Ö1 Mittagsjournal

21. Juli 2020, 12:00

Beiträge

• Was der EU-Gipfel beschlossen hat & Reaktionen
  

  Es ist das größte Haushaltspaket in der Geschichte der Europäischen Union, auf das sich die Staats- und Regierungschefs der EU in der Nacht geeinigt haben. Der Kompromiss bei den heiß diskutierten Zuschüssen für die Staaten, die von der Corona-Krise besonders stark betroffen sind, ist bekannt. Sie machen mit 390 Milliarden Euro nicht viel mehr aus, als die Kredite in der Höhe von 360 Milliarden Euro. Kritik am Finanzpaket kommt bereits aus dem EU-Parlament, ohne dessen Zustimmung nichts gehen wird. Da sind also noch viele Fragen offen.

• Italien zufrieden mit Ergebnis des EU-Gipfels
  

  Wie reagiert man in Italien auf die Einigung, die Europas Staats- und Regierungschefs in den frühen Morgenstunden in Brüssel erzielt haben? Italiens Premierminister Conte hatte als einer der ersten schon im März Finanzinstrumente der EU gefordert, wie sie noch nie dagewesen waren. Nach dem Abschluss des Gipfels zeigt er sich mit dem Ergebnis zufrieden.

• Österreichs Opposition kritisiert EU-Finanzpaket
  

  Die Oppositionsparteien in Österreich kritisieren das Ergebnis des EU-Gipfels. Aus Sicht der Sozialdemokraten und der NEOS wird das EU-Budget in den falschen Bereichen gekürzt, etwa beim Klimaschutz. Die Freiheitlichen wiederum heben hervor, dass trotz höherer Rabatte der Nettobeitrag Österreichs an das EU-Budget steigen werde.

• Was sagen die Bundesländer zur Maskenpflicht?
  

  Am Nachmittag wird die Regierung weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus verkünden. Eigentlich hätte es schon am Sonntag soweit sein sollen, aber der EU-Gipfel hat länger gedauert als erwartet. Und so wird Bundeskanzler Sebastian Kurz nach seiner Rückkehr aus Brüssel im Detail verkünden, was in Grundzügen schon bekannt ist: Die Ausweitung der Maskenpflicht etwa. Wie könnten die Details nun aussehen? Von der Maskenpflicht über regionale Ampelsysteme bis hin zu Grenzkontrollen? Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), in dessen Bundesland die Infektionszahlen zuletzt stark gestiegen sind, schlägt vor, Oberösterreich beim Kampf gegen das Virus als Vorbild zu nehmen.

• Weitere Drogeriemarktkette bietet Corona-Tests an
  

  Der Drogeriemarkt dm bietet bereits seit zwei Wochen online Corona-Tests an. Nun hat Konkurrent Bipa nachgezogen. Neu ist bei den Tests von Bipa, dass man sie auch in der Filiale kaufen kann, dass man mit einer Lösung gurgeln muss, und dass sie außerdem behördlich anerkannt sind. Das hat man vor allem dadurch erreicht, dass die Tests nicht manipuliert werden können, also sichergestellt ist, dass die eingeschickte Probe tatsächlich von der Person ist, die behauptet, den Test gemacht zu haben.

• Im Libyen-Konflikt droht eine Eskalation
  

  In Libyen wächst die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen türkischen und ägyptischen Streitkräften. Das Parlament in Kairo hat Präsident Al-Sisi mit der Vollmacht ausgestattet, die Armee außerhalb Ägyptens einzusetzen. Ägypten unterstützt in dem Bürgerkrieg General Chalifa Haftar, der im Osten Libyens herrscht und der letztes Jahr eine Offensive auf die im Westen gelegene Hauptstadt Tripolis angeordnet hat.

• USA: Einsatz verdeckter Polizisten bei Demos
  

  In den USA sind die Prostete gegen Polizeigewalt und Rassismus zwar etwas abgeflaut, doch in einigen Städten wie Chicago und Portland dauern sie an. Besonders das an der Westküste liegende Portland steht seit einigen Tagen im Zentrum einer heftigen Kontroverse. Präsident Trump hat militarisierte Polizeieinheiten dorthin entstand, gegen den Willen der lokalen Behörden. Den Truppen wird verdecktes Auftreten und die willkürliche Verhaftung von Demonstranten vorgeworfen.

