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Journal-Panorama
Elegante Verfassung, unbekannte Grundrechte
Die Österreicherinnen und Österreicher wissen zu wenig über ihre Grundrechte.
Gestaltung: Ralf Leonhard
5. Oktober 2020, 18:25
Unsere Bundesverfassung feiert dieser Tage ihr 100jähriges Jubiläum und fast niemand kennt sie. Vor allem bei der Kenntnis der Grund- und Freiheitsrechte zeigen sich große Defizite, wie eine Studie zweier Professoren der Sigmund Freud- Universität zeigt. Dabei sind manche dieser Rechte von höchster politischer Bedeutung. Man denke an die Aufhebung der Präsidentschaftsstichwahl im Jahre 2016, die mit der Verletzung des Rechts auf geheime Wahl begründet wurde. Das Minderheitenrecht der slowenischen Volksgruppe in Kärnten auf zweisprachige Ortstafeln beschäftigte die Politik jahrzehntelang.
Wie kann man die Grundrechte einer breiteren Öffentlichkeit bekannt machen und soll man einen einheitlichen Grundrechtekatalog erarbeiten?