Ö1 Mittagsjournal

15. Mai 2020, 12:00

Beiträge

• Lunacek tritt zurück
  

  Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen "nicht geringer wurde" und sie "keine positive Wirkung mehr erzielen konnte", sagte sie in einer persönlichen Erklärung.

• Opposition fordert rasches Kulturkonzept
  

  Die Opposition hat in Reaktion auf den Rücktritt von Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) auf klare Perspektiven für den Kulturbereich gedrängt. Die SPÖ forderte ebenso wie die NEOS eine rasche Neuaufstellung des Ressorts, die FPÖ schlug einen Verzicht auf das Staatssekretariat vor. Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer bedankte sich bei Lunacek.

• Kulturbranche verärgert über Lunacek
  

  Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt bekanntgegeben. Im Umgang mit den für die Kulturbranche verheerenden Maßnahmen wegen der Coronavirus-Krise war sie schwer in Kritik geraten. Immer lauter waren die Vorwürfe von Kulturmanagern und Künstlern geworden, sie habe zu wenig Verständnis für die spezifischen Probleme der Branche und könne deren Anliegen innerhalb der Regierung zu wenig vertreten.

• Gastronomie darf wieder Gäste bewirten
  

  Ein Großteil der rund 41.000 Gastronomiebetriebe haben am Freitag wieder für Gäste aufgesperrt. Strenge Auflagen wegen der Coronavirus-Pandemie bringen eine große Umstellung für Wirte wie Gäste.

• Härtefallfonds weiter in der Kritik
  

  Der von der Bundesregierung eingerichtete und von der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) verwaltete Härtefallfonds kommt nicht aus der Kritik. Schleppende Auszahlung, fehlende Transparenz, nicht nachvollziehbare Ablehnung von Anträgen und eine mit Hunderttausenden von Anträgen überforderte WKÖ werden beklagt.

• Gericht kippt Strafe wegen Corona-Verstoßes
  

  Anzeigen und Strafen wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen haben immer wieder für Aufregung gesorgt. Ein solche Strafe hat das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich gekippt. Ein Mann sollte 600 Euro Strafe zahlen, weil er mit seiner Frau zu einer befreundeten Familie gefahren war. Aus Sicht des Gerichts waren auch im „Lockdown“ Privatbesuche nicht verboten. „Der Aufenthalt in privaten Räumen unterlag zu keinem Zeitpunkt einem Verbot“, erklärte das Gericht. Auch konnte demnach der öffentliche Raum aus jedem Grund betreten werden.

• Van der Bellen erinnert an 65 Jahre Staatsvertrag
  

  Vor 65 Jahren wurde im Schloss Belvedere in Wien der Staatsvertrag unterzeichnet. Damit begann für Österreich ein neues Zeitalter. Vorbei waren die Jahre der Nazi-Herrschaft, des zweiten Weltkrieges und der Besatzung, Österreich war fortan frei und unabhängig. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in einer Fernsehansprache an die von dem damaligen Außenminister Leopold Figl nach der Unterzeichnung des Staatsvertrags gesprochenen Worte "Österreich ist frei!" erinnert. Diese Freiheit sei die Grundlage der "einzigartigen Erfolgsgeschichte" Österreichs nach 1955: "Mit diesem Leben in Freiheit, in einer liberalen Demokratie, müssen wir verantwortungsvoll umgehen."

  
  Den Staatsvertrag sieht Van der Bellen als Ergebnis eines kollektiven Kraftakts. "Wir werden auch jetzt wieder einen kollektiven Kraftakt brauchen", forderte der Bundespräsident gemeinsame Anstrengungen, um nach der Coronavirus-Krise die hohe Arbeitslosigkeit zu senken und Wirtschaft und Gesellschaft wieder in Gang zu setzen.

  Aus dem Ö1 Archiv:
  Reportage von Heinz Fischer Karwin am 15. Mai 1955 zur Unterzeichnung des Staatsvertrages
  Unterzeichnung des Staatsvertrags

• Ein Jahr "Ibiza"-Video: Ermittlungen laufen noch
  

  Ein Jahr ist die Veröffentlichung des „Ibiza“-Videos her, dass neben den Rücktritten von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und FPÖ-Klubchef Johann Gudenus, auch das Ende der ÖVP-FPÖ-Regierung eingeläutet hatte. Zusätzlich zu den politischen Folgen brachte das Ibiza Video auch jede Menge Arbeit für die Justiz mit sich. Es folgten zahlreiche Hausdurchsuchungen und Ermittlungen in alle Richtungen, die zum Großteil bis heute noch laufen. Immer noch werden alle Ermittlungen als Verschlussakte geführt. Ein Ende ist derzeit noch nicht in Sicht.

