Menschen halten eine EU-Flagge in die Luft.

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Europa-Journal

EU-Gipfel, Verkehrspolitik, Türkei, Tschechien

EU-Gipfel: Die Osteuropäer wollen nicht länger Spielball der großen Staaten im Westen sein+++Europa: Neue Regeln für LKW-Fahrer verändern den Fernverkehr+++Türkei: Der Putschversuch vor vier Jahren hat das Land tiefgreifend verändert+++Tschechien: Der schwierige Umgang mit dem jüdischen Erbe
Moderation: Markus Müller-Schinwald

EU-Gipfel: Die Osteuropäer wollen nicht länger Spielball der großen Staaten im Westen sein
Beim Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der EU geht es um riesige Summen. Die Mittel des Corona-Hilfspakets und des mehrjährigen Finanzrahmens werden für die wirtschaftliche Zukunft vieler Regionen Europas eine wesentliche Rolle spielen. In den letzten eineinhalb Jahrzehnten haben vor allem die osteuropäischen Länder von EU-Mitteln profitiert, damit ist auch ihr wirtschaftliches Gewicht und ihr Selbstbewusstsein gestiegen - die politischen Gewichte in der Union haben sich verschoben. Welche Folgen wird das für die Verhandlungen haben, und wie unterscheidet sich die Vision der gemeinsamen Union in Osteuropa von der im Westen? Das analysiert der Politikwissenschaftler Kai-Olaf Lang von der deutschen Stiftung für Wissenschaft und Politik.

Europa: Neue Regeln für LKW-Fahrer verändern den Fernverkehr
Drei Monate lang allein und übermüdet unterwegs, als Schlafplatz eine winzige Kabine hinter dem Fahrersitz - das ist bisher Alltag für viele LKW-Fahrer, die in der EU unterwegs sind. Das Europäischen Parlament hat jetzt neue Regeln beschlossen, die bessere Arbeitsbedingungen schaffen sollen und massive Folgen für den Fernverkehr auf den europäischen Straßen haben werden. Sie sollen verhindern, dass Lastwagen nur aus steuerlichen Gründen in Ländern angemeldet werden, in denen sie gar nicht unterwegs sind. Die Fahrzeuge müssen nämlich regelmäßig an ihren Registrierungsort zurückkehren, berichten Peter Fritz und Heinz Raab.

Türkei: Der Putschversuch vor vier Jahren hat das Land tiefgreifend verändert
Wenn die Hagia Sophia bald wieder zu einer Moschee umgewandelt wird, ist das nur der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die mit dem gescheiterten Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyib Erdogan vor vier Jahren begonnen hat. Seit damals geht die Führung noch massiver gegen Andersdenkende vor, die letzten Bastionen der Erdogan-Gegner in der Armee und bei verschiedenen religiösen Bewegungen wurden zerschlagen. Dabei sind die genauen Hintergründe des Putschversuchs bis heute nicht aufgeklärt, berichtet Christian Buttkereit.

Tschechien: Der schwierige Umgang mit dem jüdischen Erbe
In Prag wird gerade der berühmte Wenzelsplatz umgebaut - und bei den Arbeiten zeigt sich ein schauerliches Relikt des Kommunismus: Damals wurden zersägte jüdische Grabsteine als Kopfsteinpflaster genutzt, die jetzt wieder zu Tage kommen. Diese Besonderheit wirft ein Licht auf den kommunistischen Umgang mit den Juden. Alte jüdische Friedhöfe wurden systematisch quasi als Steinbrüche genutzt, nachdem alle Angehörigen der dort Begrabenen in den deutschen KZs umgebracht worden waren. Die jüdische Gemeinde in Prag und das jüdische Museum bemühen sich darum, am Wenzelsplatz die Relikte sicherzustellen, berichtet Kilian Kirchgeßner.

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