Ö1 Mittagsjournal

15. Oktober 2020, 12:00

Beiträge

• Budgetdebatte: Harsche Kritik von Opposition
  

  Im Parlament wird derzeit über den Budgetvorschlag des Finanzministers debattiert. Gestern hat Gernot Blümel (ÖVP) seine Budgetrede über den Staatshaushalt 2021 gehalten. Geprägt war sie vom Thema Corona, das für hohe Mehrausgaben des Staates sorgt. Das Budgetdefizit und der Schuldenstand Österreichs werden dadurch massiv steigen. Während die Regierungsparteien heute hinter dem Budgetentwurf stehen, gibt es von der Opposition bei der heutigen ersten Lesung im Nationalrat viel Kritik.

• Kanzler warnt vor steigenden Infektionszahlen
  

  Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter, eine weiterer Rekord bei den täglichen Zunahmen muss vermeldet werden: Zwischen gestern neun Uhr und heute neun Uhr wurden österreichweit 1552 neu positiv getestete Personen gemeldet, davon 480 in Wien, 295 in Tirol, 242 in Niederösterreich, 224 in Oberösterreich, 119 in der Steiermark, 69 in Vorarlberg, 66 in Salzburg, 35 im Burgenland und 22 in Kärnten. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich mit einem schriftlichen Appell an die Bundesländer gewandt.

• Simualtionsexperte der TU-Wien: Die Lage ist ernst, aber nicht dramatisch
  

  Die Zahl der positiv Getesteten in Österreich steigt von Tag zu Tag, mehr als 1500 sind seit gestern neu dazugekommen. Die Lage sei ernst, sagt der Bundeskanzler. Martin Bicher, Simualtionsexperte der Technischen Universität in Wien, meint im Ö1-Mittagsjournal, das Zahlenwachstum sei moderat, es gehe aber immer noch darum, das Gesundheitssystem zu schützen. Getestet werden sollte zudem nicht ins Blaue hinein, der Fokus auf Risikofaktoren gerichtet sein. Schlussendlich sind die Parameter seien heute die gleichen wie zu Beginn der Pandemie.

• Corona: Dramatische Situation in Portugal
  

  Um Mitternacht traten neue Maßnahmen der portugiesischen Regierung in Kraft, die damit auf den raschen Anstieg der Covid 19-Infektionen in den letzten Tagen reagiert. Besonders die Hauptstadt Lissabon ist betroffen. Innerhalb eines Monats stieg die Zahl der in den Krankenhäusern behandelten Corona-Patienten von 300 auf 1000 an. Der Krisenplan der Regierung sieht das Tragen des Nasen- und Mundschutzes und den Einsatz einer Tracking-App zur Nachverfolgung von Kontakten vor. Die Maßnahmen sollen mindestens 15 Tage in Kraft bleiben.

• Corona-Krise in Polen: Spitäler schlagen Alarm
  

  Ein weiteres EU-Land verzeichnet einen enormen Anstieg der Corona-Neuinfektionen, nämlich Polen. Das Land war im Frühjahr noch glimpflich durch die Pandemie gekommen, wird nun aber von der 2. Welle voll erwischt. Besonders besorgniserregend ist die Zahl der Toten: 116 an einem Tag, so viele wie noch nie. Die Krankenhäuser schlagen Alarm. Und nun ist in dieser Krisensituation noch politischer Zwist ausgebrochen: Die Regierung gibt der Ärzteschaft Mitschuld an der Pandemie.

• Corona: Verschärfungen in Salzburg
  

  Das Bundesland Salzburg hat heute Vormittag die Bestimmungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie deutlich verschärft. Auslöser sind stark steigende Infektionszahlen vor allem im Tennengau - der Bezirk wird heute Nachmittag - das wurde bereits angekündigt - als erster Bezirk Österreichs auf rot gestellt. Die Inzidenzzahl im Tennengau ist inzwischen nahezu doppelt so hoch wie die der Stadt Wien. Betroffen von den neuen Regeln des Landes Salzburg sind die Gastronomie ebenso wie Begräbnisse oder Veranstaltungen und der Schulbetrieb. Die Gemeinde Kuchl wird überhaupt unter Quarantäne gestellt.

