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Europa-Journal
EU-Impfstreit, Slowenien, LGBT, Polen-Belarus
Was ist bei der Vorbereitung der Corona-Impfung in der EU schiefgelaufen? +++ Slowenien: Freie Medien unter Druck +++ Das EU-Parlament will Europa will zum LGBT-freundlichen Kontinent machen +++ Belarus und Polen: Engagement aus dem Ausland für die Heimat +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald
19. März 2021, 18:20
Was ist bei der Vorbereitung der Corona-Impfung in der EU schiefgelaufen?
Es sollte eine politische Erfolgsgeschichte werden: Im vergangenen Sommer einigten sich die 27 EU-Länder, die Impfstoffe gegen das Corona-Virus gemeinsam anzuschaffen und gleichmäßig auf alle Mitgliedsstaaten zu verteilen. Doch inzwischen hat der große Streit angefangen: Einige Länder haben weniger Impfdosen bekommen als andere. Mit Großbritannien und Australien wird über Exportverbote gestritten, und gleichzeitig fällt die EU bei dem Impfungen im Vergleich zu anderen Ländern zurück. Was auf EU-Ebene besser laufen müsste, erklärt der deutsche Abgeordnete im EU-Parlament, Peter Liese.
Slowenien: Die Regierung bläst zum Angriff auf unabhängige Medien
Sloweniens rechtskonservativer Ministerpräsident Janez Jansa macht aus seiner Abneigung gegenüber dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk keinen Hehl: Der Sender sei zu groß, zu träge, zu "links", urteilt Jansa. Mit einem neuen Mediengesetz, das noch nicht verabschiedet ist, will der Regierungschef die Haushaltsmittel für die Sendeanstalt kürzen. Sloweniens Journalistenvereinigung befürchtet, dass dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein ähnliches Schicksal bevorstehen könnte wie den KollegInnen in Ungarn, berichtet Clemens Verenkotte.
Das EU-Parlament will Europal zum LGBT-freundlichen Kontinent machen
Das streng katholische Polen steht immer wieder wegen der Diskriminierung sexueller Minderheiten in der Kritik. Die rechtsnationale Regierungspartei PiS prangert regelmäßig eine vermeintliche "LGBTIQ-Ideologie" an, die von Brüsseler "Eurokraten" genährt werde und sich gegen polnische Traditionen und Werte richte. Als Protest gegen Diskriminierung von Homosexuellen in Polen hat das Europaparlament nun die gesamte EU zur "LGBTIQ-Freiheitszone" erklärt. Dabei gibt es auch in anderen Ländern Diskriminierung. Belgien wird derzeit von einem homophob motivierten Mord erschüttert, berichtet Veronika Fillitz.
Belarus und Polen: Engagement aus dem Ausland für die Heimat
Polen und Belarus haben zur Zeit eines gemeinsam: In beiden Ländern gibt es Proteste gegen die Regierung. Klar ist, dass die Situation in Polen mit der in Belarus nicht direkt vergleichbar ist. Trotzdem: für die Sache der beiden Länder engagieren sich auch viele von jenen, die ihre Heimat freiwillig oder unter Zwang verlassen haben und in den Nachbarländern leben. Was diese Bewegung der Zivilgesellschaft erreichen kann, hat sich Jan Opielka angeschaut.
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