Hohes Haus auf Österreichisch

17. Juni 2019, 13:00

Für die einen war es eine mutwillige Destabilisierung Österreichs, die anderen sprachen von einer Sternstunde des Parlamentarismus: Mit einem Misstrauensvotum des Nationalrats wurde im Mai 2019 die österreichische Bundesregierung abgesetzt. Nun herrscht im Parlament das sogenannte "freie Spiel der Kräfte", in der alle Parlamentsfraktionen frei von Koalitionszwängen abstimmen können.

Natasa Konopitzky diskutiert mit der Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik und dem Journalisten und ehemaligen Nationalratsabgeordneten Josef Broukal über die Demokratiequalität des österreichischen Parlamentarismus: Wie gut funktioniert das parlamentarische System in Österreich? Ist die faktische Gewaltenverbindung zwischen Regierung und Parlament notwendig? Sollte sich das Parlament gegenüber der Regierung mehr emanzipieren? Steht das freie Mandat der Abgeordneten im Widerspruch zur Klubdisziplin bei Abstimmungen? Unter welchen Bedingungen arbeiten die Nationalratsabgeordneten? Gibt es ausreichend Unterstützung von den Ministerien für die Parlamentsarbeit? Ist es problematisch, dass das Parlament zwar der Gesetzgeber ist, aber der Großteil der Gesetze auf Regierungsvorlagen beruht? Welche Unterschiede gibt es in der parlamentarischen Praxis in Österreich im Vergleich zu anderen Ländern?

Sendereihe

• Punkt eins