Ö1 Mittagsjournal

6. September 2019, 12:00

Beiträge

• ÖVP meldet Hack: Offene Fragen
  

  Brisante Informationen aus dem Innersten der Kurz-ÖVP sind mitten in der heißen Phase des Wahlkampfs in Zeitungsredaktionen gelandet. Zunächst wurden bisher unbekannte Großspender wie die Milliardärin Heidi Horten geoutet, am Montag hat dann die Wochenzeitung "Falter" Buchhaltungsunterlagen veröffentlicht, die auf möglicherweise geschönte Wahlkampfkosten hinweisen. Die ÖVP hat nach einem Maulwurf gesucht - und ist auf eine Hacker-Attacke gestoßen. Daten seien abgesaugt, vielleicht auch gefälscht worden. Der implizite Vorwurf an den Falter: Man sei manipulierten Unterlagen aufgesessen. Die Zeitung weist das zurück.

  >>doublecheck, Ö1 19.05.

• Nehammer: Ermittlungen in alle Richtungen
  

  Daten-Diebstahl, Daten-Manipulation - wie sieht man das in der ÖVP? Generalsekretär Karl Nehammer spricht von einem großangelegten und professionellen Hackerangriff, wie Experten betätigt hätten. Er sagt, es herrsche großes Interesse an der Aufklärung, derzeit würde in alle Richtungen ermittelt.

• Wirtschaftsprogramme der Parteien
  

  Wenn man über Klimaschutz redet, redet man immer auch über Wirtschaft. Ob man zum Beispiel den Standort Österreich gefährdet, wenn man ernsthaft etwas gegen die Klimakrise unternimmt. Zuviel Umweltschutz vertreibt die Firmen, so das Argument vieler Unternehmer.

  Ein Unternehmerverband, der sich als partei-unabhängig versteht, ist der "Senat der Wirtschaft". Der wollte von den Parteien mehr über ihre Wirtschafts-Programme erfahren und hat sie eingeladen, ihre Konzepte vorzustellen.

• CO2-Steuer unter der Lupe
  

  Wovon die Wirtschaft gar nichts hören will, ist eine CO2-Steuer. Da können die Unternehmen aus jetziger Sicht beruhigt sein, denn ÖVP, Sozialdemokraten und Freiheitliche wollen eine solche Steuer nicht und begründen das mit den "kleinen Pendlern", die nicht mehr zahlen sollen. Die Argumente von Ökonomen, dass die Pendler unter einer CO2-Steuer gar nicht leiden müssten, wenn man es gescheit macht, die wischen die Parteien vom Tisch.

• Brexit-Folgen im Antiterror-Kampf
  

  Nichts Neues heute aus London, der Streit zwischen Regierung und Parlament wird nächste Woche weiter gehen. Im Rest der EU bereitet man sich auf einen chaotischen Austritt der Briten vor.
  Sollte es dazu kommen, wird das auch die Arbeit von Polizei und Justiz treffen.

  Die Behörde Eurojust koordiniert von Den Haag aus grenzüberschreitende Strafverfahren. Und gerade nach Terroranschlägen greift Eurojust bisher stark auf die Erkenntnisse britischer Ermittler zurück; das erklärt ein österreichisches Mitglied bei Eurojust, der Jurist Michael Schmid. Welche Probleme er nach dem Austritt der Briten erwartet, erklärt er im Gespräch mit ORF-Korrespondentin Raffaela Schaidreiter.

  >>Der Brexit ist heute auch Thema im Europajournal um 18 Uhr 20.

• Simbabwes Langzeit-Herrscher Mugabe tot
  

  37 Jahre lang hat Robert Mugabe die Geschicke Simbabwes bestimmt. Man kann auch sagen, er hat das Land zu einer brutalen Diktatur gemacht, nach der Entmachtung der weißen Herrscher im Jahr 1980. Gestern ist Mugabe gestorben, er wurde 95 Jahre alt. Befreier oder Diktator, die Reaktionen auf seinen Tod zeigen, welcher Eindruck im heutigen Simbabwe stärker ist.

• "Ehrenmorde" im Palästinensergebiet
  

  Im Westjordanland haben in dieser Woche hunderte Frauen protestiert. Diesmal nicht gegen die israelische Besatzung, sondern gegen die eigene PLO-Regierung. Die, so der Vorwurf der Frauen, unternehme nichts gegen "Ehrenmorde", also die Morde an Frauen, die aus der Sicht männlicher Verwandter die Ehre der Familie verletzen. Anlass war der Mord an einer 21-jährigen Frau vergangenen Monat.

