Veronika Prüller-Jagenteufel über Kompromisse

9. September 2020, 06:56

Zusammen ist man weniger allein. Wohngemeinschaften sind auch unter älteren Menschen wieder im Kommen. Für gutes gemeinsames Leben sind aber bestimmte Werte unverzichtbar: Achtsamkeit, Rücksichtnahme, Kompromissbereitschaft, Vertrauen etc.

Das gilt auch für die Politik. Zu den Grundlagen der Demokratie gehören auch der Ausgleich von Interessen, die Suche nach dem größten gemeinsamen Nenner (und nicht bloß dem kleinsten) und die Integration möglichst vieler in das Finden von guten Entscheidungen für das Gemeinsame. Demokratie ist keine Diktatur auf Zeit, legitimiert von wechselnden Mehrheiten. Demokratisch ist eine Politik eigentlich nur dann, wenn sie das Wohl des gesamten Volkes - also auch der Wählerinnen und Wähler des politischen Gegners - im Auge behält.

Nachdem Parteien heute wieder profilierter die Interessen einzelner Bevölkerungsgruppen vertreten, bin ich froh, dass im europäischen Mehrparteiensystem Alleinregierungen praktisch nicht mehr vorkommen. Koalitionen leben vom Kompromiss. Eigentlich sollten bei Wahlen die belohnt werden, die die größte Kompromissbereitschaft gezeigt haben.

Klar wird dabei auch, dass wirklich demokratisches Miteinander einen stabilen ethischen Grundkonsens braucht. Zu ihm gehören Stichworte wie Achtung von Menschenwürde und Menschenrechten, Minderheitenschutz, Respekt voreinander, Verantwortung für das Gemeinwohl.

Kompromisse, die eine Gesellschaft in diese Richtung weiterbringen, sind hierzulande gottseidank immer noch politischer Alltag. Sie basieren auf dem Vertrauen, dass auch die andere Partei das gemeinsame gute Leben aller zum Ziel und im Blick hat. Wer dieses Vertrauen bricht, gefährdet die Demokratie und das Miteinander. Demgegenüber geht es dann auch nicht mehr um Kompromisse, sondern um klare Grenzen.

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• Alexandra Mantler