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Europa-Journal
Russland, Nord Stream, Bulgarien, Italien
EU-Russland: Wie soll es mit den schwierigen Beziehungen weitergehen? +++
Nord Stream 2: Wie soll es mit der umstritten Pipeline weitergehen +++
Italien: Schulstart im Chaos +++ Bulgarien: Regierung unter Druck
Moderation: Markus Müller
11. September 2020, 18:20
Wie umgehen mit Russland, Streit um Nord Stream, Bulgarien, Italien
EU-Russland: Wie soll es mit den schwierigen Beziehungen weitergehen?
Nach der Annexion der Krim und dem Beginn des Krieges in der Ostukraine glaubten viele Beobachter, die Beziehungen zwischen der EU und Russland hätten ihren absoluten Tiefpunkt erreicht. Doch inzwischen ist die Stimmung noch schlechter geworden. Nach der Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny mit dem verbotenen Kampfstoff Nowitschok wird in vielen europäischen Ländern über eine weitere Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen das Land diskutiert, die Situation in Weißrussland verschärft die Situation noch weiter. Gibt es eine Chance, aus dieser Spirale von Vorwürfen und Sanktionen herauszukommen? Dazu ist der Osteuropa-Experte Reinhard Krumm, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Wien, zu Gast im Studio des Europajournals.
Nord Stream 2: Wie soll es mit der umstritten Pipeline weitergehen
Sie war von Anfang an ein politischer Zankapfel. Als Deutschland ankündigte, gemeinsam mit Russland eine weitere Erdgas-Pipeline durch die Ostsee zu bauen, gab es heftige Proteste in ganz Osteuropa. Die USA drohen inzwischen mit Sanktionen gegen die beteiligten Unternehmen und nach der Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalnij gibt es auch in Deutschland immer mehr Stimmen, die ein Ende des Projekts fordern. Welche Folgen hätte das Ende des Projekts für den europäischen Gasmarkt, wie sind die rechtlichen und wirtschaftlichen Hintergründe? Sie stehen die österreichischen Parteien zu der Frage und welche Auswirkungen hätte ein Baustopp für die beteiligten Firmen wie die OMV, die 950 Millionen Euro in das Projekt investiert hat? Markus Müller versucht, diesen Fragen auf den Grund zu gehen.
Italien: Schulstart im Chaos
Am Montag beginnt im Großteil Italiens der Unterricht wieder und damit für Millionen Schülerinnen und Schüler ein Alltag, den sie ein halbes Jahr lang nicht gekannt haben. Nach dem Lockdown wurden in Italien die Schulen vor dem Sommer nicht wieder geöffnet - aber es scheint, als habe ein halbes Jahr nicht ausgereicht, um die Schulen fit gegen die Pandemie zu machen. Es fehlt an Lehrern, Ausrüstung, Ausweichquartieren. Lehrergewerkschafter sagen, dass das Land nun die Rechnung für einen jahrzehntelangen Sparkurs im Bildungssystem präsentiert bekommt. Und die Schüler beklagen sich darüber, nie um ihre Meinung gefragt worden zu sein. Über einen Schulstart im Chaos berichtet aus Italien Cornelia Vospernik.
Bulgarien: Regierung unter Druck
In Bulgarien reißen die Proteste gegen die Regierung von Premier Bojko Borissov nicht ab. Begonnen haben sie vor dem Sommer, als Sondereinheiten der Polizei Demonstranten von einem Küstenstreifen am Schwarzen Meer vertrieben, den ein politisch gut vernetzter Oligarch sich illegal angeeignet hatte. Die Protestbewegung wirft der Regierung Korruption und Abhängigkeit von reichen Geschäftsleuten ab. Außerdem bekommt sie die soziale Krise nicht unter Kontrolle, die die Corona-Pandemie im ärmsten Land der EU noch weiter verstärkt hat. Die Demonstranten fordern den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen und bekommen dabei auch Unterstützung von Präsident Rumen Radev, berichtet Diljana Lambreva.
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