Ö1 Mittagsjournal

25. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Am Sonntag wählt das Burgenland
  

  In zwei Bundesländern wird morgen gewählt, die Gemeinderäte im größten Bundesland Niederösterreich, aber auch wenn Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Gemeinderatswahlen - Zitat - zur "Mutter aller Wahlen“ ausgerufen hat, so etwas wie überregionale Bedeutung dürfte denn doch die Landtagswahl im bevölkerungsärmsten Bundesland zufallen, im Burgenland. Das liegt zum Einen wohl daran, dass dort die einzige rot-blaue Koalition amtiert, zum Anderen aber vor allem daran, dass Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) bei dieser Wahl auch die Zukunft der österreichischen Sozialdemokratie auf den Prüfstand stellt.

  Sechs Parteien stellen sich der Wahl, neben den im Parlament vertretenen auch die Liste Burgenland, vor Jahren als Abspaltung von der FPÖ gegründet. Eine Analyse zur Ausgangslage von Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

• Regionalwahlen in Italien
  

  Auch in Italien finden morgen Landtagswahlen statt, Regionalwahlen heißen sie dort, und sie haben mehr als Testwahlcharakter. Die Wahlen in der Emilia Romagna im Norden und in Kalabrien im Süden werden von den Rechts- und Rechtsaußenparteien, allen voran Matteo Salvinis Lega, zum Anfang des Endes der Mitte-Links Koalition in Rom ausgerufen. Dass die auf etwas wackeligen Beinen steht, hat vor drei Tagen der Rücktritt von Luigi di Maio als Chef der populistischen Fünf Sterne-Bewegung einmal mehr sichtbar gemacht.

• Mission Sophia gescheitert
  

  Geografisch bleiben wir in Italien bzw. südlich davon, auf dem Mittelmeer zwischen Italien und Libyen, politisch kommen wir in die EU. Da ist die zuletzt diskutierte Wiederaufnahme der EU-Marinemission "Sophia" offenbar endgültig gescheitert. Angedacht war die Wiederaufnahme, um die Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen zu kontrollieren. Gescheitert ist die Wiederaufnahme auch an Österreich und der Befürchtung der Regierung, mit "Sophia" könnte auch die Seenotrettung wieder aufgenommen werden.

• Eine Woche bis zum Brexit
  

  Heute in einer Woche ist es soweit - dann wird Großbritannien nicht mehr Mitglied der EU sein. In der Nacht von Freitag auf Samstag tritt das Land aus der Union aus. Aber wie geht es dann weiter zwischen London und Brüssel und den verbliebenen 27 Mitgliedsstaaten. Das hat Markus Müller mit Gunther Krichbaum besprochen, dem einflussreichen Vorsitzenden des EU-Ausschusses im deutschen Bundestag.

• Impeachment-Verfahren läuft
  

  Es ist - juristisch gesehen - das Schlimmste, das einem US-Präsidenten passieren kann, ein Amtsenthebungsverfahren. Und trotzdem scheint sich Donald Trump längst entspannt im Sessel zurückgelehnt zu haben, gilt es doch als ausgeschlossen, dass seine Republikaner der von den Demokraten betriebenen Amtsenthebung zustimmen werden. Um die Gunst der öffentlichen Meinung geht es jetzt vor allem, drei Tage hatten die Demokraten Zeit, ihre Anklage vorzutragen und zu begründen. Ab heute sind - ebenso lang - die Verteidiger Trumps am Wort.

• Ärztekammer für bessere Rahmenbedingungen
  

  Noch wichtiger als billige Kredite für neue Primärversorgungszentren wäre es, die Rolle des Hausarztes aufzuwerten - das sagt die Ärztekammer zum neuen Vertrag des Gesundheitsministeriums mit der EIB, der Investitionsbank der EU. Insgesamt 360 Millionen an billigen und langlaufenden Krediten für die neuen Gesundheitszentren, in denen mehrere praktische Ärzte und andere Gesundheitsberufe zusammenarbeiten, stehen ab jetzt bereit - dadurch soll die Zahl von 17 Primärversorgungszentren auf 75 bis Ende 2021 erhöht werden. Für die Ärztekammer stehen aber andere nötige Maßnahmen im Vordergrund.

