Ö1 Mittagsjournal

17. April 2020, 12:00

Beiträge

• Spitäler sollen schrittweise öffnen
  

  Um Ressourcen für Coronapatienten frei zu halten, mussten sich viele Patienten mit nicht überlebensnotwendigen Operationen zuletzt gedulden. Jetzt aber soll der Betrieb auch abseits von Corona in den Spitälern wieder stufenweise hochgefahren werden. Der Druck in diese Richtung ist zuletzt größer geworden. Heute Vormittag hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober skizziert, wie dieses Hochfahren des Gesundheitswesens im Detail aussehen könnte.

• Museen dürfen ab Mitte Mai öffnen
  

  Auch das Kulturleben soll langsam wieder anlaufen. Museen sollen schon ab Mitte Mai öffnen, wie Vizekanzler Kogler (Grüne) bei einer Pressekonferenz erklärt hat. Für Großevents im Sommer sieht es hingegen schlecht aus.

• Polizei im Corona-Einsatz: Kritik an Nehammer
  

  Kriminalpolizisten sollen helfen, die Kontaktpersonen von Corona-infizierten Personen festzustellen. Für diesen Vorstoß bekommt Innenminister Karl Nehammer nun heftige Kritik. Seine ÖVP-Parteikollegin Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lehnt das Angebot ab, weil es die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Patienten stören könnte. Laut Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk müsste das Parlament jedenfalls zustimmen.

• Corona: Auch London und Paris kritisieren China
  

  Wie transparent ist China mit dem Ausbruch des Coronavirus umgegangen? Und was ist dran an der Theorie, dass es aus einem Labor in Wuhan auf den Markt gebracht wurde? In den USA kochen Gerüchte, die ein mittlerweile verschwundener Investigativjournalist schon vor Wochen berichtet hat, wieder hoch. US-Präsident Donald Trump kritisierte China ja von Anfang an für mangelnde Transparenz, aber nun fordern auch Großbritannien und Frankreich eine gründliche Untersuchung.

• China weist Vertuschungsvorwürfe von sich
  

  China ist mit immer mehr internationaler Kritik am Umgang mit dem Virus konfrontiert. Peking weist die Vorwürfe von sich, das Ausmaß vertuscht zu haben. Das Regime beschwört den Zusammenhalt, berichtet China-Korrespondent Josef Dollinger.

• Corona: Ruf nach Lockerungen in Italien
  

  In Italien entspannt sich die Lage langsam aber doch. Die Zahl der Covid-19 Patienten, die in Krankenhäuser gebracht werden müssen oder auf Intensivstationen sind, sinkt seit mehr als einer Woche. Auch die Zahl der gemeldeten Neuansteckungen war zuletzt deutlich geringer. Doch auch gestern wurden wieder 525 Todesfälle gemeldet. Italiens Anti-Corona Maßnahmen gelten vorerst bis 3. Mai. Doch der Ruf nach weitgehenden Lockerungen wird immer lauter.

• EU für gemeinsame Standards bei Corona-Apps
  

  Die Diskussion um Tracking-Apps, die die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen sollen, wird in allen Ländern der EU recht vehement geführt. Dabei geht es um das Abwägen von gesundheitspolitischer Notwendigkeit versus Bürgerrechte- und Freiheiten. Einige drängen auf eine europäische Lösung. Eine eigene App fürs Smartphone plant die EU-Kommission zwar nicht. Aber sie will gemeinsame Standards festlegen - insbesondere was den Datenschutz betrifft.

• Auch ÖBB verhandeln über Geld-Spritzen
  

  Auch der Staatsbetrieb ÖBB hat schwer unter den Folgen der Pandemie gelitten. Es gibt weniger Fahrgäste und weniger Güterverkehr, was sich in dramatischen Einnahme-Ausfällen niederschlägt. Und das lässt wie bei der AUA die Frage nach Staatshilfen aufkommen. Zuletzt wurde eine Summe von 500 Millionen Euro kolportiert. Diesen Finanzbedarf will ÖBB-Chef Andreas Matthä nicht bestätigen, schon aber, dass die ÖBB über zusätzliche öffentliche Gelder verhandeln.