• Strache übernimmt Parteivorsitz
  

  Rund ein Jahr nach Auffliegen der „Ibiza“-Affäre ist der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wieder Vorsitzender einer Partei. Er hat den Posten bei der Allianz für Österreich von Karl Baron übernommen. Die aus der FPÖ entstandene Bewegung nennt sich nun "Team HC Strache, Allianz für Österreich".

• Slowenien öffnet Grenzen Ende Mai
  

  Das EU-Land Slowenien hat nach einem erheblichen Rückgang der Ansteckungszahlen die Corona-Pandemie für beendet erklärt und seine Grenzen für EU-Bürger geöffnet. EU-Bürger können ab dem 31. Mai einreisen, ohne sich in die bisher vorgeschriebene siebentägige Heimquarantäne begeben zu müssen.

  
  An den Grenzen zu den EU-Nachbarländern Österreich, Italien und Ungarn wird allerdings weiterhin kontrolliert. EU-Ausländer, die offensichtlich Symptome einer Corona-Erkrankung aufweisen und keinen ständigen Wohnsitz in Slowenien haben, werden zurückgewiesen. Für Nicht-EU-Bürger ist bei der Einreise weiterhin die Quarantänepflicht vorgeschrieben. Im Land gelten unverändert Abstandsregeln und eine Maskenpflicht in Geschäften, Lokalen und öffentlichen Verkehrsmitteln.

• Italien will Erntehelfer legalisieren
  

  Italiens Regierung will in der Corona-Krise die Beschäftigung von Tausenden Migranten legalisieren, die aktuell schwarz im Land arbeiten. Mit der Maßnahme solle die Schwarzarbeit eingedämmt und zugleich dafür gesorgt werden, dass diese Arbeitskräfte eine Gesundheitsversorgung bekämen, sagte Ministerpräsident Giuseppe Conte. Durch das Dekret solle den Erntehelfern aus dem Ausland ein "angemessenes Niveau" an Gesundheitsversorgung garantiert werden.
  

  
  Voraussetzung für die Aufenthalts- und Arbeitsberechtigung ist, dass die Antragsteller Arbeitserfahrung in der Landwirtschaft oder in Privathaushalten nachweisen können. Jeden Sommer kommen tausende Migranten aus Afrika sowie Bulgarien und Rumänien nach Italien, um bei der Ernte von Obst und Gemüse zu helfen. Diese Saisonarbeiter werden für ihre langen Arbeitszeiten oft schlecht bezahlt und in Lagern mit schlechten hygienischen Bedingungen untergebracht.

• GB: Hilfe für Gewaltopfer im Drogeriemarkt
  

  Die Ausgangssperren wegen der Coronavirus-Pandemie haben auch in Europa zu einem Anstieg der Gewalt gegen Frauen und in Familien geführt. In Großbritannien gibt es für Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt nun einen neuen Anlaufpunkt bei der Suche nach Hilfe - in Drogeriemärkten und Apotheken.

• US-Ureinwohner von CoV besonders betroffen
  

  Mehr 1,4 Millionen bestätigte Coronavirus-Infektionen und fast 86.000 Todesfälle in den USA bereits gezählt worden. Besonders hart trifft das Virus die rund 2,5 Millionen „Native Americans“, die amerikanischen Ureinwohner. In ihren Reservaten breitet sich das Virus rasant aus, die Sterberate ist überdurchschnittlich hoch. Zudem treibt die Krise viele Stämme an den Rand des wirtschaftlichen Ruins.

• Kogler ad Lunacek: "Kein leichter Schritt"
  

  Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat der zurückgetretenen Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) seine Dankbarkeit ausgesprochen. „In hoher wechselseitiger Wertschätzung haben wir uns diesen Schritt nicht leicht gemacht“, betonte Kogler. Lunacek sei eine herausragende Europapolitikerin und habe auf diesem Feld sehr viel vorangebracht, betonte Kogler. Eine Entscheidung über die Nachfolge von Lunacek soll in der kommenden Woche bekanntgegeben werden.

• Untreueverfahren gegen Bischof Schwarz eingestellt
  

  Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat das Untreueverfahren gegen den St. Pöltener Diözesanbischof Alois Schwarz eingestellt. Schwarz wurde nach seinem Wechsel von Kärnten nach St. Pölten die nicht rechtmäßige Verwendung von Geldmitteln des Bistums vorgeworfen. Das Finanzstrafverfahren ist noch offen.

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