• Weniger Arbeitslose, aber erneut mehr in Kurzarbeit
  

  Die Arbeitslosigkeit in Österreich sinkt. Rund 434.000 Menschen sind arbeitslos oder machen eine Schulung beim Arbeitsmarktservice. Das sind 4.600 weniger als in der Vorwoche. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Arbeitsministeriums hervor. Allerdings ist gleichzeitig die Zahl der Menschen, die sich in Kurzarbeit befinden, leicht gestiegen. Es werde bei der Kurzarbeit immer wieder Schwankungen geben, heißt es von der Arbeitsminsterin. Denn viele Unternehmen reichen rückwirkende Verlängerungsanträge ein.

• Berliner Künstler von Corona-Arbeitslosigkeit betroffen
  

  Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft in vielen Ländern zum Erliegen gebracht. Auch in Deutschland steigt die Zahl der Arbeitslosen rasant: Im Juni waren fast drei Millionen Menschen ohne Arbeit. Besonders dramatisch ist die Lage in Berlin. Jede/r vierte neue Arbeitslose kommt aus der deutschen Hauptstadt. Ein Grund dafür sind die vielen Selbstständigen und Künstler/innen, die Berlin so berühmt machen, jetzt aber von der Corona-Krise besonders betroffen sind.

• Bericht: Moskau wollte Referendum in Schottland beeinflussen
  

  Er ist im britischen Unterhaus seit längerem mit Spannung erwartet worden. Der Bericht des Geheimdienstausschusses zur Frage, ob sich Russland in den vergangenen Jahren in die britische Politik eingemischt hat. Der 50-seitige Bericht ist bereits seit vergangenem Jahr fertig. In Auftrag gegeben hat ihn noch Theresa May als Premierministerin. Wegen der Parlamentswahl im vergangenen Dezember ist die Veröffentlichung der Ergebnisse aber auf heute verschoben worden.

• Geiselnahme im Westen der Ukraine
  

  Im Westen der Ukraine ist es zu einer Geiselnahme gekommen. In der Stadt Luzk, 400 km westlich von Kiew, hat ein schwer bewaffneter Mann einen Bus in seine Gewalt gebracht. In dem Fahrzeug befinden sich rund 20 Menschen. Einem Polizeivertreter der Stadt zufolge fielen auch Schüsse, Berichte über Verletzte gibt es aber bisher nicht. Die Polizei sperrte die Innenstadt von Luzk. Die Forderungen des Geiselnehmers sind noch unklar. Der Mann habe Sprengsätze und Waffen bei sich, so die Behörden.

• Banken zahlen für Einlagensicherung 1,3 Milliarden Euro
  

  Die Einlagensicherung hat derzeit genug Geld, um alle Ansprüche von Geschädigten der Commerzialbank in Mattersburg abzudecken, die Anspruch darauf haben. Um den Einlagensicherungs-Fonds gemäß den EU-Vorgaben bis 2024 wieder mit Geld zu füllen, müssen die Banken aber innerhalb der nächsten vier Jahre mindestens 1,3 Milliarden Euro einzahlen.

• Studie: Toxisches Selbstvertrauen schadet Firmen
  

  Toxisches Selbstvertrauen - diese Eigenschaft lässt Manager eher Unternehmen an die Wand fahren. Das ist das Ergebnis einer Studie der Wirtschaftsuniversität Wien. Bei Managerinnen findet sich diese Eigenschaft demnach deutlich seltener.

• Porträt der Malerin und Fotografin Inge Dick
  

  Inge Dick wird heuer mit dem Österreichische Kunstpreis ausgezeichnet. Die Fotografin und Malerin war lange Zeit vor allem Insidern bekannt und musste fast 80 Jahre alt werden, um in die Gefilde der Österreichischen Staatspreise aufzusteigen. Davor wurde sie schon 2011 mit dem Alfred Kubin Preis, dem Großen Kulturpreis des Landes Oberösterreich und anderen, kleineren Preisen ausgezeichnet.

  >>Im Kulturjournal um 17:09 Uhr laden wir Sie zu einem Atelierbesuch bei Inge Dick ein - in ihr Haus am Mondsee.

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