• Erfolg gegen "Hass im Netz"
  

  Dialog statt Hass - so heißt ein gemeinsames Projekt von Justizministerium und dem Bewährungshilfeverein Neustart. Wer wegen Hasspostings strafrechtlich verfolgt wird und am Programm teilnimmt, gegen den kann das Strafverfahren vorläufig eingestellt werden. Die Bilanz ist positiv, es gibt seither weniger Verurteilungen.

• Stand der Kassenfusion
  

  Ein Prestige-Projekt der türkis-blauen Regierung war die Reform der Krankenkassen. Die soll in vier Monaten, Anfang 2020, in Kraft treten. Dann sind die neun Gebietskrankenkassen Geschichte: Sie werden zur "Österreichischen Gesundheitskasse" zusammengelegt. Die wird dann für über sieben Millionen Versicherte zuständig sein.

• Pendler beklagen Verspätungen
  

  Die CO2-Steuer soll im Idealfall ein Anreiz für Pendler sein, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Aber dazu muss es erst einmal ein Angebot geben. Und da krankt es, zeigt eine Umfrage der Arbeiterkammer. Die hat mehr als 2.000 Pendlerinnen und Pendler in der Ostregion befragt. Schlechte Verbindungen sind ein Ärgernis, ein weiteres: die Verspätungen.

• Auch Schweizer wählen
  

  Wie bei uns wird auch in unserem Nachbarland Schweiz im Herbst ein neues Parlament gewählt, und auch dort gibt es den ersten Skandal: ein Plakat der rechtspopulistischen SVP, auf dem Würmer in Farben der anderen Parteien einen Apfel - also die Schweiz durchlöchern - dazu der Text: Sollen Linke und Nette die Schweiz zerstören? Doch der Versuch der SVP einen Skandal zu provozieren, dürfte diesmal nicht aufgehen. Umfragen sagen ihr Verluste voraus. Denn die Zivilgesellschaft macht seit einigen Jahren mit der "Operation Libero" gegen die SVP mobil.

• China setzt auf Atomkraft
  

  China setzt auf saubere Energie - China setzt auf schmutzige Energie. Beides stimmt, denn China setzt im Grunde auf jede Form von Energie, um den rasant steigenden Stromverbrauch irgendwie decken zu können. Da fallen Solaranlagen und Windräder genauso drunter, wie Kohle- und Atomkraftwerke. China arbeitet an einer neuen Reaktor-Generation. Die erste soll demnächst in Betrieb gehen. Womit wir bei der Frage sind, ob Atomkraft ernsthaft als klimaschonend gelten können.

• Indien setzt zur Mondlandung an
  

  China will sich auch als Weltraum-Macht behaupten. Anfang des Jahres ist eine chinesische Raumsonde auf dem Mond gelandet. Da will Indien nicht nachstehen. Heute Abend, kurz vor Mitternacht unserer Zeit, will sich Indien als vierte Nation im Mondstaub verewigen.

  Mehr in
  science.ORF.at

• HGM: Ministerium prüft "braune Flecken"
  

  Braune Flecken im Heeresgeschichtlichen Museum - das legen heute Berichte in den Zeitungen Standard und Kurier nahe. Konkret geht es um den Verkauf revisionistischer Literatur im Museumsshop und angeblich nationales Netzwerken im wissenschaftlichen Apparat. Das zuständige Verteidigungsministerium hat jedenfalls eine Untersuchung angekündigt.

  >>Link: wien.ORF.at

• "For Forest" im Klagenfurter Stadion
  

  Zu einem Kunstprojekt in Klagenfurt, über das seit Monaten, lange bevor es fertig war, leidenschaftlich gestritten wurde: "For Forest" ist der Titel, und man könnte meinen, so spektakulär ist die Sache gar nicht: Im Wörthersee-Fußball-Stadion wurden anstelle des Rasens 300 Bäume aufgestellt.

  Gestern ist das Projekt offiziell vorgestellt worden. Und wieder gab es viel Kritik: zum Beispiel, dass das Projekt aus Umweltsicht ein Hohn sei. Die Bäume sind nämlich aus Belgien, Deutschland und Italien angekarrt worden. Aber wenn es den Veranstaltern darum geht, Aufmerksamkeit zu erregen - das ist gelungen.

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