• Corona-Halbjahresbilanz der AK: Zahlreiche Beschwerden
  

  Abgesagte Reisen, Flüge und Veranstaltungen - die Auswirkungen der Corona-Einschränkungen haben bei der Arbeiterkammer zu einer Flut von Anfragen geführt. Im ersten Halbjahr heuer waren es 244.000 Beratungen, um ein Drittel mehr als im ersten Halbjahr 2019. Auch mehr Klagen wurden eingebracht. Besonders viele Beschwerden gab es rund um die Themen Reisen und Freizeit.

• Rumoren bei den Wiener Grünen
  

  Für die Grünen ist nach 10 Jahren in der Stadtregierung nicht klar, ob sie das auch weiter bleiben. Die SPÖ hat nach der Wahl auch anderen Optionen und liebäugelt öffentlich heftig mit den NEOS. Da wird heute schon in Zeitungen über die Ablöse von Grünen Chefin Birgit Hebein spekuliert. Hebein selbst kann das nicht nachvollziehen.

• EU-Gipfel: Kaum Gemeinsamkeiten in Sachen Krisenbewältigung
  

  Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU nur 2 Wochen nach ihrem letzten Treffen heute wieder zum gemeinsamen Gipfel nach Brüssel anreisen, dann steht Corona ganz oben auf der langen Liste der Probleme. Das Europa-Parlament hat seine Sitzungen wegen der verschärften Corona-Situation in Frankreich vor kurzem wieder abgesagt. Die Abgeordneten bleiben also in Brüssel, wo die Lage auch nicht gerade entspannt ist. Trotzdem ist in Sachen Krisenbewältigung kaum Gemeinsames von den 27 zu sehen, berichtet ORF-Korrespondent Peter Fritz aus Brüssel im Ö1-Mittagsjournal.

• Bergkarabach-Konflikt: Wie der Westen Einfluss nehmen könnte
  

  Seit zweieinhalb Wochen schon gibt es im Kaukasus wieder Krieg: Der jahrzehntealte Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach ist wieder aufgeflammt. Und auch diesmal scheint es kaum möglich, die Kämpfe einzudämmen. Ein von Russland vor dem Wochenende vermittelter Waffenstillstand ist schon wieder zusammengebrochen. Der Think-Tank Carnegie hat nun Experten aus Ost und West zu einer Online-Debatte zusammengerufen - um zu diskutieren, in welcher Form das Ausland mithelfen könnte, den Karabach-Konflikt zu lösen.

• Proteste in Thailand: Regierung greift hart durch
  

  In Thailand greift die Regierung jetzt hart gegen die Protestbewegung und gegen Demonstrationen durch. In der Nacht verhängte sie den Ausnahmezustand und ein allgemeines Versammlungsverbot. Bestehende Protestlager wurden aufgelöst, 20 Menschen verhaftet, darunter auch wichtige Anführer der Demokratie- und Protestbewegung.

• BUWOG-Prozess: Kampf bis zum Schluss
  

  Gekämpft wird bis zum Schluss: Das war die Devise, mit der der BUWOG-Prozess heute zu Ende gegangen ist. Obwohl die Richterin gestern bereits das Beweisverfahren geschlossen hat, wurde durch die Verteidigung heute früh beantragt, das Verfahren noch einmal zu öffnen. Man habe eine wichtige Urkunde entdeckt, die sich nicht im Gerichtsakt befindet. Der Senat weist den Antrag nach einer kurzen Beratung zurück: Das Verfahren bleibt geschlossen, und dann erst können die Angeklagten mit ihren letzten Worten ans Gericht beginnen

• Digitales Stalking: Was man dagegen tun kann
  

  Das eigene Handy - kontrolliert und beobachtet von einer anderen Person. Eine Horrorvorstellung für die meisten von uns, finden sich doch auf nahezu jedem Smartphone mittlerweile höchst private Informationen, Fotos oder Chats. Doch durch eine spezielle Software ist es möglich, sich als Spion in das Handy einer anderen Person quasi einzuschleusen. Dieses "digitale Stalking" nimmt deutlich zu. Aber man kann gewisse Vorsichtsmaßnahmen ergreifen.

• Neues Album von Carla Bruni
  

  Sie führte und führt ein aufregendes Leben im Scheinwerferlicht - vom Supermodel der 80er- und 90er-Jahre über ihre Karriere als Sängerin ab den frühen 2000er Jahren bis zu der Zeit im Elysee-Palast als Gattin des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Carla Bruni schlüpfte schon in viele Rollen. Seit dem Ende ihres Lebens als First Lady ist sie erneut als Sängerin aktiv. Nach drei Jahren Pause kommt Bruni nun mit einem neuen Werk zurück.

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