Ö1 Mittagsjournal

4. Oktober 2019, 12:00

Beiträge

• Grüne sprechen über Wahlerfolg
  

  Erst einmal feiern, analysieren und nichts überstürzen - das ist das Motto der Grünen, die heute in der Urania in Wien ihren erweiterten Bundesvorstand abhalten. Das ist das zweithöchste Gremium der Grünen. Formal passiert dabei aber heute noch nicht viel. Von Weichen-Stellen in Richtung Koalitionsverhandlungen will niemand etwas wissen.

• Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung
  

  Seit gestern Abend liegen die vollständigen Zahlen zur Nationalratswahl vor: alle Urnen- und Briefwahlstimmen und zuletzt auch noch die klassischen Wahlkartenstimmen sind nun ausgezählt, mit bekanntem Ergebnis. Auffallend ist allerdings die gesunkene Wahlbeteiligung. Bei nahezu gleich vielen Wahlberechtigten wie bei der davorliegenden Nationalratswahl 2017 haben diesmal erheblich weniger Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben. Die meisten Nichtwähler hatten zuvor die Freiheitlichen gewählt. Das mache den größten Teil der Wahlenthaltung aus.

• Die Woche nach der Wahl
  

  Diese Woche haben die Parteichefs die Gespräche mit dem Bundespräsidenten absolviert. Was lässt sich danach herauslesen und wo liegen die größten Chancen für die Bildung einer Regierung? Politikberater Thomas Hofer zeigt sich skeptisch, dass es zu einer türkis-grünen Koalition kommt. Es gebe mehrere Knackpunkte, wie beispielsweise die Sozial- oder die Umweltpolitik, so Hofer im Ö1-Interview. Eine Koalition mit der SPÖ würde den Ruf nach Veränderung von Kurz widersprechen, eine Koalition mit der FPÖ würde ein Stabilitätsproblem bedeuten, so Hofer. Laut dem Politikberater müsste die nächste Regierung von Sebastian Kurz aber eine gesamte Legislaturperiode durchhalten. Ein drittes Mal Neuwahlen auszurufen, würde selbst Kurz schwer gelingen, so Hofer. Der Politikberater geht davon aus, dass es zwischen Weihnachten und Ostern eine neue Regierung für Österreich geben wird.

• Konjunktur verliert an Fahrt
  

  Langsam aber sicher macht sich die schwächere Konjunktur in Österreich bemerkbar. Der Schwung der vergangenen Jahre verliert Dynamik. Das zeigen die jüngsten Expertisen der beiden Wirtschaftsforschungsinstitute WIFO sowie IHS. Sie haben am Vormittag in Wien ihre so genannten Herbstprognosen präsentiert. Passend zur Jahreszeit wird es wechselhafter, trüber und kühler.

• WIFO-Chef Badelt zur Herbstprognose
  

  Laut Herbstprognose verliert die Konjunktur langsam an Fahrt. Ein konjunkturpolitisches Programm, dass zusätzlich noch etwas gebaut wird, ist laut dem Leiter des Wirtschaftsforschungsinstitutes Christof Badelt nicht notwendig. Die Regierung müsse sich aber indirekt damit beschäftigen, so Badelt im Ö1-Interview. Der Spielraum für künftige Investitionen und eine Steuerreform sei natürlich kleiner geworden.
  
  
  Die künftige Regierung muss laut Badelt eine steuerliche Entlastung, aber auch Raum für nötige Investitionen in der Zukunft schaffen.

• Portugal: Sozialdemokraten hoffen auf absolute Merheit
  

  Portugal wählt am kommenden Sonntag ein neues Parlament und im Unterschied zum großen Rest Europas wird die Linke gewinnen. Allen weit voran die sozialdemokratische Partei, die "Partido Socialista" von Premier António Costa, der sogar auf eine absolute Mehrheit hofft. Seinem bisherigen Regierungsbündnis mit Kommunisten und Trotzkisten hatte man vor vier Jahren kein langes Leben prophezeit. Aber Costas Mischung aus linker Sozial- und strenger Fiskalpolitik hat das lose Bündnis wider Erwarten zusammengehalten, sagt der portugiesische Politikwissenschafter André Freire.

• Tunesien: Die Probleme einer jungen Demokratie
  

  Vor drei Wochen hat in Tunesien der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen stattgefunden und kommenden Sonntag finden Parlamentswahlen statt. Alles deutet darauf hin, dass die großen traditionellen Parteien abgestraft werden. Zwar können junge, unabhängige Kandidaten davon profitieren, eine Regierung zu bilden wird aber dadurch extrem schwierig werden.

