Ö1 Mittagsjournal

4. September 2020, 12:00

Beiträge

• Coronavirus-Ampel in Betrieb
  

  Die Coronavirus-Ampel ist am Freitag zum ersten Mal geschaltet worden. Die Infektionslage in jeder Region wird wöchentlich bewertet und es gibt die entsprechenden Schaltungen von Grün (niedriges Risiko) über Gelb und Orange bis Rot (sehr hohes Risiko). Für den Bezirk Kufstein sowie die Städte Wien, Linz und Graz wurde die Ampel auf Gelb geschaltet, was mittleres Risiko bedeutet. Das bedeutet laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) eine Verschärfung der Maskenpflicht im Handel, in der Gastronomie sowie bei Veranstaltungen und auch strengere Regeln in Schulen.

  
  „Die Ampel ist eine gute Möglichkeit für die Bevölkerung, einen guten Überblick zu haben, wie die unterschiedliche Entwicklung in unterschiedlichen Regionen ist“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Es sei auch gutes Steuerungstool für die Politik, um für verschiedene Regionen entsprechende Maßnahmen zu setzen. Die umfassende rechtliche Verankerung der Coronavirus-Ampel kann erst Ende September erfolgen, dazu ist die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes im Rahmen der nächsten Nationalratssitzung vom Parlament am 23. September notwendig. Die Vorgangsweise bis zur mindestens wöchentlich geplanten Schaltung ist unterdessen bekannt und beginnt mit der Zusammenkunft der Coronavirus-Kommission am Donnerstag, die dann die epidemiologische Lage in den einzelnen Regionen oder Bezirken analysiert und dann eine Empfehlung für den Gesundheitsminister Rudolf Anschober(Grüne) abgeben wird.

• Linzer Bürgermeister: "Schaltung nicht nachvollziehbar"
  

  Mit dem Start der Corona-Ampel am Freitag sind bereits vier Regionen in Österreich auf gelb geschaltet. Betroffen sind der Bezirk Kufstein sowie die Städte Wien, Linz und Graz. „Ich kann diese Ampelschaltung überhaupt nicht verstehen“, sagte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) gegenüber Ö1. Bei 208.000 Einwohnern gebe es 59 Infektionsfälle.

  „Wir stellen seit zehn Tagen einen kontinuierlichen Rückgang an der Zahl der Erkrankten fest“, so Luger. Über 50 Bezirke, die schlechtere Werte als Linz hätten, seien nicht auf Gelb gestellt worden, gibt er zu Bedenken. „Da kann etwas im System nicht stimmen und es wird der Eindruck erweckt, dass das in Relation nicht nachvollziehbar ist“, betonte Luger, der die entsprechenden Maßnahmen nicht umsetzen will. Den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) überraschte die Ampelschaltung nicht. „Was mir abgeht bei dieser Ampel, ist die Transparenz“, kritisierte er jedoch. Es sei nicht ganz klar, wie eine Veränderung der Ampelfarben zu erzielen ist. Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) will die Empfehlungen der Kommission umsetzen.

• Kommission verteidigt Schaltung
  

  Die Coronavirus-Ampel ist am Freitag zum ersten Mal geschaltet worden. Ulrich Herzog, Leiter der Coronavirus-Kommission, hat die Entscheidung für eine Gelb-Schaltung in vier Regionen verteidigt. „Die Lage in Linz ist schon eine langfristige und die aufgetretenen Erkrankungsfälle haben einen regionalen Bezug", erklärte Herzog im Ö1-Gespräch.

• Schlechte Aussichten für Ballsaison
  

  Seit Anfang September sind Großveranstaltungen bis 5.000 Personen in Innenräumen möglich, wenn ein Coronavirus-Präventionskonzept vorliegt. Dennoch wird es in der kommenden Ballsaison wahrscheinlich einige prominente Bälle nicht geben.
  

  
  Aus dem Gesundheitsministerium heißt es dazu auch: "Unter den epidemiologischen Voraussetzungen wie wir sie jetzt kennen, werden Bälle wie bisher kaum möglich sein." Dabei geht es vor allem um das Einhalten der Abstandsregeln. „Nach dem derzeitigen Stand der Regeln, die man uns auferlegt hat, könnte der Opernball nicht stattfinden“, sagte
  der Direktor der Wiener Staatsoper, Bogdan Roscic, dazu in der ZiB2. Eine endgültige Entscheidung zum Opernball solle im Oktober fallen, heißt es aus dem Kulturstaatssekretariat. Definitiv nicht stattfinden wird der Ärzteball im Jänner. 2Ich denke, dass Bälle, solange es keine Impfung gibt, nicht durchgeführt werden können“, erklärte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer, Thomas Szekeres, gegenüber Ö1. Wenn heuer keine Bälle stattfinden, wäre das fatal, sagte Markus Grießler, Obmann für Tourismus und Freizeitwirtschaft in der Wiener Wirtschaftskammer. Jeder Ballbesucher gebe im Schnitt 290 Euro aus. Würden diese Ausgaben wegfallen, bedeute das nicht nur weniger Umsatz für die Veranstalter, sondern auch für viele andere Branchen.