• "Im Journal zu Gast": Kardinal Schönborn
  

  Am vergangenen Mittwoch hat der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn seinen 75. Geburtstag gefeiert. Noch in der Zeit seiner Rekonvaleszenz nach einem schweren Lungeninfarkt hat er der neuen Regierung bereits ins Stammbuch geschrieben, dass ihm und der Katholischen Kirche der menschenrechtskonforme Umgang mit Flüchtlingen und Menschen in Not ein ganz besonderes Anliegen ist. Eine etwaige Sicherungshaft, wie sie im Regierungsprogramm steht, müsse mit größter Vorsicht angegangen werden, dieses Instrument könne auch missbraucht werden. In der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ äußert sich Schönborn auch zu einem höchst umstrittenen Thema, dem geplanten Kopftuchverbot für muslimische Mädchen bis 14. „Unser Akzent ist weniger das Verbieten, sondern das Erziehen.“ Über die Bildung könnten Fehlentwicklungen, die auch mit religiösen Zeichen verbunden sein können, möglichst vermieden werden.

  Unter anderem äußert sich Schönborn auch kritisch zu dem Umstand, dass in Asylverfahren Beamte prüfen und beurteilen, ob Übertritte zum Christentum echt sind, oder nur Scheinkonversionen, um die Chancen auf Asyl zu erhöhen. Das Urteil stehe der jeweiligen Religionsgemeinschaft zu, so Kardinal Schönborn.

• Rumänien 30 Jahre nach dem Sturz Ceaucescus
  

  Gut 30 Jahre sind seit der Wende und der blutigen Revolution in Rumänien vergangen. Seither haben mehr als 3,5 Millionen Rumäninnen und Rumänen das Land auf der Suche nach Arbeit verlassen - mehr als in keinem anderen EU-Land. Zurück bleiben die Alten, die Kinder und jene Familien, die keinen Ausweg aus der Armut finden. Die Caritas unterstützt sozial benachteiligte Familien in Rumänien unter anderem mit acht Kindertageszentren.

• Neujahr in China
  

  Im alten chinesischen Kalender richtet sich der Jahresanfang nach Sonne und Mond. Und da das Neujahrsfest immer am zweiten Neumond nach der Wintersonnenwende stattfindet, fällt das wichtigste Fest in der Volksrepublik auf diesen Samstag. Das neue Jahr steht diesmal wieder im Zeichen der Ratte, im Zeichen der Metall Ratte um genau zu sein. Diese besonders reise- und umsatzstarken Festtage sind aber auch von der Lungenkrankheit durch das Coronavirus geprägt. In Peking etwa sind alle großen Feiern abgesagt, ebenso auf Abschnitten der Chinesischen Mauer. Trotz aller Restriktionen lassen sich die Menschen den Start in das Jahr der Ratte aber nicht vergällen.

• Abfahrt in Kitzbühel
  

  Bei der Hahnenkamm-Abfahrt in Kitzbühel iegt derzeit der Österreicher Matthias Mayer in Führung, vor Vincent Kriechmayr ex aequo mit Beat Feuz.

• Italienische Forschungen im Irak
  

  Italienische Archäologen sind seit mehr als 100 Jahren im Irak tätig. Im irakischen Kurdistan graben sie derzeit einen mit großen Reliefs geschmückten Kanal aus dem 8. Jahrhundert vor Christus aus. Doch die unsichere Situation im Land erschwert die Arbeit oder macht sie gänzlich unmöglich. Derzeit ist die Bedrohung durch den IS wieder einmal nicht abzuschätzen. Thomas Migge hat den Leiter der italienischen Mission getroffen, der gerade eine neue Forschungsreise in das kurdische Gebiet des Irak vorbereitet.

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