Polen, Malta, Kasachstan, Think Tanks

11. Oktober 2019, 18:20

Geht die konservative Wende in Polen weiter?
Am Sonntag wird in Polen ein neues Parlament gewählt - und glaubt man den aktuellen Umfragen, dann dürfte die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ihren Vorsprung deutlich ausbauen. In den letzten vier Jahren hat sie einen radikalen Umbau der polnischen Gesellschaft begonnen. Dabei gab es immer wieder Konflikte mit der EU, etwa bei der Reform des Justizsystems. Was macht die PiS so erfolgreich, welche Pläne hat sie für die kommenden vier Jahre und wie sollen die anderen EU-Staaten auf diese konservative Wende in Warschau reagieren? Diese Fragen analysiert um Studio der polnische Politikwissenschaftler Jacek Sokolowski von der Universität Krakau.

Malta: Der Mord an Daphne Caruana Galizia ist immer noch nicht aufgeklärt
Es dürfte sich um einen politisch motivierten Mord handeln, der immer noch mehr Fragen aufwirft, als es Antworten gibt: Der Tod der maltesischen Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia am Oktober 2017. Sie hatte über mögliche mafiöse Strukturen, Bestechung und Korruption berichtet. Doch auch zwei Jahre nach dem Anschlag ist nach wie vor offen, wer die Hintermänner sind, berichtet Veronika Fillitz.

Kasachstan: Ist die Machtübergabe geglückt?
In Kasachstan kommt es seit dem Frühjahr zu bisher ungeahnten Szenen: Menschen gehen auf die Straße, um gegen politische Entscheidungen zu protestieren, nicht nur in den Städten, sondern auch in kleinen Dörfern. Unter dem früheren Langzeit-Präsidenten Nursultan Nasarbajew wären solche Entwicklungen undenkbar gewesen. Doch der Rücktritt Nasarbajews im Frühling hat das politische System in Unruhe versetzt und noch ist es dem neuen Präsidenten Qassym-Schomart Toqajew nicht gelungen, seine Macht zu konsolidieren, berichtet Edda Schlager.

Ein neues Netzwerk will die Außenpolitik auf eine breitere Basis stellen
Die internationale Zusammenarbeit gilt in vielen europäischen Ländern als ein Thema, das gerne Diplomaten oder der EU-Kommission in Brüssel überlassen wird. Dabei haben außenpolitische Fragen immer größeren Einfluss auf das Leben der Menschen. Der Brexit ist dafür ein deutliches Beispiel. Wie kann die Bevölkerung besser in die Gestaltung der Außenpolitik einbezogen werden? Diese Frage beschäftigt ein neues Netzwerk von außenpolitischen Think Tanks, das auf Initiative der Schweizer Organisation "Foraus" gegründet wurde. Das erste Treffen dieses Netzwerks fand vergangenes Wochenende in Wien statt, berichtet Markus Müller-Schinwald.

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