• 5 Jahre Flüchtlingskrise: Kriminalität
  

  Erst war da große Hilfsbereitschaft, doch schon bald sollte die Stimmung kippen. Nach dem Zustrom Tausender Menschen aus Syrien, Afghanistan und anderen Krisenherden im Jahr 2015 gewann das Thema innere Sicherheit in Österreich zunehmend an Bedeutung. Viele Menschen befürchteten einen Anstieg der Kriminalität, vor allem bei Eigentums- und Gewaltdelikten.

  
  In bestimmten Bereichen könne man tatsächlich Veränderungen erkennen, sagt der Direktor des Bundeskriminalamtes, Gerhard Lang. Insbesondere bei den Anzeigen gegen Personen aus Afghanistan habe es einen deutlichen Anstieg gegeben - in vielen Fällen gehe es dabei um Drogenhandel. Aber auch die Gewaltkriminalität sei gestiegen, sagt Lang im Gespräch mit Ö1. Verantwortlich dafür seien vor allem syrische Asylwerber.
  
  Personen, die eine schwere Straftat begangen haben, kann der Asylstatus aberkannt werden - seit 2016 wurden insgesamt mehr als 21.000 solcher Verfahren eingeleitet. Heuer gibt es einen deutlichen Rückgang bei Delikten im öffentlichen Raum - Ursache dürfte die Corona-Krise sein.

• 5 Jahre Flüchtlingskrise: Der Arbeitsmarkt
  

  Im August 2020 waren mehr als 33.000 anerkannte Geflüchtete und subsidiär Schutzberechtigte In Österreich arbeitslos gemeldet oder in Schulung. Das entspricht einem Plus von knapp 19 Prozent im Jahresvergleich. Ein Plus, das nicht zuletzt der Corona-Krise geschuldet ist. Dennoch entspricht die Entwicklung annähernd der aus früheren Fluchtbewegungen: Von den Flüchtlingen, die 2015 Asyl bekommen haben und beim AMS gemeldet waren, haben derzeit 45 Prozent einen Job. Das sei keine schlechte Bilanz, sagt Judith Kohlenberger, Migrationsforscherin an der Wirtschaftsuniversität Wien. Ihren Angaben zufolge ist die Arbeitslosenquote bei Geflüchteten zwar durch die Corona-Krise im März deutlich drastischer angestiegen als bei inländischen Beschäftigten. Die Situation habe sich aber dann wieder entschärft, weil viele Geflüchtete einen systemrelevanten Job haben. Für jene, die schon vor der Krise auf Jobsuche waren, werde es jetzt aber nicht einfacher, gibt Kohlenberger zu bedenken.

• 5 Jahre Flüchtlingskrise: Probleme und Chancen
  

  Die Unterschiede zwischen den Menschen, die 2015 nach Österreich gekommen sind, würden viele Dimensionen haben. Das sagt Gudrun Biffl, Mitglied des Expertenrates für Integration.

  
  Alleine in Afghanistan gebe es eine unglaubliche Differenzierung nach ethnischen, kulturellen und religiösen Hintergründen. Dennoch seien Menschen in Afghanistan viel besser in Österreich angekommen als erwartet und würden sich auch weniger diskriminiert fühlen als Menschen aus Syrien, so Biffl im Gespräch mit Ö1. Das habe wohl damit zu tun, dass Personen aus Syrien in hohem Maße aus der Mittelschicht kommen und in Österreich nur selten entsprechend ihrer Qualifikation eingesetzt werden.
  
  Biffl sieht Probleme nach wie vor im Schulsystem wie auch durch die öffentliche Kommunikation: Die Ablehnung in der Bevölkerung habe dazu beigetragen, dass viele Flüchtlinge stigmatisiert wurden. Man dürfe nicht nur die Herausforderung durch die Integration erwähnen, sondern müsse auch die Chancen ansprechen. Die Expertin fordert für Flüchtlinge einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt.

• Zahlreiche Israelis an österreichischer Staatsbürgerschaft interessiert
  

  Tausende Israelis wollen laut israelischer Medien um die österreichische Staatsbürgerschaft ansuchen. Hintergrund ist eine Novelle des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes, das Anfang der Woche in Kraft getreten ist.

