit Witwe Birgit Lauda sowie den Söhnen Mathias und Lukas zum Tor. Anschließend wurde der schlichte Sarg in den Dom getragen, wo er in der „Vierung“ abgesetzt wurde. Dompfarrer Faber sprach Gebete und segnete den aufgebahrten Verstorbenen. Musikalisch wurde diese erste Zeremonie von Chorgesang begleitet. Danach wurden die Tore für all jene geöffnet, die persönlich von Niki Lauda Abschied nehmen wollten.

• Aufhebung des Rauchverbots könnte kippen
  

  Im Nationalrat könnte das „freie Spiel der Kräfte“ zu einer Rücknahme der Aufhebung des totalen Rauchverbots in der Gastronomie führen. Zuletzt signalisierte der ehemalige Bundeskanzler und ÖVP-Chef Kurz die Bereitschaft, einem solchem Vorhaben zuzustimmen.

  
  Nach dem Ende der FPÖ-Regierungsbeteiligung und der Entlassung der ÖVP-geführten Bundesregierung hatten die NEOS und die Liste JETZT Gesetzesanträge im Parlament eingebracht, um dem von der türkis-blauen Koalition ausgehebelten Rauchverbot in der Gastronomie doch noch Geltung zu verschaffen.

• Verschärfung bei Parteienfinanzierung möglich?
  

  Die von Experten als zu zahnlos kritisierte Regelung zur Parteienfinanzierung könnte noch im Sommer verschärft werden. Nach SPÖ, FPÖ, NEOS und Liste JETZT zeigt nun auch die ÖVP Gesprächsbereitschaft bei dem Thema. Im Ö1-Gespräch hatte sich der ehemalige Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz für mehr Transparenz ausgesprochen. Die anderen Parlamentsparteien reagieren mit Skepsis.

• „Rechtsabbiegen bei Rot“ auf Eis
  

  Die Stadt Linz hat das vom ehemaligen Verkehrsminister Norbert Hofer initiierte Projekt „Rechtsabbiegen bei Rot“ vorerst auf Eis gelegt. Der Start des schon länger angekündigten Pilotversuchs auf drei ausgesuchten Kreuzungen war zunächst für Ende April geplant gewesen, dann aber auf den Sommer verschoben worden.

• Ratz lässt Medienerlass prüfen
  

  Der interimistische Innenminister Eckart Ratz hat eine Evaluierung des von seinem Vorgänger Herbert Kickl (FPÖ) angeordneten Medienerlasses veranlasst. Auch die „Ausreisezetrum“-Schilder wurden abmontiert.

  
  Kickls Medienerlass hatte unter anderem eine explizite Herkunftsnennung bei Tatverdächtigen vorgesehen, was massive Kritik auslöste.

• Reine Beamtenregierung als Übergangslösung?
  

  Bundespräsident Alexander van der Bellen hat am Dienstag die Übergangsregierung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz entlassen. Die Suche nach Mitgliedern für eine neue Übergangsregierung läuft. Laut Ö1 soll es auf eine reine Beamtenregierung hinauslaufen.

• Kurz offizieller ÖVP-Spitzenkandidat
  

  Der Parteivorstand der ÖVP hat am Mittwoch Sebastian Kurz offiziell zum Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl nominiert. Gleichzeitig wurde eine der Wahlkampflinien demonstriert: Von einer Allianz aus FPÖ und SPÖ gegen Sebastian Kurz, sprach die ÖVP-Spitze auf einer Presskonferenz. Offen lässt die Partei, wer ihre Delegation im Europäischen Parlament anführen soll. Die Neubesetzung des österreichischen EU-Kommissarsposten will die ÖVP mit allen Parteien besprechen.

• Ringen um Besetzung von EU-Spitzenjobs
  

  Die EU-Staats- und Regierungschefs halten sich bei der Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weiter die Möglichkeit offen, nicht nur Spitzenkandidaten der Parteien bei der Europawahl vorzuschlagen. Das EU-Parlament will dagegen an den Spitzenkandidaten festhalten.

