Ö1 Morgenjournal

2. Jänner 2020, 07:00

Beiträge

• Erste Regierung ÖVP/Grüne steht
  

  Was sich in den letzten Tagen abgezeichnet hat, ist jetzt offiziell: die erste türkis-grüne Bundesregierung steht, das haben die beiden Verhandlungsführer Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) am Abend bestätigt. Inhaltliche Details haben die beiden Parteichefs noch keine genannt, die soll es erst am Nachmittag geben.

  Beim Regierungs-Personal hingegen ist schon fast alles klar, die Namen sind in den letzten Tagen nach und nach bekannt gegeben worden. Klaus Webhofer über die letzte Verhandlungsrunde und die Statements danach:

• Das Regierungsprogramm
  

  ÖVP und Grüne wollen das Regierungsprogramm am Nachmittag vorstellen. Und wie Grünen-Chef Werner Kogler am Abend schon angedeutet hat, wird es darin einen großen Schwerpunkt zum Klimaschutz geben. Mehrere Dutzend Seiten sind allein diesem grünen Kernthema gewidmet. Auch beim Thema Transparenz hat die kleinere Regierungspartei einiges durchgebracht.

  Dafür hält die Kanzlerpartei ÖVP am schwarz-blauen Kurs bei Migration und Integration fest - mit einigen Punkten, die für viele Grüne schwer verdaulichen sein dürften.

• "Grüne Handschrift im Regierungsprogramm"
  

  Die Grüne Handschrift zieht sich durch das gesamte Regierungsprogramm, das unterstreicht eine der Verhandlerinnen, die stellvertretende Klubchefin der Grünen im Parlament, Sigrid Maurer. Im Ö1-Morgenjournal zeigt sie sich auch zuversichtlich, dass der Grüne Bundeskongress dem Programm zustimmen wird.

  Maurer gesteht aber auch ein, dass in einer Koalition Kompromisse eingegangen werden müssen. Es gebe Punkte, die für die grüne Basis neu, ungewohnt und auch schmerzhaft seien - für die ÖVP sei aber auch vieles schmerzhaft, so die stellvertretende Klubchefin.

• "Neue Regierung bemüht um Kompromiss"
  

  Es wird die erste Bundesregierung aus ÖVP und Grünen in Österreich geben. Zwei Parteien, die für sehr unterschiedliche Standpunkte gewählt wurden - etwa was das Themen Migration, oder Mindestsicherung angeht. Es haben sich zwei Parteien gefunden, deren Programme sehr weit auseinanderliegen, so die Politologin Katrin Praprotnik von der Donau-Uni Krems. 100 Tage haben die Koalitionsverhandlungen gedauert, die viertlängste Verhandlungsdauer. Es wurde aber ergebnisoffen verhandelt und sehr vertraulich, sehr bemüht einen Kompromiss zu finden, so Prapotnik.

• USA 2020: Impeachment und Präsidentenwahl
  

  In die USA, wo das neue Jahr innenpolitisch durchaus ereignisreich werden dürfte: Da wäre zum einen das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump. Das Repräsentantenhaus hat kurz vor Weihnachten schon die Anklagepunkte abgesegnet, jetzt liegt das Ganze im US-Senat, wo die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung fallen muss - ein Verfahren im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November. Wer da für die Demokraten ins Rennen geht, dafür werden schon im Februar die ersten wichtigen Weichen gestellt.

• Daniel Craig in "Knives-Out"
  

  Ein Mord passiert in einem Haus, sämtliche Mitglieder einer Familie stehen unter Verdacht, und ein Detektiv muss die Täterschaft klären. Das ist die Ausgangslage im Film "Knives-Out - Mord ist Familiensache". Und wie der Titel schon andeutet, werden da bei allerlei Intrigen die Messer gewetzt. In einer ungewohnten Rolle ist dabei James Bond Darsteller Daniel Craig zu sehen - er spielt den Detektiv in diesem Krimi, der ab heute Abend bei uns in den Kinos zu sehen ist.

• Rijeka ist Kulturhauptstadt 2020
  

  Rijeka in Kroatien und Galway in Irland tragen 2020 den Titel "Kulturhauptstadt Europas". Millionen fließen derzeit in Kroatiens drittgrößte Stadt Rijeka, die sich heuer herausputzen will. Dabei ist die Hafenstadt nicht zuletzt für ihren morbiden Charme und ihr K.und K.-Erbe bekannt.

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