  Die Novelle soll Holocaust-Opfern und ihren Nachkommen unbürokratisch den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft ermöglichen. Österreichs Botschafterin Hanna Liko überreichte feierlich in Herzlia bei Tel Aviv den ersten positiven Staatsbürgerschaftsbescheid an den 84-jährigen Ben Zion Lapid, der in Hernals aufwuchs, bis er flüchten musste. Bereits 1.500 Israelis hätten bei der Botschaft ihre Papiere eingereicht, erklärte Botschafterin Liko im Ö1-Gespräch. „Ich freue mich, dass es Interesse gibt“, so Liko. Es sei nicht selbstverständlich, nachdem was viele Holocaust-Überlebende in Österreich erlebt haben, dass sie oder ihre Nachkommen sich für die österreichische Staatsbürgerschaft interessieren und ein neues Kapitel aufschlagen.

• Fall Nawalny: Schallenberg schließt Sanktionen nicht aus
  

  Die EU hat Russland nach der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny offen mit Sanktionen gedroht. „Ich bin froh, dass wir auf EU-Ebene eine ganz klare Linie gezogen und eine starke gemeinsame Sprache gefunden haben“, erklärte Außenminister Alexander Schallenberg im Ö1-Gespräch. Er forderte rasche Aufklärung und volle Kooperation mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag.

  
  Schallenberg will zunächst die Reaktion aus Russland abwarten, Sanktionen schließt er aber nicht aus. „Ich glaube schon, dass Interesse in Moskau besteht, dieses erschreckende Bild zu korrigieren“, so Schallenberg. Das Sinnvollste sei es, die Verantwortlichen mit Sanktionen zu treffen, dafür bräuchte es mehr Informationen.

• Russische Journalisten für Weißrussland
  

  In Weißrussland setzt der unter Druck geratene Machthaber Alexander Lukaschenko weiter auf die Unterstützung vom großen Nachbarn Russland. Schon nächste Woche will er zu seinem ersten Staatsbesuch bei Wladimir Putin nach Moskau reisen.

  
  In einem Bereich arbeiten Lukaschenko und Putin schon jetzt Hand in Hand: bei der Staatspropaganda. So wurden die Journalisten weißrussischer Staatsmedien, die die offiziellen Verlautbarungen über Lukaschenkos Wahlsieg nicht mittragen wollten und sich am Generalstreik beteiligt haben, durch Kollegen aus Russland ersetzt. Beim Staatssender Belarus 3 wurden über Nacht mehr als 300 Journalisten und Techniker gekündigt - ihre Arbeit machen jetzt Journalisten, die zuvor bei einem staatlichen russischen Propagandasender beschäftigt waren.

• Bürgerinitiative gegen Ostumfahrung für Wiener Neustadt
  

  "Vernunft statt Ost-Umfahrung" heißt eine Bürgerinitiative, die die geplante Ostumfahrung von Wiener Neustadt in Niederösterreich verhindern will. Die Initiatoren stützen sich dabei auf ein Gutachten, das für ein Beschwerdeverfahren zur Umweltverträglichkeit am Bundesverwaltungsgericht erstellt wurde.
  

  
  Dieses zeige, dass täglich tausende zusätzliche Fahrzeuge durch die Ostumfahrung angezogen werden würden, sagt Helmut Buzzi von der Bürgerinitiative. Die Ostumfahrung bedrohe zudem die Au an der Warmen Fischa, weil dort eine Brücke geplant ist. Buzzi fordert, dass für die Planung des Projekts auch unabhängige Experten zugezogen werden. Der Bürgermeister von Wiener Neustadt, Klaus Schneeberger (ÖVP), zeigt sich offen für ein Gespräch mit der Bürgerinitiative, betont gegenüber Ö1 aber zugleich, dass es keine Alternative zur Ostumfahrung gebe.

• "Madame Butterfly"-Premiere in der Staatsoper
  

  Mit Giacomo Puccinis „Madame Butterfly“ in einer Inszenierung des 2008 verstorbenen Regisseurs Anthony Minghella, findet an der Wiener Staatsoper am Montag die erste Premiere der neuen Direktionszeit unter Bogdan Roscic statt.

  
  Es ist eine mehrfache Premiere: So wird zum ersten Mal seit fast sechs Monaten wieder gespielt, Dirigent Phillippe Jordan feiert seinen Einstand als Musikdirektor des Hauses und die litauische Star-Sopranistin Asmik Grigorian gibt in der Titelrolle ihr Debüt an der Staatsoper.

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