Elf Jahre als Volksanwältin

6. Juni 2019, 13:00

Für viele ist sie die einzige Anlaufstelle bei Beschwerden über Behördenentscheidungen, unzumutbar lange Verfahren oder andere Missstände: die Volksanwaltschaft. 16.000 Menschen haben sich letztes Jahr an sie gewandt, jede zweite Beschwerde führte zu einer Überprüfung.
Die Themen, zu denen die Volksanwaltschaft 2018 aktiv wurde, reichen von Problemen bei der Mathematik-Zentralmatura bis zu Mängeln in Gefängnissen, vom menschenwürdigen Altern durch bessere Pflege-Betreuung bis zu Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Die meisten Prüfverfahren gab es in den Bereichen Arbeit, Soziales und Gesundheit, Innere Sicherheit (vor allem Asylverfahren) und Justiz.
Seit 2012 ist die Volksanwaltschaft auch für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte zuständig. Dazu gehören unangemeldete Kontrollen in Einrichtungen, in denen Menschen in ihrer Freiheit beschränkt sind, neben Gefängnissen auch Alten- und Pflegeheime, wie die Beobachtung von Polizeieinsätzen. Dazu zählt aber auch Information und Aufklärung über Menschenrechte.
Die Politikerin und Bildungswissenschaftlerin Gertrude Brinek wurde 2008 vom Parlament zur Volksanwältin bestellt; mit Ende Juni beendet sie nach einer Wiederwahl ihre Tätigkeit. Johann Kneihs spricht mit ihr über ihre persönliche Bilanz und die Aufgaben der Volksanwaltschaft im Einsatz für die Rechte von Menschen in Österreich.

Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 - kostenlos aus ganz Österreich - oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at.

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