Ö1 Morgenjournal

3. Juli 2019, 07:00

Beiträge

• Von der Leyen soll EU-Kommission leiten
  

  Ursula von der Leyen, deutsche Verteidigungsministerin, Christdemokratin und Merkel-Vertraute, auch wenn sich die Kanzlerin gestern der Stimme enthalten hat, soll Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsidentin werden. Vorausgesetzt das EU-Parlament stimmt zu. Doch von dort kommt schon ein Aufschrei gegen eine Lösung, die hinter verschlossenen Türen ausgehandelt worden ist und gegen das ungeschriebene Gesetz verstößt, einen der Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl auszuwählen.

  Außerdem von den Staats- und Regierungschefs paktiert - der Belgier Charles Michel soll neuer Ratspräsident werden, der spanische Außenminister Josep Borrell neuer Außenbeauftragter und Christine La Garde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank.

• Von der Leyen - ein Porträt
  

  Sie war nicht die Kandidatin von Angela Merkel, sondern Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sie ins Spiel gebracht: als erste Frau an der Spitze der EU-Kommission - die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Von der Leyen ist seit 2005 Ministerin im Kabinett Merkel, zuerst im Familienressort, dann als Arbeitsministerin, seit 2013 ist sie die erste Frau an der Spitze des deutschen Verteidigungsministeriums. Birgit Schwarz mit einem Portrait einer Frau, die mit großer Konsequenz und Härte ihre politischen Ziele verfolgt.

• Bierlein: Historischer Moment
  

  Rundum zufrieden mit der Nominierung von Ursula von der Leyen als Juncker-Nachfolgerin ist Österreichs Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Ob auch Österreichs Parlamentsparteien für von der Leyen sind, dieser Frage ist Bierlein am Abend in Brüssel ausgewichen.

• Lange Nacht im Nationalrat
  

  Lange hat es gestern im Nationalrat in Wien gedauert. Viele Beschlüsse wie das Rauchverbot in der Gastronomie oder der Rechtsanspruch auf einen Papamonat sind gefasst worden - und heute geht es gleich weiter.

• Schuldenbremse soll kommen
  

  Die gestrige Parlamentssitzung bringt zumindest den Versuch, die Schuldenbremse in die Verfassung zu heben - das haben ÖVP, Freiheitliche und NEOS mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Nationalrat vor, allerdings fehlt ihnen diese Mehrheit im Bundesrat. Denn die Sozialdemokraten sind gegen strikte Obergrenzen bei der Neuverschuldung - für den Bund ein Defizit von höchstens 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung, für Länder und Gemeinden maximal 0,1 Prozent.

• "Schuldenbremse gute Maßnahme"
  

  Die Schuldenbremse, eine Zukunftsbremse, oder Stopptaste für den staatlichen Ausgabenrausch? Wirtschaftsforscher Martin Kocher, Chef des Instituts für höhere Studien, meint es sei
  im Moment eine gute Maßnahme, die man in einiger Zeit auch wieder zurücknehmen könne. Für Investitionen sollte der Spielraum trotzdem groß genug bleiben, so Kocher im Ö1-Morgenjournal.

• Luftangriff auf Flüchtlingslager in Tripolis
  

  Bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager östlich der libyschen Hauptstadt Tripolis sind mindestens 40 Menschen getötet worden. Die Migranten und Flüchtlinge in dem Gefangenlager sind regelrecht in der Falle gesessen.

• "Apollo 11" - der erste Schritt auf den Mond
  

  Im Juli 1969, vor genau 50 Jahren, hat Neil Armstrong den ersten Schritt auf den Mond gesetzt. Wer diesen Augenblick noch einmal hautnah miterleben will, sollte ins Kino gehen. „Apollo 11“, der neue Dokumentarfilm des amerikanischen Regisseurs Todd Douglas Miller liefert dazu eindrucksvolle Bilder.

• Lockenhaus wieder mit Gidon Kremer
  

  Ein Fixpunkt der österreichischen Kulturszene ist das Kammermusikfest in Lockenhaus. Heuer kehrt der Gründer des Festivals für einen Auftritt zurück ins Burgenland, der Geiger Gidon Kremer. Vor neun Jahren hat er die Leitung des Festivals dem deutsch-französischen Cellisten Nicolas Altstaedt übergeben, der setzt heuer vor allem auf Authentizität.

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