• Vermummungsverbot bei Hongkong-Protesten
  

  Ab morgen dürfen Demonstranten in Hongkong keine Gesichtsmasken mehr tragen. Die Regierung will mit dieser Verschärfung die Gewalt bei den Protesten eindämmen. In den letzten Tagen ist die Gewalt bei den Protesten in Hongkong eskaliert, erstmals ist ein Demonstrant mit scharfer Munition von der Polizei angeschossen worden. Das Vermummungsverbot soll es der Polizei erleichtern, Gewalttäter bei Demonstrationen leichter identifizieren zu können. Regierungschefin Carrie Lam wies heute darauf hin, dass es Vermummungsverbote auch im demokratischen Westen gebe (beispielsweise auch in Österreich).

• Tote bei Unruhen in Bagdad
  

  In der irakischen Hauptstadt Bagdad gelingt es der Regierung nicht, die wütenden Proste vor allem von Jugendlichen einzudämmen. Demonstranten und Sicherheitskräfte liefern sich Straßenschlachten. Mindestens 30 Menschen sind dabei ums Leben gekommen.

• Facebook: Viele Fragen nach EuGH-Urteil
  

  Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Löschung von Hasspostings im Internet wirft viele Fragen auf. Etwa ob und wie eine weltweite Löschung funktionieren könnte. Experten sehen außerdem kritische Tendenzen in Richtung Privatjudikatur von Internetkonzernen. Also, dass zum Beispiel Facebook künftig entscheidet, was genau ein Hasskommentar ist und welche Kommentare "sinngleich" sind. Auch in Ländern, wo der Rechtsstaat unter Druck ist, könnte die Interpretation von "sinngleich" dazu führen, dass Kritik an den Machthabern unterbunden wird.

• Asylwerber in Lehre: Peschorn will Gesetzesänderung
  

  Dem Juristen und Innenminister Wolfgang Peschorn ist - nach Lektüre von zwei sogenannten Nationalratsentschließungen - offenbar unklar, was die Nationalratsabgeordneten damit gemeint haben. Es geht um das weitere Schicksal von Lehrlingen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist. Vergeblich habe er die Fraktionsvorsitzenden des zuständigen Nationalratsausschusses zu einem Termin eingeladen, um - Zitat: "die Absicht des Nationalrates zu ergründen".

• Neuwahlen in Innsbruck?
  

  Eine Zerreißprobe hat die Innsbrucker Stadtregierung beim Gemeinderat kommende Woche zu bestehen. Ein Abwahlantrag aus den Oppositionsreihen gegen die frühere Stadt-Chefin und jetzige Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer muss zeigen, wie geschlossen die ohnehin schwierige Vierer-Koalition in der Tiroler Landeshauptstadt ist. Oppitz-Plörer ist wegen des Millionendebakels rund um die neue Patscherkofelbahn auf den Innsbrucker Hausberg schwer in Kritik geraten.

• #doublecheck: Die FPÖ und das Internet
  

  Dass die FPÖ bei der Nationalratswahl am Sonntag so viele Stimmen verloren hat, kam für viele unerwartet. Vier Monate nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos ist die Partei mit knapp mehr als 16 Prozent auf den niedrigsten Wert bei einer Nationalratswahl seit 2006 abgesackt. Die FPÖ hatte im Wahlkampf-Endspurt nicht nur mit der Spenden-Affäre rund um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache zu kämpfen, ein Problem für die Freiheitlichen waren nach Meinung von Experten auch schwierigere Voraussetzungen in den Medien: Die lange blaue Dominanz im Netz konnte dieses Mal nämlich nicht mehr ausgespielt werden.
  
  
  >>Mehr dazu in #doublecheck, Ö1 19.05

• Kinovorschau: Gemini Man
  

  Eigentlich ist der zweifache Oscar-Preisträger Ang Lee ein Spezialist für konzentrierte zwischenmenschliche Dramen, wie etwa "Der Eissturm", "Brokeback Mountain" oder "The Life of Pi". Doch hin und wieder wagt sich der taiwanesisch-US- Regisseur auch an große Blockbuster, etwa 2003 an die Verfilmung des Marvel-Comics "Hulk" und nun an den Science-Fiction-Thriller "Gemini Man", in dem Schauspieler Will Smith auf einen Klon seiner selbst trifft. Ab heute ist der Film in den heimischen Kinos zu sehen.

• News in English
  
• Nachrichten
  

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Ö1 Journale