  
  Es gehe auch nicht nur um den Kommissionspräsidenten, sondern auch um andere Spitzenjobs in der EU, etwa den Ratsvorsitzenden, die Außenbeauftragte und den Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), sagt die Politologin und EU-Expertin Christine Reh im Ö1-Gespräch. Da suchten jetzt die Regierungschefs einen Kompromiss.

• SPD berät über EU-Wahldebakel und Parteichefin
  

  Nach dem Debakel bei der EU-wahl beraten am Mittwoch die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin über Konsequenzen. Dabei könnte auch die Ankündigung der Parteichefin Andrea Nahles, sich bei einer vorgezogenen Neuwahl in der kommenden Woche den Abgeordneten zu stellen, eine zentrale Rolle spielen.

• Israel wieder vor Neuwahlen
  

  Israel steht möglicherweise vor der zweiten vorgezogenen Parlamentswahl innerhalb eines halben Jahres. Nachdem die Koalitionsverhandlungen nicht zum Erfolg führen, will das Parlament in Jerusalem am Mittwoch abschließend über seine Auflösung abstimmen. Außerdem solle ein Datum für die Wahl festgelegt werden, sagte ein Sprecherin der Knesset.

• Mahnwache bei Ausstellung von NS-Opferporträts
  

  Auf der Wiener Ringstraße sind Teile einer Ausstellung zur Erinnerung an die Opfer der NS-Gräuel ist bereits zum dritten beschädigt worden. Freiwillige nähten die zerschnittenen Porträts der Überlebenden wieder zusammen und halten nun Mahnwache.
  

  
  Die Foto-Ausstellung „Gegen das Vergessen“ mit Porträtfotos von Überlebenden der NS-Verfolgung des deutsch-italienischen Fotografen und Filmemachers Luigi Toscano ist direkt auf der Ringstraße vor dem Heldenplatz platziert und bis Ende Mai zu sehen. Die Polizei hat weiterhin keine Hinweise auf die Täter. Die Ermittlungen des Wiener Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) sind demnach am Laufen.

• Energie aus Kohle - Kraftwerk Dürnrohr schließt
  

  Der niederösterreichische Energieversorger EVN erzeugt ab Herbst keinen Strom mehr aus Kohle. Das Kraftwerk Dürnrohr im Tullnerfeld wird noch heuer vom Netz genommen. Strom aus Kohle wird in Österreich dann nur noch in einem Kraftwerk erzeugt, in Mellach in der Steiermark.

• Klimakrise: Politik hinkt hinterher
  

  Die Wissenschaftler liefern Jahr für Jahr ein klares Bild von der Klimakrise: die Atmosphäre heizt sich auf, der Meeresspiegel steigt, die Natur steuert auf ein globales Artensterben zu. Doch die Politik unternimmt zu wenig und reagiert zu langsam. Damit das Thema in der Politik mehr Gehör findet, sollte mehr auch über die wirtschaftlichen Konsequenzen geredet werden, heißt es von den Experten der Europäischen Weltraumagentur ESA.

• Huawei wehrt sich juristisch
  

  Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei hat einen weiteren Versuch gestartet, das gegen ihn erteilte Handelsverbot in den USA für verfassungswidrig erklären zu lassen. Der Konzern stellte einen entsprechenden Antrag bei einem Bezirksgericht in Texas. Im September soll es erste Anhörungen dazu geben.

  
  Streitpunkt ist ein von US-Präsident Donald Trump im vergangenen Sommer unterzeichnetes Gesetz, das der Regierung in Washington Geschäfte mit Unternehmen verbietet, die Huawei-Technologie einsetzen. Trump wirft dem Konzern vor, dass mit Produkten Spionage betrieben werden kann für den chinesischen Staat. Huawei weist dies zurück.

• Kiss-Abschiedskonzert in Wien
  

  Die Hardrock-Band Kiss trägt zum letzten Mal das Make-up auf. Die "End Of The Road"-Tournee soll ihre letzte sein. Am Mittwoch tritt die Kultband in der Wiener Stadthalle auf.

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