• AUA verlängert Kurzarbeit
  

  Die Corona-Pandemie zwingt Airlines ihre Flugzeuge dauerzuparken. Auch die Austrian Arlines haben den Betrieb de facto eingestellt. Weil Reisebeschränkungen noch länger gelten, hat die AUA zum einen die Kurzarbeit verlängert. Zum anderen laufen die Verhandlungen mit den Sozialpartnern und mit Vertretern der Republik, denn ohne Staatshilfe wird die AUA weder neu starten noch abheben können.

• Edtstadler weist Jabloner-Kritik zurück
  

  Im Morgenjournal hat der ehemalige Justizminister Clemens Jabloner das Bundeskanzleramt in die Pflicht genommen. Dieses sei für die verfassungskonforme Vorbereitung aller Rechtsakte zuständig, sagt er. Die für Verfassungsagenden zuständige ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler weist die Kritk zurück.

• Neusiedlersee-Verordnung laut Experten rechtswidrig
  

  Eine Verordnung des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil sorgt derzeit für Kontroversen. In dem gestern veröffentlichten Papier wird der Zutritt zu Gewässern, etwa den Neusiedlersee, geregelt. Das Betreten von Seebädern und Hütten an Gewässern wird verboten, mit einigen Ausnahmen. So sind etwa Personen, die ihren Wohnsitz im Umkreis von 15 Kilometern zum Erholungsgebiet haben, von dem Verbot ausgenommen. Für Rechtsexperten Theo Öhlinger ist das eine rechtswidrige Bestimmung.

• Rechnungshof kritisiert ORF-Standort-Entscheidung
  

  Der Rechnungshof kritisiert in seinem heute vorgelegten Bericht die Umstände, unter denen der ORF seine Entscheidung für einen gemeinsamen Standort auf dem Küniglberg getroffen hat. Überprüft wurden die Jahre 2012 bis 2016. Die Alternative eines Neubaues in St. Marx in Wien-Erdberg sei nicht ausreichend geprüft worden, sagt der Rechnungshof.

• Trockenheit sorgt für zahlreiche Probleme
  

  Waldbrände in der Steiermark, Schilfbrände im Burgenland - seit Anfang des Jahres hat es vor allem im Osten und Süden Österreichs mehr als die Hälfte weniger Niederschlag gegeben als sonst um diese Jahreszeit im Durchschnitt. Die Landwirte geben die Hoffnung nicht auf, dass eine Niederschlagsphase die Ernte noch retten kann. Die trockenen Vorjahre haben jedoch vor allem in Ober- und Niederösterreich stellenweise zu einem sehr niedrigen Grundwasserspiegel geführt.

• Hochzeiten in Zeiten von Corona
  

  Auch Hochzeiten fallen dieser Tage deutlich anders aus als sonst. Nur die allerengsten Familienmitglieder dürfen dabei sein und auch die Vorbereitungen sind deutlich nervenaufreibender. Viele der für den Frühling und Sommer geplanten Hochzeiten werden daher verschoben. Für die Hochzeitsbranche bedeutet das mitten in der Hochsaison herbe Verluste.

• Kulturleben soll schrittweise wieder anlaufen
  

  Die Regierung hat erste Einblicke in ihre Pläne zum Wiederhochfahren des kulturellen Lebens gegeben. So sollen Museen ab Mitte Mai wieder aufsperren dürfen. Großveranstaltungen sollen auch weiterhin untersagt werden, heißt es. Das Verbot dazu werde bis 31. August verlängert.

• Bundesmuseen öffnen erst Ende Juni
  

  Die Bundesmuseen öffnen erst ab Ende Juni, und nicht schon ab Mitte Mai. Grund dafür sei, dass viele Mitarbeiter derzeit in Kurzarbeit seien und dass in vielen Häusern derzeit Renovierungsarbeiten stattfinden, sagt Johanna Rachinger, Vorsitzende der Bundesmuseenkonferenz. Außerdem würde man vorerst nicht mit vielen Besuchern rechnen, so Rachinger im Ö1 Mittagsjournal.

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