Brüssel, Ukraine, Italien

Die neue Chefin der EU-Kommission +++ Ein neues Parlament in der Ukraine +++ Neue Perspektiven für den Hafen Triest
Moderation:Agathe Zupan

Die neue Chefin der EU-Kommission, ein neues Parlament in der Ukraine, neue Perspektiven für den Hafen Triest

Wenn Ursula von der Leyen im November das Amt der EU-Kommissionspräsidentin übernimmt, warten viele Probleme auf sie - Flüchtlinge, Budget, aufsässige EU-Mitglieder - vieles liegt im Argen in der Union, vom großen Problem Klimaschutz ganz zu schweigen. Eine Kommission, die alles kann, hat von der Leyen versprochen, wie sich das in der Realität abspielen wird, bleibt abzuwarten. Viele Erwartungen, viele unterschiedliche Vorstellungen von einer Europäischen Union - militärisch, politisch, gesellschaftlich - und ein EU-Parlament, das Von der Leyen in dieser Woche nur ganz knapp bestätigt hat - entsprechend schwierig könnte die Amtszeit für die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin werden. Peter Fritz analysiert, was Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission in Brüssel erwartet.

Kommenden Sonntag finden in der Ukraine vorgezogene Parlamentswahlen statt. Angeordnet hat sie Volodimir Selenskij, der vor knapp drei Monaten die Präsidentenwahl mit 73 Prozent haushoch gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko gewonnen hat. In der Ukraine hat der Präsident weit mehr Vollmachten als in Österreich, doch um seine politischen Ziele umsetzen zu können, braucht er eine Mehrheit im Parlament. Die Parlamentswahl am Sonntag könnte für Selenskij ein wichtiger Schritt dahin sein, denn Umfragen sagen seiner Partei "Diener des Volkes" etwa 40 Prozent der Stimmen voraus. Insgesamt treten 65 Parteien mit mehr als 4.100 Kandidaten und knapp 1.700 unabhängige Bewerber zur Wahl an. Nach Umfragen haben aber nur bis zu sieben Parteien die Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, die für den Einzug ins Parlament gilt, das formell 450 Abgeordnete zählt. Real gewählt werden aber nur 426 Abgeordnete, weil die Wahlen auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim und in den Kriegsgebieten der Ostukraine nicht durchgeführt werden können. 225 Sitze werden über Parteilisten vergeben, der Rest in Wahlkreisen nach dem Mehrheitswahlrecht; diese Wahlkreise sind besonders anfällig für Stimmenkauf und Wahlbetrug. Im Einsatz sind in der Ukraine auch mehr als 1.700 internationale Wahlbeobachter. Christian Wehrschütz hat den Wahlkampf für jene vorgezogene Parlamentswahl beobachtet, die auch über die Durchsetzungskraft des neuen ukrainischen Präsidenten Volodimir Selenski entscheiden wird.

Vor genau dreihundert Jahren begann der Aufschwung Triests. Mit dem Status des Freihafens kamen Zuwanderer, Wohlstand und auch Hochkultur in die Stadt an der nördlichen Adria. In den letzten Jahrzehnten hat der Hafen jedoch gelitten, am Rand Italiens und direkt am Eisernen Vorhang. Als dieser fiel, hat der naheliegende Hafen Koper in Slowenien profitiert. Dort werden mehr Container umgeschlagen als in Triest. Nun aber will Triest vor allem Österreich wieder enger an sich binden. Man wirbt mit besseren Bahnverbindungen und der Idee eines Zollkorridors, der es ermöglichen soll, dass die Zollformalitäten erst in Österreich erledigt werden, was Zeit sparen soll. Und auch das verfallende Viertel des alten Hafens soll wieder aufblühen. Im Rahmen der European City of Science, die Triest 2020 ist, wird saniert. Aber sollen hier Luxuswohnungen entstehen oder ein neues Stadtviertel, in dem geforscht und gewohnt wird? Cornelia Vospernik berichtet über die Zukunftspläne des alten und des neuen Hafens von Triest.

Moderation: Agathe Zupan

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