Ö1 Mittagsjournal

22. Februar 2020, 12:00

Beiträge

• Coronavirus: Zwei Tote in Italien
  

  Auch wenn immer wieder betont wird, dass das Corona Virus angesichts verhältnismäßig geringer Erkrankungszahlen in Europa noch keinen Anlass zur Panik gibt, rückt es geographisch doch immer näher. In Italien sind erstmals europäische Todesopfer zu beklagen. Ein Mann aus der Umgebung von Padua und eine Frau aus der Lombardei sind gestorben.

• Parlamentswahlen im Iran
  

  Im Iran sind die Parlamentswahlen geschlagen. Auf das offizielle Gesamtergebnis wird noch gewartet. Aber erste Teilergebnisse scheinen zu bestätigten was allgemein erwartet wurde: Konservative und Hardliner werden das nächste Parlament in Teheran dominieren. Zur Wahlbeteiligung gibt es widersprüchliche Angaben, sie dürfte jedoch weitaus geringer sein als bei vergangenen Wahlgängen - vor allem in Städten wie Teheran. Die Wahl war von der Ablehnung von tausenden Kandidaten aus dem Lager der Moderaten und Reformer überschattet.

• Hahn zu EU-Budget: Kompromiss nötig
  

  Der Mann, der in der EU-Kommission für das Budget verantwortlich ist, ist der ÖVP-Politiker Johannes Hahn aus Österreich. Als Budget- und Verwaltungskommissar spielt er im Streit um den künftigen EU-Haushalt eine wichtige Rolle. Unmittelbar nach dem Ende der Gipfelberatungen hat Peter Fritz in Brüssel mit Johannes Hahn gesprochen:

• Kompromiss in Thüringen
  

  Nach dem Aufschrei über die Zusammenarbeit der CDU in Thüringen mit der AfD, hat sich der solchermaßen ins Amt gehievte Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich von der FDP nicht lange halten können. Schon nach drei Tagen ist er zurückgetreten. Nach Tagen der Ratlosigkeit geht es jetzt in die völlig andere Richtung.

  Die CDU dürfte nun eine Rot-Rot-Grüne Übergangsregierung mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken an der Spitze unterstützen. Von einem historischen Kompromiss, um die Stabilität einer Minderheitsregierung herzustellen, ist da die Rede. Im Gegenzug sollen Neuwahlen erst in einem Jahr stattfinden, um der CDU die Chance zu geben, aus dem derzeitigen Beliebtheitstief herauszukommen.

  Eine Analyse von ORF-Deutschland-Korrespondentin Birgit Schwarz.

• Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg
  

  Das politische Deutschland schaut derzeit gespannt nach Hamburg. Denn dort finden morgen Wahlen zum Landtag statt – genauer: zur Bürgerschaft. Die Hansestadt Hamburg ist zwar - was Einwohner und Wahlberechtigte betrifft - das viertkleinste Bundesland, trotzdem derzeit ein Grad-Messer für die politische Stimmung.

  Für die SPD, die auf Bundes-Ebene ziemlich schlingert, in Hamburg aber deutlich besser dasteht, für die Grünen, die auf einer allgemeinen Positiv-Welle schwimmen. Besonders genau beäugt werden aber CDU und vor allem die FDP - nach dem Chaos, das sie in Thüringen angerichtet haben.

• "Im Journal zu Gast": Rupert Wolff
  

  Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Ex-Bundespräsident Heinz Fischer haben gestern zumindest indirekt die von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz losgetretene Justizdebatte kritisiert. Bei einer Tagung europäischer Rechtsanwälte warnten beide vor einem Schaden für die Justiz.

  Bierlein nannte ihren Nachfolger nicht beim Namen, machte aber durch den Einsatz des von Kurz verwendeten Wortes "sakrosankt" klar, wen sie meinte. "Selbstverständlich ist auch die Justiz nicht sakrosankt und darf auch kritisiert werden, solange sie nicht als Institution infrage gestellt wird und dadurch Schaden nimmt", meinte die Ex-Kanzlerin.

  Rechtsanwaltskammerpräsident Rupert Wolff hat die Aussagen von Kurz über eine angebliche Parteilichkeit der Korruptionsstaatsanwaltschaft sogar als "brandgefährlich" kritisiert. Erfreut zeigt er sich aber darüber, dass die Justiz nun mehr Geld bekommen soll. 150 Millionen jährlich sollten es sein, so der Vorschlag von Rechtsanwältepräsident Wolff in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“.

• Härteres Vorgehen gegen Hass-Kriminalität
  

  Wenn aus Hass Verbrechen wird - immer häufiger wird dafür der englische Begriff Hate Crime verwendet. Opfer von Hassverbrechen trauen sich zumeist nicht, die Straftat zur Anzeige zu bringen. Genau da setzt nun auch ein aktuelles Projekt der Polizei an, das gestern bei einem Symposium aus Anlass des heutigen Tages der Kriminalitätsopfer vorgestellt wurde. Konkret sollen dabei solche Hate Crimes statistisch erfasst und Polizisten speziell geschult werden.

• Gratis Ganztagsschule in Wien
  

  Gratis-Ganztagsschule in Wien ab Herbst - das war einer der zentralen Punkte, die der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) diese Woche präsentiert hat. Nach dem Gratis-Kindergarten soll die Gratis-Ganztagsschule als nächster Schritt folgen. Doch wie schaut das in der Praxis aus?

  Ganztagsschule ist nicht gleich Ganztagsschule - und so sind auch nicht alle Formen betroffen, sondern ausschließlich die sogenannte verschränkte Form. In Wien sind das 17.000 Kinder von insgesamt 40.000 Pflichtschülerinnen und -schülern, die auch am Nachmittag bleiben. Diese Variante soll nun ausgebaut werden, sagt man bei der Stadt Wien. Bildungsexperten sehen das positiv.

• Pro Assange-Demos in London
  

  Am Montag beginnt vor einem Gericht in London die Anhörung von Julian Assange. Dabei soll entschieden werden, ob der Wikileaks-Gründer in die USA ausgeliefert wird oder nicht. Dort soll er wegen Spionage und Veröffentlichung geheimer Dokumente vor Gericht gestellt werden. Viele sehen das als politisch motiviert an - allen voran Menschenrechtsorganisationen - und fordern, dass Assange nicht ausgeliefert wird. Bis zuletzt wird von allen Seiten dagegen mobil gemacht.

• Sterbehilfe-Debatten in Spanien und Portugal
  

  Thema Sterbehilfe: Da könnten es ausgerechnet zwei katholische südeuropäische Länder sein, die sich als nächstes entschließen, Sterbehilfe zu legalisieren. In Spanien wurde Mitte des Monats die erste parlamentarische Hürde genommen - eine Debatte über ein Sterbehilfegesetz wird zugelassen. In Portugal ist man einen Schritt weiter. Gleich fünf Vorschläge für ein Sterbehilfegesetz haben dort am Donnerstagabend im Parlament eine Mehrheit bekommen. Nun soll aus ihnen eine konkrete Gesetzesvorlage werden. Das Thema spaltet nicht nur Portugal.

• Berlinale: Johnny Depp in "Minamata"
  

  Als Minamata-Krankheit wird eine chronische Vergiftung durch Quecksilber bezeichnet, die erstmals in den 1950ern Nahe der japanischen Stadt Minamata auftrat. Ursache war die illegale Entsorgung von chemischen Abfällen, die über das Wasser in die Nahrungskette gelangten.

  Der US-Starfotograf Eugene Smith machte mit seinen Fotoreportagen für das Life Magazin den Fall Anfang der 1970er Jahre weltweit bekannt. Mit Johnny Depp in der Hauptrolle ist die Geschichte jetzt verfilmt worden. Gestern wurde „Minamata“ bei der Berlinale in einer Special-Gala präsentiert.

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